Oberursel (sis). Mit ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag, 30. April, ist die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung in die neue Legislaturperiode gestartet. Neben organisatorischen Fragen standen insbesondere personelle Entscheidungen im Mittelpunkt, die den Rahmen für die künftige politische Arbeit setzen.
Zu Beginn der Sitzung wurde Lothar Köhler erneut zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Damit übernimmt er weiterhin die Leitung der Sitzungen und verantwortet den geordneten Ablauf der parlamentarischen Arbeit. In seinen einleitenden Worten hob er die gestiegene Vielfalt innerhalb des Stadtparlaments hervor und verband dies mit dem Anspruch, unterschiedliche Positionen konstruktiv zusammenzuführen.
Auch im Bereich der Gefahrenabwehr wurde eine wichtige Personalentscheidung getroffen: Andreas Henzler, Wehrführer im Stadtteil Weißkirchen, wurde zum Ersten Stellvertretenden Stadtbrandinspektor ernannt und im Rahmen der Sitzung vereidigt.
Für intensive Diskussionen sorgte hingegen die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder. Nach der Stimmenauszählung wurden Unklarheiten im Zusammenhang mit einzelnen Stimmzetteln thematisiert. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen, um eine Abstimmung innerhalb der Gremien zu ermöglichen. Im Anschluss entschied eine Mehrheit der Stadtverordneten, die Ernennung und Vereidigung der vorgesehenen Magistratsmitglieder zu vertagen.
Parallel wurde angekündigt, das Wahlverfahren rechtlich überprüfen zu lassen. Ziel ist es, mögliche Verfahrensfragen abschließend zu klären und eine belastbare Grundlage für die endgültige Besetzung des Magistrats zu schaffen. Bis zu einer Entscheidung bleibt der bisherige Magistrat im Amt.
Mit den getroffenen Personalentscheidungen sind zentrale Funktionen für den Start der neuen Wahlperiode besetzt. Zugleich zeigt sich, dass die politische Arbeit in einem vielfältiger gewordenen Parlament verstärkt Abstimmung und Kompromissbereitschaft erfordern wird.
In den kommenden Monaten und Jahren wird sich die Stadtverordnetenversammlung insbesondere mit Fragen der Stadtentwicklung, der Haushaltslage sowie weiteren zentralen kommunalen Themen befassen.
Die endgültige Klärung der Magistratswahl wird damit zu einem der ersten politischen Gradmesser der neuen Legislaturperiode.