Steinbach (HB) In irgendeinem Wahlkampf soll es bei Nacht und Nebel passiert sein: Eine Partei vergaß die guten Sitten und bepflasterte die Bahnstraße beidseits mit ihren mehr oder weniger intelligenten Plakaten. Im kommenden Jahr ist Kommunalwahl, und dann darf sich so etwas nicht wiederholen. Darüber waren sich alle Fraktionen einig, als sie im Haupt- und Finanzausschuss über das Thema diskutierten.
Das Gremium tagte im Magistratssitzungssaal Dort schauen die Ex-Bürgermeister aus den Bilderrahmen zu und hoffen auf der Weisheit letzten Schluss. Nach Vorgabe des Vorsitzenden Jürgen Galinski sollten in dem Gremium zunächst Ideen gesammelt werden, um die geltende Plakatsatzung pragmatisch zu ergänzen. Anträge dazu werden voraussichtlich erst im Mai verabschiedet
Zuletzt hatte es im Bürgermeisterwahlkampf Stunk gegeben, weil die Sozialdemokraten einerseits die zulässigen 40 Plakate platziert, anderseits aber von zusätzlicher Wahlwerbung über eine Anmeldung der Jungsozialisten profitiert hatten. Spitzenkandidat Moritz Kletzka wundert sich noch heute über die Empörung der Konkurrenz, hatte doch die Verwaltung keine Bedenken und stufte die Jusos als eigenständige Grupierung ein.
Die „Altlast“ fällt offenbar noch ins Gewicht, jedenfalls hat sein Vorschlag, man möge doch 20 weitere Plakakte zulassen, sofern damit auf eine ganz bestimmte Wahlveranstaltung hingewiesen werde, keine Realisierungschance. Auch der Koaltionspartner FDP verweigerte die Unterstützung. Doch Kletzkas Anregung, hinfort sollten keine Plastiktafeln sondern nur noch Papierplakate verwendet werden, stieß auf allgemeine Zustimmung. Dieser Punkt soll als obligatorischer Passus in die Satzung aufgenommen werden. Mit der Bemerkung: „Die werden auch klimaneutral bedruckt“, befürwortete auch Erster Stadtrar Lars Knobloch (FDP) die Materialwende.
Bei der Modifizierung der Plakatsatzung verfolgen die Grünen eine andere Linie. Fraktionsvositzende Sabine Schwarz-Odewald plädierte für Werbung an Wänden, die an zentralen Orten wie Rathaus, Bürgerhaus oder Freier Platz aufgestellt werden sollen. Diese „zentrale Bündelung“ werde dem Bürgerempfinden gerecht, das die Wahlwerbung als Verunstaltung des Stadtbildes empfinde. Bei der nächsten Wahl werden die vier etablierten Rathausparteien möglicherweise Konkurrenz von der AfD bekommen.
Bürgermeister Steffen Bonk meldete sich mit der Bitte zu Wort, die Verwaltung über die Plakatstandorte zu informieren. Das erleichere die Kontrolle.