Sitzverteilung in den Ausschüssen soll bleiben

Schwalbach (sn). Die Schwalbacher Grünen teilen in einer Pressemitteilung mit, dass es nach dem Fraktionswechsel des Vorsitzenden des Umweltausschusses von der CDU zu den Grünen, nach Vorstellung der Grünen keine Änderung der Sitzverteilung in den Ausschüssen geben soll. Die Grünen erheben keinen Anspruch auf den durch den Fraktionswechsel möglichen weiteren Sitz für die Grüne Fraktion und haben dies sofort auch ganz offiziell der CDU Fraktion und dem Stadtverordnetenvorsteher mitgeteilt.

Kürzlich hatte der langjährige Ausschussvorsitzende Jochen Zehnter klargestellt, dass er aus dem Anlass des Fraktionswechsels, das Amt des Vorsitzenden im Umweltausschuss niederlegt. Zehnter hatte sich durch sein besonnenes und ausgleichendes Wesen über viele Jahre fraktionsübergreifend großen Respekt und Anerkennung erworben. Er hatte in Sachfragen immer wieder auch eine differenzierte Auffassung vertreten und war damit wohl bei seinen Parteifreunden angeeckt. Sein Rückzug ist für die Ausschussarbeit ein herber Verlust.

Der Verzicht auf den Ausschussvorsitz und die Klarstellung, dass die Grünen keinen Anspruch auf einen zusätzlichen Sitz in den Ausschüssen erheben, sind dem Respekt vor dem Ergebnis der Kommunalwahl 2016 geschuldet. Die CDU sollte Zugriff haben auf das Amt des Vorsitzenden und die Zahl der Ausschusssitze soll das Wahlergebnis widerspiegeln. Noch gibt es aber von Seiten der CDU keine Rückmeldung, ob sie dem von den Grünen vorgeschlagenen Verfahren zustimmt.

„Ein Fraktionswechsel ist immer keine einfache Entscheidung“ so Barbara Blaschek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, „weder für den Abgeordneten, der sich einer anderen Fraktion anschließt, noch für die Partei, die er verlässt. Wir müssen uns den Respekt voreinander bewahren und im Blick behalten, dass wir für Schwalbach weiter zusammenarbeiten. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies gelingt“.



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