Hochtaunus (ab). Der hessische Kandidat der Freien Wähler für das Europäische Parlament, Engin Eroglu, war mit der Beantwortung des Fragebogens am schnellsten: 20 Fragen über das Thema Klimaschutz im Wahlprogramm zur Wahl des Europäischen Parlaments wurden vollständig beantwortet.
Der menschlich verursachte Klimawandel ist für Engin Eroglu eine unbestrittene Realität. Dabei ist für ihn die globale Menge an Treibhausgasen relevant, die regionalen Emissionsmengen seien nachrangig. Infolge des Klimawandels hält der FW-Kandidat weltweit massive und hohe Risiken für relevant: vom deutlichen Anstieg des Meeresspiegels über zunehmende Konflikte um knapper werdende Ressourcen bis hin zur Ausbreitung von Krankheitserregern wie Malaria in Gebieten, die zuvor nicht betroffen waren. Für den Hochtaunuskreis erwartet Eroglu eine Zunahme von Wetterextremen wie Dürren, Wirbelstürme und Starkregen-Ereignisse, den Verlust von Lebensräumen für Menschen, Tiere und Pflanzen, die Zunahme von Flüchtlingsbewegungen aus Regionen, die vom Klimawandel besonders betroffen sind, und humanitäre Katastrophen.
Folgender These des Fragebogens stimmt Eroglu zu: „Derzeit werden die Kosten des Klimawandels nicht verursachergerecht berechnet. Ein Großteil der Klimaschutzkosten wird der Allgemeinheit auferlegt, unabhängig, wie der Einzelne sich bereits klimafreundlich verhält. Beispiel: Auch langjährige Nutzer von Ökostrom müssen mit ihren Steuergeldern den Kohleausstieg mit subventionieren.“ Die Herausforderungen des Klimaschutzes sind für Eroglu und für die Freien Wähler ein bedeutsames Thema. Das Wahlprogramm verweist auf das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 und sieht hierin den Schlüssel. Auch die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen sollen konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden, so die FW.
Wirtschaft und CO2-Ausstoß
Die Freien Wähler sprechen sich unbedingt für die Beibehaltung der hohen Umweltschutzstandards in Wirtschaft und Handel aus. Sie schlagen eine stärker wertebasierte Handelspolitik vor. Zwar habe sich in den vergangenen Jahrzehnten ein gewisser „Entkoppelungseffekt“ von globalem Wirtschaftswachstum und weltweitem CO2-Austoß gezeigt, jedoch seien beide Kurven insgesamt ansteigend. Es erscheint nach Meinung Eroglus daher derzeit nicht realistisch, bis 2030 ein konstantes Wirtschaftswachstum einerseits und zugleich einen tatsächlichen Rückgang an CO2-Emissionen realisieren zu können. „Umgekehrt formuliert: Stagniert oder schrumpft die Wirtschaft und damit der Konsum, gehen wohl auch die Klimaschädigungen zurück.“
Der Kandidat wurde auch gefragt: „Welchen Politikpfad unterstützen Sie und wie begründen Sie diese Entscheidung vor kommenden Generationen? Ab welchem oder bis zu welchem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen halten Sie ein ‚Einfrieren‘ der Wirtschaftsaktivitäten zugunsten des Klimaschutzes für vertretbar?“ Engin Eroglu ist der Auffassung, dass die Zwei-Grad-Marke als maximale Erwärmung von Bürgern, Organisationen und Politik höchstmögliche Anstrengungen erfordert. Das Rhein-Main-Gebiet hat dabei nach Ansicht des Kandidaten im internationalen Vergleich gute Voraussetzungen, um die hiesigen Emissionen deutlich und nachhaltig zu reduzieren. „Demnach sollten im Hochtaunuskreis alle Akteure ihre klima-relevanten Emissionen möglichst schnell und möglichst stark verringern.“ Handlungsprioritäten sehen die Freien Wähler im Individualverkehr, beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie in der Landwirtschaft.
Freiwilligkeit reicht nicht
Eroglu stimmt der These zu, dass die Freiwilligkeit der Akteure zur Reduzierung von Emissionen allein kaum ausreichen wird. Um die Risiken vor allem für künftige Generationen zu begrenzen, sollten laut dem FW-Politiker diese wie andere Gefahren für die Allgemeinheit durch strenge Ge- und Verbote wie beim Seuchenschutz oder im Waffenrecht minimiert werden. „Voraussetzung ist aber, dass diese Regelungen auf gemeinsamer, europäischer Ebene getroffen werden“, sagt Eroglu. Sofern Klimaschutz-Maßnahmen Investitionen der öffentlichen Akteure im Hochtaunuskreis oder Rhein-Main-Gebiet erfordern, sollten diese nach Meinung der Freien Wähler vor allem durch die Verwendung von eingesparten Mittel durch Effizienzgewinne finanziert werden.
Auf die Frage, welche Themen er als Volksvertreter in Brüssel vorantreiben wolle, antwortet Eroglu: „Grundsätzlich unterstützen wir jede vermehrte Anstrengung in der Umwelt- und Klimapolitik.“ Seine Empfehlung an die Wähler im Hochtaunus lautet: „Globale Herausforderungen wie der Klimawandel müssen bewältigt werden. Dazu brauchen wir Europa, denn nationale und/oder regionale Alleingänge können die großen Aufgaben nicht lösen.“ Außerdem appelliert er, regionale Produkte zu stärken, „denn deren Kauf ist besonders klima- und umweltfreundlich.“