Oberursel (ow). Mit zahlreichen interessanten Einblicken in die Arbeitsweise der Europäischen Union und in die Rolle der hessischen Landesvertretung bei der EU kehrten rund 40 Reisende aus Oberursel und Umgebung von ihrer dreitägigen Reise nach Brüssel zurück. Organisiert und betreut wurde die Reise von der Vorsitzenden der Europa-Union Hochtaunus, Hildegard Klär, in Zusammenarbeit mit Sylvia Struck, Vorstandsmitglied des Vereins zur Förderung der Oberurseler Städtepartnerschaften (VFOS).
Nach einer verregneten, aber informativen Stadtführung durch die Altstadt von Antwerpen, wo die Reisenden untergebracht waren, ging es am nächsten Morgen nach Brüssel zur hessischen Landesvertretung. Die vorgesehene Besichtigung des Europäischen Parlaments fiel der Sperrung für Besuchergruppen wegen der Corona-Epidemie zum Opfer. In der hessischen Landesvertretung stellte der Staatssekretär für Europaangelegenheiten in der Wiesbadener Staatskanzlei, Mark Weinmeister, im Rahmen einer lebhaften Diskussion mit den Besuchern seine Aufgaben und die Arbeitsweise der Landesvertretung vor.
Hessische Interessen vertreten
Zu seinem Kerngeschäft gehöre es, durch regelmäßige wöchentliche Präsenz Gespräche mit europäischen Entscheidungsträgern zu führen, um so spezifisch hessischen Landesinteressen bei den Beratungen in den Gremien Aufmerksamkeit zu verschaffen. Außerdem begleite er Veranstaltungen und Gäste zu politisch, gesellschaftlich oder wirtschaftlich bedeutenden Themen und Fragestellungen. Über das Jahr betreue die Landesvertretung etwa 30 000 Gäste vom Zweiergespräch bis zu 1000 Gästen beim traditionellen Weinfest der Vertretung. Wegen der Sperrung des Europäischen Parlaments kam die Vizepräsidentin Nicola Beer zu der eigentlich im Parlamentsgebäude geplanten Gesprächsrunde in die Landesvertretung und gab einen Einblick in die Arbeitsweise der EU und des Europäischen Parlaments. In der ebenfalls sehr lebhaften Diskussion mit der Gruppe räumte sie mit manchem Missverständniss auf. Insbesondere betonte sie, dass die oft gebrauchte Formulierung: „Das hat die EU so beschlossen“, nicht zutreffend sei. Alle Beschlüsse der EU seien Beschlüsse der Mitgliedsstaaten, ohne die die EU als Behörde gar nichts auf den Weg bringen könne. Aufschlussreich war Beers Schilderung, auf welchen Wegen Mehrheiten für Projekte gefunden werden müssten, ehe sie der EU-Kommission vorgelegt werden könnten. Denn das EU-Parlament selbst habe keine Gesetzgebungsinitiative. Vielmehr müssten Initiativen an die Kommission herangetragen werden, die dann entscheide, ob und in welcher Form sie sie in die parlamentarischen Beratungen einbringen wolle.
Auf der Rückfahrt nach Oberursel brachten die Reisenden einhellig zum Ausdruck, wie wichtig solche Bürgerreisen für das gegenseitige Verständnis der Länder, aber auch für einen Einblick in die Arbeitsweisen und Probleme einer so großen supranationalen Einrichtung wie der EU seien, um Missverständnisse zu vermeiden, die vielfach von Gegnern der EU missbraucht würden. Daher plädierten die mitreisenden Vorstandsmitglieder des VFOS und die Vorsitzende der Europa-Union Hochtaunus für eine weitere Zusammenarbeit bei derartigen Reisen.
Besichtigungsprogramm während der Bürgerreise: die Oberurseler auf dem Grand Place in Brüssel. Foto: Albrecht