Schwalbach (MS) – Der Schwalbacher Haushalt hat sich im ersten Quartal besser entwickelt als erwartet. Das geht aus dem Bericht zum Haushaltsvollzug hervor, den Bürgermeister Thomas Milkowitsch Anfang Juni vorgelegt hat. In seiner Funktion als Kämmerer betont er allerdings, dass die Zahlen zum 31. März nur eine Momentaufnahme darstellen und sich daraus keine Entwarnung für das Gesamtjahr ableiten lasse.
Bis Ende März weist der Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 344.000 Euro aus. Das ist wenig, denn im Haushaltsplan für 2026 ist für das Gesamtjahr ein Fehlbetrag von rund 15,4 Millionen Euro vorgesehen. Rein rechnerisch war daher für das erste Quartal mit einem Minus von 3,85 Millionen Euro zu rechnen gewesen. Die günstigere Entwicklung führt die Verwaltung vor allem auf höhere Steuereinnahmen sowie zeitliche Verschiebungen bei verschiedenen Ausgaben zurück. Unbesetzte Stellen, unterschiedliche Fälligkeitstermine und die vorläufige Haushaltsführung hätten den Vergleich mit dem Haushaltsplan beeinflusst. Auch Investitionsmittel seien zum Teil noch nicht abgeflossen.
Besonders positiv entwickelten sich laut Thomas Milkowitsch die Steuereinnahmen. Aus Gewerbesteuer nahm die Stadt bis Ende März rund 6,03 Millionen Euro ein. Das sind rund 1,9 Millionen Euro mehr als zum Quartalsende eingeplant. Auch die Anteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer lagen zusammen um mehr als 800.000 Euro über dem Planwert. Insgesamt flossen der Stadt aus Steuern und ähnlichen Abgaben rund 12,6 Millionen Euro zu und damit rund 2,6 Millionen Euro mehr als erwartet.
Die ordentlichen Erträge beliefen sich Ende März auf rund 15,1 Millionen Euro. Gleichzeitig lagen die ordentlichen Aufwendungen bei rund 15,6 Millionen Euro. Den größten Ausgabenblock bildeten mit rund 7,4 Millionen Euro die gesetzlichen Umlagen an Kreis und Land. Die Personalaufwendungen betrugen rund 2,6 Millionen Euro und lagen unter dem anteiligen Haushaltsansatz. Nach Angaben der Verwaltung ist dies vor allem auf unbesetzte Stellen in der Verwaltung und in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie auf Langzeiterkrankungen zurückzuführen. Diese Entwicklung wird sich nach Ansicht von Thomas Milkowitsch im weiteren Jahresverlauf voraussichtlich relativieren.
Auch bei den Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen wurden bis Ende März weniger Mittel als geplant ausgegeben. Ursache sei unter anderem die vorläufige Haushaltsführung, während der keine neuen Aufträge vergeben werden durften. Die Stadt weist deshalb darauf hin, dass diese Ausgaben im weiteren Jahresverlauf noch ansteigen dürften. Zudem seien aus dem Vorjahr Investitionen von rund 26,7 Millionen Euro übertragen worden. Davon waren Ende März erst rund 1,2 Millionen Euro ausgegeben. Die Verwaltung will deshalb insbesondere den Fortgang der Investitionsprojekte genau beobachten.
Die Liquidität der Stadt war nach Angaben der Verwaltung im gesamten Berichtszeitraum gesichert. Zum 31. März verfügte Schwalbach über Finanzmittel von rund 58,9 Millionen Euro. Davon waren 44,3 Millionen Euro als Festgelder angelegt. Trotz dieser komfortablen Liquidität verweist die Verwaltung darauf, dass das im Haushalt geplante strukturelle Defizit unverändert bestehe und die Entwicklung der Gewerbesteuer, der Personalaufwendungen sowie der Investitionen im weiteren Jahresverlauf genau beobachtet werden müsse. Thomas Milkowitsch: „Das im Haushalt geplante strukturelle Defizit bleibt für das Gesamtjahr maßgeblich und ist im weiteren Vollzug konsequent zu beobachten.“