Sulzbach(MS). Was ist die richtige Größe für den Gemeindevorstand und die Ausschüsse des Ortsparlaments? Mit dieser Frage beschäftigten sich am vergangenen Donnerstag die neu gewählten Gemeindevertreter bei ihrer konstituierenden Sitzung und einigten sich am Ende auf die Zahl neun.
Bisher bestanden die Gremien aus zehn Mitgliedern. Doch nach dem Wahlergebnis vom 15. März wären die Parteien dann nicht mehr im richtigen Verhältnis zueinander repräsentiert. Außerdem hätte einer der Sitze zwischen den Grünen, den BFS, der FDP und der FWG ausgelost werden müssen. In einem gemeinsamen Antrag hatten daher CDU, SPD, Grüne und FDP beantragt, die Gremien auf neun Sitze zu verkleinern. „Bei einer Reduzierung auf neun Beigeordnete ist kein Losverfahren erforderlich. Alle in der Gemeindevertretung vertretenenen Fraktionen können aus eigener Kraft mindestens einen Sitz im Gemeindevorstand erreichen“, heißt es in der Begründung des Antrags.
Nicht einverstanden damit waren am Donnerstag die Bürger für Sulzbach (BFS). Fraktionsvorsitzender Andreas Cormier rechnete vor, dass bei diesem Vorschlag eine Gruppierung, die bei der Wahl am 15. März 17 Prozent der Stimmen erreicht hat, genauso mit einem Sitz im Gemeindevorstand vertreten wäre wie eine Gruppierung, die nur fünf Prozent geschafft hat. Die BFS sprachen sich daher dafür aus, die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten auf zwölf zu erhöhen.
Das hätte in der Tat das Wahlergebnis besser widergegeben als eine Reduzierung des Gemeindevorstands. Den anderen Parteien wäre das Gremium mit dem BFS-Vorschlag aber zu groß geworden. Denn zusammen mit Bürgermeister Elmar Bociek (CDU) hätten dann 13 Personen im Gemeindevorstand gesessen.
Gegen die Stimmen der BFS wurde schließlich beschlossen, die Zahl der Sitze auf neun zu reduzieren. Wer künftig die „Gemeinde-Regierung“ bilden wird, konnte am vergangenen Donnerstag wegen der beschlossenen Änderung der Hauptsatzung noch nicht bestimmt werden. Die Wahl findet in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dann wird auch ein neuer „Erster Beigeordneter“ gewählt, der den Bürgermeister bei Abwesenheit vertritt. Bisher hatte Hans-Jürgen Wieczorek von der CDU das Amt inne. Wer sein Nachfolger werden wird, ist zurzeit noch nicht klar.
Eröffnet hatte die konstituierende Sitzung Elmar Bociek mit einem kurzen Grußwort (siehe Bericht des Gemeindevorstands auf Seite 5). Er erinnerte daran, wie froh man sein könne, in eine Demokratie zu leben. Ein Blick auf die Krisen in der Welt zeige, dass das nicht selbstverständlich ist.
Fünf Gegenstimmen für Brandt
Die Leitung der Sitzung übernahm dann Dieter Geiß (CDU) als „Alterspräsident“, da er am längsten in der Gemeindevertretung sitzt, nämlich seit 1985. Er sprach von den großen Herausforderungen und Investitionen, die in den kommenden Jahren auf Sulzbach zukommen und fürchtete, dass die Entwicklung der Weltwirtschaft auch in Sulzbach ihre Spuren hinterlassen werde. Einzige Aufgabe von Dieter Geiß war es, die Wahl des neuen Vorstehers der Gemeindevertretung zu organisieren. Zur Wahl stand nur der bisherige Amtsinhaber Matthias Brandt von der CDU, der bei der geheimen Stimmabgabe auch mit deutlicher Mehrheit bestätigt wurde. Alle neuen Parlamentarier überzeugte er allerdings nicht. Matthias Brandt musste fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen akzeptieren. Seine Stellvertreter werden Dieter Geiß (CDU), Dr. Miriam Sinn (SPD), Ruth Schoeffel (B90/Die Grünen), Andreas Cormier (BFS), Arnim M. Nicklas (FDP) und Manfred Reccius (FWG) sein.
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