Neue städtische Einnahmequelle durch erneuerbare Energien?

Steinbach (stw). Bei der Mitgliederversammlung der SPD Mitte Oktober standen der Haushalt und die finanzielle Situation der Stadt im Vordergrund der Diskussion. Boris Tiemann, Beisitzer im Vorstand, der als Stadtverordneter auch dem Haupt- und Finanzausschuss angehört, zeigte den Anwesenden zunächst den letzten Stand der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 sowie die Prognose der drei Folgejahre auf. Dabei machte er darauf aufmerksam, dass Steinbach strukturell zu wenige Einnahmen habe. Es fehle laut Tiemann unter anderem Gewerbe, weil man viele Jahre das Gewerbegebiet nicht erweitert habe. Zwar werde dies nun nachgeholt, die Stadt verfüge aber kaum noch über Flächen.

„In Steinbach haben wir nicht das Glück so viele Gewerbeflächen ausweisen zu können, wie die reichen Nachbarn in Eschborn. Eigentlich wäre es deshalb fairer, wenn Steinbach mehr Zuteilungen aus dem interkommunalen Finanzausgleich bekäme. Denn es darf nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger immer mehr Steuern zahlen und immer weniger Leistungen bekommen, während glücklicher geschnittene Kommunen sich überlegen können, mit welchen Wohltaten sie ihre Einwohner beglücken wollen“, findet Boris Tiemann. „Generell sprechen alle seit Jahren darüber, den Kommunen stetigere Einnahmequellen als die schwankende Gewerbesteuer zu geben. Nur es wird nicht gemacht. Dieser Knoten muss endlich gelöst werden“, forderte er.

Die Mitglieder diskutierten daher angeregt, wie die Einnahmesituation der Stadt verbessert werden könne, ohne vollends auf die Gewerbesteuer zu setzen. „Viele Kommunen in Deutschland sind schon in die Erzeugung regenerativer Energien eingestiegen. Mit einmaligen Investitionen, beispielsweise in Photovoltaik-, Wind- oder Biomasseanlagen, ließen sich dauerhaft höhere Einnahmen erzielen und zugleich Umwelt- und Klima schützen“, so der Fraktions- und Parteivorsitzende Moritz Kletzka.

Steinbach müsse sich stärker überlegen, welche Investitionen sinnvoll für die Zukunft seien. Aufgrund dessen stehe die SPD Steinbach im Austausch mit regionalen Betreibern von Solaranlagen, um eine aktuelle und fachliche Einschätzung zu diesem Thema zu erlangen und einen Eindruck zu erhalten, mit welchen Vor- und Nachteilen gerade im Ukraine-Krieg zu rechnen ist. Gerade auch auf Grundlage der Thematik, dass seitens der Stadtverwaltung in den zurückliegenden Monaten und Jahren immer wieder daraufhin gewiesen wurde, dass die Statik der Dächer oft nicht dafür ausreichen würden.



X