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Unser Leser Frank Scheuerer aus Oberursel meint zur finanziellen Stuation der Stadt:
Bei all den Wünschen, die in der jüngsten Zeit durch Stadtparlamentarier kundgetan worden sind, müssen sich die Oberurseler fragen, wie wollen die Verantwortlichen der Stadt die gesamten geplanten und teilweise schon verabschiedeten Bauvorhaben (Rathaus, GAZ, Stadthalle) finanziell stemmen.
Die zusätzlichen finanziellen Lasten werden etwa 90 bis 100 Millionen Euro betragen: Neubau Rathaus (36,75 Millionen Euro), Bau GAZ (35 bis 38 Millionen Euro), Sanierung Stadthalle (zehn bis 15 Millionen Euro für Brandschutz, energetische Sanierung, Barrierefreiheit und ähnliches). Ungeachtet dessen wird der Finanzmittelbedarf weiter ansteigen, auch etwa durch weitere regionale umgelegte Kosten.
Mit welchen gezielten konkreten Maßnahmen wollen Bürgermeisterin Antje Runge und die für die Ansiedlung von Unternehmen verantwortlichen Mitarbeiter mittel- und langfristig für einen Anstieg der Gewerbesteuerzahlungen sorgen, um die Einwohner finanziell zu entlasten beziehungsweise nicht zusätzlich weiter zu belasten? Bislang zeigt sich, dass kein Konzept, sofern überhaupt ein Gewerbesteueransiedlungskonzept existiert, erfolgreich war. Oder so erfolgreich war, dass die Einnahmensituation sich verbessert hätte. Frau Runge, die wirtschaftliche Entwicklung liegt in Ihrem Verantwortungsbereich (gemäß Dezernatsverteilungsplan)! Die Oberurseler Bürger haben berechtigte Existenzsorgen, da sie diejenigen sind, die bislang das Missmanagement mit erhöhten Steuern zu tragen haben. Es gibt kein schlüssiges Finanzierungskonzept, das nicht zu Lasten der Oberurseler geht. Die Verantwortlichen dürfen jedoch nicht vergessen: Das finanzielle Schröpfen der Bürger ist endlich. Wenn keine Finanzmittel vorhanden sind, kann ich nichts kaufen oder bauen. Perspektivisch weitere Schulden eingehen, weil man unter anderem durch die Grundsteuerreform mit weiteren höheren Einnahmen rechnet, kann nicht die ultimative Lösung sein. Frau Runge, kommen Sie aus der Deckung und erklären Sie uns, den Einwohnern der Stadt, konkret, wie die 90 bis 100 Millionen Euro geschultert werden sollen.