Kronberg (kb) – Die Stadt Kronberg lädt Donnerstag, 19. November um 19.30 Uhr, im Festsaal, Stadthalle Berliner Platz, Berliner Platz, Heinrich-Winter-Straße 1 zur XI. Stadtverordnetenversammlung ein. Auf der zu diskutierenden Tagesordnung stehen folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung: Modernisierung Friedrichstraße, Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennr.: 5289/2020; Einführung von Sicherheitsstreifen in allen Stadtteilen, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennr.: 5291/2020; Machbarkeitsstudie zu Unterführungen an den Bahnübergängen Kronberg und Kronberg-Süd, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennr.: 5292/2020; Optimierung der Schließzeiten des Bahnübergangs K 769/Oberhöchstädter Straße am Bahnhof Kronberg, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennr.: 5312/2020; Sicherer Hafen Kronberg / Beitritt der Stadt zur „Seebrücke“ und Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennr.: 5322/2020; Änderung des Bebauungsplans Nr. 123 „Opel-Zoo“, Teile der Flur 24, 25 und 26, Gemarkung Kronberg, hier: Bebauungsplan - Entwurf Vorlagennr.: 5323/2020; Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Stadtentwicklungskonzept, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennr.: 5326/2020, Errichtung temporärer (Wohn)unterkünfte nach Bedarf; Antrag der KfB-Fraktion, Vorlagennr.: 5329/2020; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportgelände der Altkönigschule / Bereinigung von Kontierungsfehlern, Vorlagennr.: 5330/2020 und als letzter Punkt die Vorabbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung Stadtbus 2022 Vorlagennr.: 5342/2020.
Auf der Tagesordnung 2, die nur abgestimmt wird, stehen folgende Anträge zur Abstimmung bereit: Änderung des Bebauungsplans Nr. 207 „Friedensstraße“, hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlagennr.: 5324/2020; Schaffung einer sicheren und starken WLAN-Verbindung im Stadtpark, Antrag der SPD-Fraktion. Vorlagennr.: 5328/2020; Einstellung von Mitteln für den Friedhof Thalerfeld im Nachtragshaushalt 2021 oder im Haushalt 2022/2023, Antrag der SPD-Fraktion, Vorlagennr.: 5307/2020; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Gebäudeunterhaltung gem. § 100 HGO für die Beseitigung von Unwetterschäden an städtischen Liegenschaften, Vorlagennr.: 5332/2020 und Masterplanung Enzo Enea, Teilnahme Projektaufruf 2021 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Vorlagennr.: 5333/2020 sowie abschließend die aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung. Die Einwohner sind zu dieser Sitzung eingeladen.
Corona-Hinweis
Die Sitzung Stadtverordnetenversammlung ist gemäß 52 Abs. 1 S. 1 HGO öffentlich. Jedoch ist, um die Gefahr der Verbreitung des Coronavirus zu minimieren, die Teilnahme von Zuhörern begrenzt. Die Stadt weist darauf hin, ,dass insbesondere durch die lokale Presse gewährleistet sein wird, dass Informationen über die Sitzungsinhalte der interessier ten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Zur besseren Planung der Abläufe, Bestuhlung, Hygienemaßnahmen wird darum gebeten, eine Teilnahme als Zuschauer nach Möglichkeit per E-Mail vorab unter gremien[at]kronberg[dot]de anzuzeigen