Kronberg (kb) – Die Stadt Kronberg lädt zur 30. Sitzung der XI. Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, 17. September um 19.30 Uhr im Festsaal, Stadthalle Berliner Platz, Heinrich-Winter-Str. 1, ein.
Auf der zu diskutierenden Tagesordnung stehen folgende Anträge zur Beratung und Beschlussfassung: ein Café-Bistro ,,Alte Grundschule“ für alle, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennummer 5280/2020; Einrichtung eines städtischen Informationspunktes in Kombination mit einer Mobilitätszentrale für Besucher und Reisende am Kronberger Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennummer: 5281/2020; Modernisierung Friedrichstraße, Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennummer 5289/2020;
Machbarkeitsstudie zu Unterführungen an den Bahnübergängen Kronberg und Kron- berg-Süd, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennummer 5292/2020; Öffentliche Übertragung von Sitzungen per Live-Streaming und Video-on-Demand, Antrag der KfB-Fraktion, Vorlagennummer 5308/2020, Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Kronberg im Taunus zur Ermöglichung von Video-Übertragungen (Streaming), Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennummer 5309/2020; Bürgerbeteiligung an Gestaltungssatzung „Roter Hang“, Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennummer 5310/2020; Optimierung der Schließzeiten des Bahnübergangs K 769/Oberhöchstädter Straße am Bahnhof Kronberg, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennummer 5312/2020;
Corona-Hilfe für Kronberger Vereine, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennummer 5314/2020; Bericht zum regionalen Flächennutzungsplan, Antrag der KfB-Fraktion vom 5316/2020; Großer Frankfurter Bogen - Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung, Vorlagennummer 5320/2020;
Beschlussfassung über ein Integriertes Stadtmarketing-Konzept für Kronberg im Taunus,
Vorlagennummer 5321/2020.
Die weitere Tagesordnung auf der Tagesordnung II, über die ohne weitere Beratung abgestimmt wird, sind: Einsatz von hellgrauem Asphalt, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennummer 5288/2020, Instandsetzung Grenzstein, Antrag der UBG-Fraktion, Vorlagennummer 5297/2020; Anbringung von Nistkästen auf den Friedhöfen in Kronberg, Antrag der Grünen, Vorlagennummer 5306/2020; Wasserspeicher, Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennummer 5311/2020;
Besetzung von offenen Stellen in Kronberger Kindertagesstätten, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennummer 5313/2020; Präventionskonzept Wasserversorgung und Hochwasser, Antrag der KfB-Fraktion, Vorlagennummer 5317/2020; Wahlen im Ortsgericht Kronberg III (Schönberg), hier Wahl eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und -schöffen, Vorlagennummer 5318/2020 sowie als letzter Punkt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) durch den Hochtaunuskreis, Vorlagennummer 5319/2020.
Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist gem. § 52 Abs. 1 S. 1 HGO öffentlich. Jedoch ist, um die Gefahr der Verbreitung des Coronavirus zu minimieren, die Teilnahme von Zuhörern begrenzt. Die Stadt weist darauf hin, dass insbesondere durch die lokale Presse gewährleistet sein wird, dass Informationen über die Sitzungsinhalte der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Zur besseren Planung der Abläufe (Bestuhlung, Hygienemaßnahmen) wird darum gebeten, sofern Bürger an der Sitzung als Zuschauer teilnehmen möchten, nach Möglichkeit ihre Teilnahme ggf. per E-Mail vorab unter gremien[at]kronberg[dot]de anzuzeigen.