Oberursel (js). Was ist fließender Verkehr? Und vor allem, wie bekommt man den Verkehr in der Stadt in den Griff und zum Fließen? Es sind die Kernfragen, mit denen sich der Bau- und Umweltausschuss nach der Sommerpause beschäftigen muss. Eine Große Koalition im Stadtparlament, in die sich nur die AfD nicht einreihte, hat in der jüngsten Sitzung beschlossen, den Fachausschuss mit der Lösung dieser Generalfrage zu beauftragen. Es geht um den etwas sperrigen Begriff „Integrierter verkehrlicher Handlungsrahmen“, diesen Arbeitstitel hatten die Unterzeichner ihrem Antrag verpasst, der nun weitergeleitet wurde. Untertitel: „Moderne Verkehrsplanung in der wachsenden Stadt“. Ein Arbeitsauftrag an den Magistrat, der viele Möglichkeiten offen lässt.
Kleine Überraschung im Stadtparlament: Erstmals nach langer Zeit der Distanz stand unter dem Antrag neben den Namen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Uhlig und dem des SPD-Kollegen Dr. Eggert Winter auch der Name der FDP-Fraktionschefin Katja Adler. Eine kleine Dreier-Koalition, die gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein Gesamtkonzept für die Zukunft des Verkehrs in Oberursel entwickeln will. Die „verträgliche Lösungen für alle“ schaffen will, wie es Thomas Fiehler (FDP) formulierte. Der Chor der jeweiligen Fraktionssprecher einigte sich zu später Stunde darauf, dass es um eine „vernünftige Lösung“ und ein „gutes Ergebnis“ gehe, mit dem am Ende alle leben könnten. Daher der Verweis des Hauptantrags an den Ausschuss, um vermeintlich unklare Begriffe daraus genauer zu definieren und dem Magistrat eine klare Vorgabe zu erteilen.
Dafür ließen sich auch die Grünen einspannen, die trotz eines Ersten Stadtrats aus ihren Reihen in der Verwaltung ihre Kernkompetenz in Verkehrsfragen aufgrund der Ressort-Zuteilung nicht so wie gewünscht ausleben können. Ihr Sprecher Stephan Schwarz nannte den Zeitpunkt und die Idee des Antrags von CDU, SPD und FDP „im Grundsatz geeignet“, vermisste aber angesichts der „großen Aufgaben“ wie etwa Anbindung der Nassauer Straße an die Weingärtenumgehung und des „möglichen Veränderungspotenzials“ mit Blick auf das Verkehrsverhalten der Zukunft ein im Antrag formuliertes „strategisches Ziel“. Schwarz: „Unsere Aufgabe ist es, Ziele vorzugeben. In welche Richtung soll es gehen? Lasst uns darüber reden.“ So soll es sein, der mit großer Mehrheit beschlossene Verweisungsantrag mit endgültiger Beschlussfassung in diesem Gremium entstammt der Feder der Grünen.
Diskussionspotenzial bietet der Auftrag reichlich. „Wir wollen Verkehr nicht verhindern, wir wollen ihn optimal gestalten“, so Frank Böhme, bekannt als leidenschaftlicher Radfahrer in der Fraktion der Grünen. Konnte man so raushören aus einer Anmerkung von Katja Adler, dass die Grünen Verkehr eher verhindern wollen als zum Fließen zu bringen. Zu reden sein wird auch über „Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung“ in diesem noch zu entwickelnden verkehrlichen Handlungsrahmen, mahnte Jens Uhlig für die CDU an. Und: „Der motorisierte Verkehr hat auch eine Berechtigung im System der Zukunft.“ Der Handlungsrahmen soll laut Antrag Lösungsvorschläge anbieten. Und folgende Aspekte bearbeiten: Mängel- und Problemanalyse des heutigen Verkehrs- und Mobilitätsverhaltens, Entwicklung eines verkehrlichen Leitbilds mit strategischen Zielen zum Verkehrs- und Mobilitätsverhalten, systematische Erfassung aller verkehrlich relevanten Planungen und Konzepte in Oberursel und den Nachbarkommunen sowie eine Abwägung und Maßnahmenentwicklung. Erwartet werden „Kurzsteckbriefe mit Nutzen, Kosten, Aufwand, Abhängigkeiten, Zuständigkeiten, Zeitrahmen.“ Zurzeit erforscht die Stadt in Zusammenarbeit mit einer Universität in einer repräsentativen Umfrage das Mobilitätsverhalten der Oberurseler.