Oberursel (ow). Nach der denkwürdigen konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Oberursel ruft die Klimaliste Oberursel alle Beteiligten dazu auf, die aktuellen Auseinandersetzungen zu beenden und gemeinsam zu einer tragfähigen und würdevollen Lösung zu finden.
Aus Sicht der Klimaliste liegt die Ursache der jetzigen Situation bereits in der vergangenen Legislaturperiode. Damals beschloss die damalige Koalition eine Änderung der Hauptsatzung, durch die die Zahl der Magistratsmitglieder von 15 auf neun reduziert wurde. Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl im März haben sich die politischen Verhältnisse jedoch grundlegend verändert: In der Stadtverordnetenversammlung sind inzwischen neun Gruppierungen mit Fraktionsstatus vertreten. Die Klimaliste begrüßt ausdrücklich, dass die SPD ihre frühere Haltung überdacht hat und nun eine Vergrößerung des Magistrats auf 13 Mitglieder unterstützt.
Umso überraschender sei es, dass andere inzwischen an der Begrenzung auf neun Magistratsmitglieder festhalten, obwohl sie diese Regelung in der vergangenen Legislaturperiode noch entschieden abgelehnt hatten.
Die Klimaliste Oberursel hält eine gemeinsame Liste aller Fraktionen weiterhin für den sinnvollsten Weg. Damit würden die Mehrheitsverhältnisse im Magistrat gewahrt und zugleich auch kleinere Fraktionen angemessen berücksichtigt.
Stattdessen kam es zu einer konfliktreichen Wahl mit nicht selbsterklärenden Stimmzetteln und einem Ergebnis, das nach Auffassung der Klimaliste den politischen Kräfteverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung nicht gerecht wird. Besonders problematisch sei, dass auf den Stimmzetteln keinerlei Erläuterung zum Wahlverfahren enthalten gewesen sei. Auch in der Sitzung selbst habe es keine klare und eindeutige Erklärung dazu gegeben, wie viele Kreuze gesetzt werden durften.
Die Klimaliste betont zugleich, dass Spekulationen über das Abstimmungsverhalten einzelner Stadtverordneter unangebracht seien. Die Wahl sei frei und geheim erfolgt. Rückschlüsse auf Motive oder Stimmabgaben einzelner Personen verböten sich daher.
Gleichzeitig sieht die Klimaliste erhebliche Auswirkungen der fehlerhaften Wahlunterlagen auf das Wahlergebnis. Die Zusammensetzung des Magistrats bilde die politischen Mehrheitsverhältnisse der Stadtverordnetenversammlung derzeit nicht korrekt ab. Eine rechtliche Überprüfung erscheine deshalb wahrscheinlich. Da juristische Verfahren trotz möglicher Eilentscheidungen Zeit kosten und politische Unsicherheit verlängern würden, appelliert die Klimaliste Oberursel an alle Beteiligten, möglichst rasch eine gemeinsame Lösung zu finden.
Aus Sicht der Klimaliste wäre die sachgerechteste Lösung eine Erweiterung des Magistrats auf 13 Sitze. Damit könnten die tatsächlichen Kräfteverhältnisse im Stadtparlament besser abgebildet und zugleich die Arbeitsfähigkeit von Parlament und Magistrat dauerhaft gesichert werden.
Sollte dies politisch nicht umsetzbar sein, spricht sich die Klimaliste für eine schnelle Wiederholung der Magistratswahl aus – dann allerdings mit eindeutigen Verfahrensregeln und klar verständlichen Wahlunterlagen. Hintergrundinfos: Link auf den detaillierten Videobericht zur Stadtverordnetenversammlung vom Montag, 30. März auf Orschel2day: https://www.facebook.com/reel/1650042302884741