Oberursel (ow). Vertreter des Eine-Welt-Verein Oberursel sowie der Weltläden Oberursel und Weilburg nahmen einen politischen Termin zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte wahr. Im Gespräch mit dem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Markus Koob (CDU), wurde unterstrichen, dass es höchste Zeit ist für die Verabschiedung eines wirksamen Lieferkettengesetzes. Darunter zu verstehen ist eine gesetzliche Regelung zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht deutscher Unternehmen entlang ihrer Wertschöpfungskette auch im Ausland.
„Vor allem Katastrophen wie der Brand einer Textilfabrik in Pakistan oder der Einsturz eines Fabrikgebäudes in Bangladesh bringen die miserablen Arbeits- und Sozialbedingungen in Produktionsstätten, in denen auch deutsche Unternehmen fertigen lassen, immer wieder an die Öffentlichkeit. Betroffen von ausbeuterischen Praktiken ist aber nicht nur der Textilsektor, sondern beispielsweise auch die Rohstoffgewinnung in Peru, die Herstellung von Displays in China oder die Arbeit auf Kakaoplantagen in der Elfenbeinküste“, betont der Eine-Welt-Verein. In Deutschland fehle bisher der gesetzliche Rahmen, obwohl darüber schon seit 2015 in zahlreichen Stellungnahmen und Expertenanhörungen im Bundestag diskutiert wurde.
Andere europäische Länder seien da schon weiter: In Frankreich wurde 2017 ein „Sorgfaltspflichtengesetz“ verabschiedet, es folgten die Niederlande 2019 mit einem Gesetz gegen Kinderarbeit. Und in Großbritannien gibt es bereits seit 2015 ein Gesetz gegen Moderne Sklaverei.
Aus Sicht der Vertreter des Oberurseler und Weilburger Vereins muss ein gesetzlicher Rahmen sowohl Menschrechtsverletzungen als auch Umweltzerstörungen in den Blick nehmen, und zwar auf Grundlage der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die bereits 2011 vom UN- Menschenrechtsrat verabschiedet wurden.
Die Vereinsvertreter setzen ihre Hoffnungen in Markus Koob und rechnen fest mit der Verabschiedung eines wirksamen gesetzlichen Rahmens noch in dieser Legislaturperiode, „denn unternehmerische Sorgfalt deutscher Firmen sollte nicht nur in Deutschland gelten, sondern weltweit“, heißt es.