Schwalbach (tl). Traurige Berühmtheit hat Schwalbach dieser Tage erlangt, nämlich als das Schwarze Buch herauskam. Nein, das ist kein neuer Krimi, nicht einmal ein Liebesroman, sondern schlicht das "Buch des Grauens", wenn man so will, vor allem dann, wenn es um Steuergeldverschwendungen der Kommunen geht. Herausgegeben wird es jedes Jahr vom Bund der Steuerzahler, jener Institution, die den Kommunen bei ihren Ausgaben auf die Finger schaut. In diesem Jahr hat es die Stadt Schwalbach unter die Top Ten der Steuerverschwender gebracht, wenn auch zumindest nicht auf den ersten Platz. Wenig überraschend, dass Schwalbach in dem Buch mit der Geldanlage bei Greensill auf den vorderen Plätzen landete.
Zur Erinnerung: Die Stadt hatte bei der Pleite-Bank Greensill mit Sitz in Bremen Geld angelegt – und verloren. Die Bank hatte bis zu ihrer Zwangsschließung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) Anfang März diesen Jahres mit dem Slogan „Unser finanzielle Stärke ist ihre Sicherheit“ geworben. Nun muss man den Schwalbacher Verantwortlichen allerdings zugute halten, dass sie nicht die Einzigen waren, die der Bank ihr Geld anvertrauten. Die Renditeversprechungen waren einfach zu gut, was nun strafrechtliche Konsequenzen mit sich bringen könnte.
Anfang März hatten rund 40 deutsche Gebietskörperschaften, vor allem Kommunen, Einlagen bei der Greensill Bank AG. Allerdings war bekannt, dass Einlagen staatlicher Stellen nicht von der gesetzlichen Einlagensicherung geschützt sind. Zur Erklärung: Privatsparer, die ihr Geld auf das Sparbuch legen, sind in der Regel durch eine Einlagensicherung geschützt. Sollte die Bank pleite gehen, sind zumindest bestimmte Beträge sicher. Ähnliche Verfahren gibt es auch für Kommunen, die Geld anlegen.
Pech nun für die Stadt Schwalbach, dass Bafin die Bank von einem auf den anderen Tag dicht machte. Schwalbach hat dadurch von jetzt auf gleich immerhin 19 Millionen Euro verloren. Das Geld muss die Stadt komplett abschreiben, das hatte Bürgermeister Alexander Immisch bereits bei Einbringung des städtischen Haushalts für das kommende Jahr im November erklärt.
Für Geldanlagen einer Stadt gibt es übrigens strengere Regeln, vor allem was die Sicherheitsanforderungen und regelmäßigen Berichte angeht. Das hessische Innenministerium hat dazu Muster-Anlagerichtlinien herausgegeben, die unter anderem eine regelmäßige Unterrichtung vorsehen. Kurzum, das Geld ist futsch, was aus Sicht des BdSt vermeidbar gewesen wäre und erinnert dazu auf seiner Internetseite, dass die Anlage von Steuergeldern primär unter der Maxime Sicherheit vor Rendite gelten müsse.