Kronberg – Bürgermeister Christoph König (SPD) hat nach Überzeugung der sozialdemokratischen Fraktion ein „Stadtbus-Desaster“ verhindert. Mit seinem mutigen Vorstoß in der letzten Stadtverordnetenversammlung, die Magistratsvorlage zur Ausschreibung des Stadtbussystems dahingehend zu ändern, dass eine vierjährige Vertragslaufzeit mit einmaliger Verlängerungsoption um ein Jahr (4 + 1) ausgeschrieben wird (siehe auch weitere Berichterstattung in unserer Ausgabe), habe der Rathauschef die Grundlage dafür geschaffen, dass in letzter Minute noch ein mehrheitsfähiger Vorschlag zustande kam. „Die VIER musste stehen – nur so konnten wir verhindern, dass Kronberg ab Dezember 2022 ohne Stadtbus ist“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Haas nach der Sitzung. „Alleine fast 1.300 Mitbürger*innen in den zahlreichen Senioreneinrichtungen wären im ungünstigsten Fall von einem auf den anderen Tag ohne Busanschluss gewesen. Christoph König hat diesen schlimmsten Fall verhindert“, so Gabriela Roßbach, Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl am 14. März.
„Das ‚Wettrennen‘ um die kürzeste Vertragslaufzeit für den Stadtbus nahm in den letzten Wochen fast absurde Züge an“, ergänzte Hans Willi Schmidt, der die SPD-Liste gemeinsam mit Roßbach anführt. „In der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung sollte die Vorabbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung mit drei Linien bei achtjähriger Vertragslaufzeit beschlossen werden. Nachdem die FDP im November erst mit dem Vorschlag aufwartete, nur zwei Linien auszuschreiben, überraschte eine Allianz aus CDU, FDP, KfB und UBG kurz vor der Dezembersitzung mit einem Antrag, wonach mit dem bisherigen Betreiber über die Verlängerung des laufenden Dienstleistungsvertrages um ein Jahr verhandelt werden soll. Trotz der vom Ersten Stadtrat Robert Siedler plausibel dargelegten rechtlichen Bedenken erteilte das Bündnis dem Magistrat den Auftrag, diese Verlängerung zu verhandeln“, reflektierte Schmidt die letzten Wochen.
Da diese Vorgehensweise vergaberechtlich nicht zulässig war, zeigte die Betriebskommission den Stadtverordneten einen Kompromissweg auf: Statt der ursprünglich geplanten Ausschreibungsdauer von acht Jahren schlug sie eine Vertragslaufzeit von vier Jahren mit zweimaliger Verlängerungsoption (4 + 2 + 2) vor. „Für die SPD ein akzeptabler Weg“, so Roßbach. Trotz der fachlich fundierten Ausführungen von Bürgermeister König und Erstem Stadtrat Siedler (parteilos) in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 4. Februar hätten einige Fraktionen bereits in dieser Sitzung mit einer neuen Variante im Wettbewerb um die kürzeste Ausschreibungsdauer überrascht. „2 + 1 + 1“ hieß nun plötzlich die Zauberformel, die die KfB-Fraktion dann in der Stadtverordnetenversammlung am 18. Februar auch mit einem entsprechenden Änderungsantrag untermauerte.
„Wir wollen Mobilität und ÖPNV in Kronberg zukunftstauglich zu machen. Das geht aber nicht von heute auf morgen. Deshalb hat die SPD-Fraktion die Vorlage der Betriebskommission mit einer Vertragslaufzeit von 4 Jahren mit zweimaliger Verlängerungsoption von jeweils 2 Jahren (4 + 2 + 2) immer unterstützt und ist dem Kompromissvorschlag des Bürgermeisters gerne gefolgt. Entscheidend für unsere Zustimmung war die vierjährige Grundlaufzeit, die es ermöglicht, ein ganzheitliches Mobilitätskonzept zu erarbeiten und darüber hinaus erst die Grundlage dafür ist, dass Interessenten wirtschaftliche Angebote abgeben können“, so Haas abschließend. (pu)