Oberursel (ow). Geht es nach der FDP, sollen künftig alle öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse live online gehen. Dies zumindest hat die FDP-Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt.
„Das Coronavirus fordert nicht zuletzt zum Schutz der schwächsten und gefährdetsten Mitglieder unserer Gesellschaft neues Handeln und ein Umdenken in unserem wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Zusammenleben. Dies alles fordert auch neue Formen des politischen Diskurses und der politischen Teilhabe“, so die Fraktionsvorsitzende Katja Adler. Das Thema des Livestreamings sei nicht neu, jedoch bisher auf Ablehnung gestoßen. Die FDP hoffe daher nun insbesondere auch aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Voraussetzungen auf breite Zustimmung zu ihrem Antrag. Eine von der FDP zudem aufgrund der Kontaktbeschränkungen erbetene Videokonferenz des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses sei vom Stadtverordnetenvorsteher unter anderem auch mit der Begründung abgelehnt worden, dass die notwendige Öffentlichkeit der Sitzung gemäß der hessischen Gemeindeordnung nicht eingehalten werden könne.
„Im privaten und wirtschaftlichen Leben haben wir längst mit Flexibilität und Kreativität auf diese ungewöhnlichen Zeiten der Corona-Pandemie mit all ihren Herausforderungen reagiert. In der Kommunalpolitik sehe ich da jedoch noch großen Nachholbedarf und gleichzeitig großes Potential“, so Adler. Die FDP werde das Thema eines neuen digitalen politischen Diskurses auch mittels Videokonferenzen daher eng weiterverfolgen.