Antje Runge: Ergebnis der Bürgerbeteiligung ernst nehmen

Oberursel (ach). Als Reaktion auf den offenen Brief von Eva Susanne Wiesner an Bürgermeisterin Antje Runge (veröffentlicht in der Oberurseler Woche vom 11. August) erklärt die Rathauschefin, dass der Arbeitskreis „Gestaltungskonzept City“ den Prozess zur „Gestaltung der Innenstadt“ von Anfang an begleitet und selbst initiiert hat. Das Verfahren und die Umsetzung seien zu jeder Zeit transparent gewesen. Unstrittig sei gewesen, dass dem Arbeitskreis Vertreter aus Politik, Vereinen und Initiativen sowie der Stadtverwaltung angehören sollen. „Wenn im Nachhinein eine Irritation entstanden sein sollte, hätte diese an den Arbeitskreis adressiert sein können, denn Beteiligung ist keine Einbahnstraße.“

Das Ergebnis aus den Empfehlungen des Arbeitskreises entspreche durchaus den Ergebnissen aus der Bürgerbeteiligung. Denn mit jeweils 68 Rückmeldungen lieferten sich der Epinay-Platz und der „Berlebachplatz“ hinter der Stadthalle ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit unentschiedenem Ausgang. So sei es nur konsequent und im Sinne des Bürgerwillens, zu beiden Plätzen Prüfaufträge zu erteilen. Wichtig ist es Runge, klarzustellen, dass es sich dabei um Mittel aus der ersten Ausschreibung „Denken und beleben Sie Ihre Innenstadt neu“ des Landesprogramms „Zukunft Innenstadt“ handelt. Nun hat die Stadt Oberursel als einer von 41 Förderstandorten in der zweiten Runde mit dem Titel „Geben Sie der Zukunft Ihrer Innenstadt Raum“ die Zusage für bis zu 300 000 Euro an Fördergeldern erhalten. Damit sollen konkret drei Projekte umgesetzt werden, die sich bereits bei der Diskussion über das Integrierte Gestaltungskonzept herauskristallisiert haben. Sie wurden professionell unter Beteiligung verschiedener Interessengruppen entwickelt und setzen an bestehenden Strukturen an, die sie unter besonderer Berücksichtigung des Faktors Klima weiterentwickeln. Das erste Projekt „Weg durch die grüne Innenstadt“ hat das Ziel, die City zu einem Ort zu machen, an dem man sich gerne aufhält. Dies soll dem Handel nützen und die Perspektiven des Zentrums stärken. Die Innenstadt soll durch mehr Bepflanzung, Begrünung von Fassaden, neue Möblierung oder die Gestaltung von Pocket Parks grüner und freundlicher werden. Gemeinschaftlich mit Anwohnern und Gewerbetreibenden Ideen konkretisiert und teilweise durch ein Patenschaftsprogramm umgesetzt werden. Das zweite Projekt „Wasser“ soll den Bach in der Innenstadt wieder erlebbar machen und Verweilmöglichkeiten am Wasser schaffen. Auch hier soll die Bevölkerung – auch durch Patenschaften – eingebunden werden. Im dritten Projekt „Mobilität“ mit dem Leitthema „Der Weg ist das Ziel“ sollen Wege so gestaltet werden, dass sie zum Weiterlaufen und Erkunden einladen.Eine aufeinander abgestimmte Pflasterung kann die Innenstadt zu einer Einheit machen, Änderungen von Weg- oder Verkehrsführungen unterstützen und mit taktilen Bodenindikatoren für eine barrierefreie Orientierung, sorgen.

Die Bürgermeisterin ist überzeugt, „dass wir mit diesen Projekten sehr gut an das anknüpfen, was wir gemeinsam mit dem Arbeitskreis im Rahmen der ersten Fördersäule auf den Weg gebracht haben oder gerade auf den Weg bringen“. Sie appelliert an den Arbeitskreis, „gemeinsam an dem einstimmigen Beschluss das Arbeitskreises festzuhalten und entsprechend eine gute Beschlussvorlage mit sinnvollen Prüfaufträgen auf dem Weg zubringen“. Alle sollten das Ergebnis der Bürgerbeteiligung ernst nehmen. „Auch wenn für die Initiative am Urselbach der ‚Berlebachplatz‘ das Herzensprojekt ist, sollten dennoch alle auf Platz eins gevoteten Plätze die ergebnisoffene Grundlage der weiteren Prüfung sein – denn das ist Bürgerbeteiligung auf einer sachlichen Basis. Auch zweckgebundene Gelder der zweiten Förderung können nicht alleinig beansprucht werden.“ In diesem Sinne hat die Bürgermeisterin inzwischen Eva Susanne Wiesner auch persönlich geantwortet.



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