Wieviel Geld kostet ein Magistratssitz?

Steinbach (HB). Die Koalition aus FDP und SPD hat bei der Kommunalwahl einen Stimmenanteil von mehr als 57 Prozent erhalten. Dieses Ergebnis soll sich auch im Magistrat widerspiegeln, weshalb das Bündnis die Zahl der Sitze um einen auf acht erhöht und damit für klare Verhältnisse gesorgt hat. Den fünf Stadträten aus der Koalition stehen drei aus der Opposition gegenüber. Andernfalls hätte es Pari gestanden und die Stimme des CDU-Bürgermeisters den Ausschlag gegeben. Laut hessischer Gemeindeordnung ist die Zahl der Magistratssitze variabel und der Wähler wird vermutlich sagen, was die da machen, ist doch völlig in Ordnung. Die Grünen jedoch sehen das ganz anders.

Die Pattsituation im Magistrat hätten die Mehrheitsfraktionen gerade aus Respekt vor dem Wähler, der dieses Ergebnis nun einmal „bewirkt“ habe, akzeptieren müssen, kritisierte Robin Müller-Bady in der ersten Sitzung der Legislaturperiode den „Machterhalt“ der Mehrheitsfraktionen. Dafür müssten alle Steinbacher bezahlen. Der Fraktions-Vize rechnete vor, was ein zusätzlicher Magistratssitz die Stadt koste. Er kam auf einen mittleren fünfstelligen Betrag, auf 50 000 Euro. Dieses Geld sei doch auf Spielplätzen und bei der Digitalisierung von Dienstleistungen sehr viel besser angelegt.

Auf Nachfrage der „Steinbacher Woche“ musste Müller-Bady den Betrag nach unten korrigieren. Er habe ihn in der Rede „überspitzt“. Im Plenum blieb er jedenfalls unwidersprochen. Es gab auch keine Nachfragen, wie der Grüne auf diesen Betrag gekommen sei. Der achte Magistratssitz kostet natürlich Geld. Doch in der Summe sind es rund 10 000 Euro, die sich auf fünf Jahre verteilen. Stadträte sind ehrenamtlich tätig. Kosten verursachen Sitzungsgelder, die sich auf 18 Euro belaufen. Ein Mitglied der Stadtregierung muss ziemlich malochen, denn nach Müller-Badys Rechnung nimmt er pro Jahr an mehr als 100 Sitzungen teil. Der Grüne wird wohl recht haben, denn aus dem Rathaus ist nichts Gegenteiliges verlautet. 

Es wäre ja denkbar, dass die Mehrkosten von den fünf Koalitions-Stadträten übernommen werden. Deren 17 Stadtverordnete könnten ebenfalls beteiligt werden, womit der persönliche Beitrag nicht einmal 100 Euro im Jahr betragen würde. Die Sympathiewerte beim Wähler würden den Obulus ganz sicher übertreffen. Aber soweit wird es bestimmt nicht kommen.



X