Stadtverordneten diskutieren Bezuschussung des Casals Forum

Kronberg. – Die Stadt Kronberg lädt Donnerstag, 25. Juni um 19.30 Uhr, in den Festsaal, Stadthalle Berliner Platz, Berliner Platz, Heinrich-Winter-Straße 1, zur 29. Sitzung der XI. Stadtverordnetenversammlung ein. Nach den Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers und des Magistrats werden folgende Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: Die Aufhebung des Wahltermins und Festsetzung eines neuen Wahltermins für die Bürgermeisterwahl in Kronberg, Vorlagennummer 5294/2020, die Zusammenlegung vom Bürgermeisterwahl und Kommunalwahl; Antrag der CDU Fraktion, Vorlagennummer 5295/2020, die Bürgermeisterdirektwahl 2020 als Briefwahl; Antrag der UBG-Fraktion, Vorlagennummer 5296/2020, der Magistratsantrag: Ersatz des finanziellen Schadens im Bereich der Kita-Betreuung durch das Land Hessen, Vorlagennummer 5298/2020, das bauliche Nutzungskonzept für das Fritz-Best-Haus Vorlagennummer 5299/2020 und die Kronberg Academy - Casals Forum, Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und UBG Vorlagennummer 5303/2020. Weiter diskutiert werden die finanzielle Situation der Stadt Kronberg, Antrag der Fraktionen von CDU und KfB, Vorlagennummer 5304/2020 sowie die Gebührenordnung für die Benutzung des städtischen Waldschwimmbades, hier: Beschluss über die 1. Aussetzungssatzung, Vorlagennummer 5305/2020.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung, die nicht mehr diskutiert, jedoch abgestimmt werden, sind: Der Bebauungsplan der Stadt Kronberg im Taunus Nr. 155 „Bleichstraße - Bahnhofstraße“, Gemarkung Kronberg, Teile Flur 8, 17 und 19, hier: Verlängerung der Veränderungssperre vom 20.07.2018, Vorlagenummer: 5287/2020 1. Ergänzung, das Eckpunktepapier eines Jugendangebotes, hier Jugendcafé/Jugendkneipe Vorlagennummer 5300/2020, die Nichtzulassung von Altkleidercontainern im öffentlichen Straßenraum Vorlagennummer 5293/2020, die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kronberg im Taunus zum 31.12.2017, Vorlagennummer 5301/2020 sowie die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kronberg, Vorlagennummer 5302/2020. Es folgte die aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung. Beim Betreten des Sitzungsraumes besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung.

Der Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche weist weiter darauf hin: „Die Sitzung Stadtverordnetenversammlung ist gem. § 52 Abs. 1 S. 1 HGO öffentlich. Jedoch ist, um die Gefahr der Verbreitung des Coronavirus zu minimieren, die Teilnahme von Zuhörern begrenzt. Wir möchten darauf hinweisen, dass insbesondere durch die lokale Presse gewährleistet sein wird, dass Informationen über die Sitzungsinhalte der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Zur besseren Planung der Abläufe wird darum gebeten, sofern Sie an der Sitzung als Zuschauer teilnehmen möchten, nach Möglichkeit Ihre Teilnahme ggf. per E-Mail vorab unter gremien[at]kronberg[dot]de anzeigen.“ (mw)



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