Sulzbach
(Sc) - Am 22.4. fand die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung, die aus 31 Mitgliedern besteht, statt. Die bisherige politische Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung wurde von Gerhard Schoeffel (Grüne) in seiner Eröffnungsrede als äußerst harmonisch beschrieben und er wünschte sich von den Fraktionen, dass dies auch in den kommenden fünf Jahren in dieser Form weitergeführt werden könne. Allerdings, so Daniela Verges, sei die Fraktion der SPD verwundert gewesen, dass CDU und FDP eine Hauptsatzungsänderung beantragten, um auf diesem Weg die Anzahl der Personen in den Ausschüssen und im Gemeindevorstand zu verkleinern. Der Antrag zur Verringerung der Ausschussmitgliederzahl wurde gemeinsam von CDU, FDP und den Grünen gestellt, nachdem eine Ausweitung erst in der vergangenen Legislaturperiode auf Betreiben der CDU beschlossen wurde.
Als Begründung wurde angeführt, dass eine Reduzierung das Wahlergebnis vom 14. März gerechter widerspiegeln würde.
Der Antrag auf Änderung der Ausschussgröße wurde angenommen, der Antrag der CDU und FDP zur Reduzierung des Gemeindevorstands scheiterte jedoch, da es laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) für eine Änderung der Hauptsatzung einer absoluten Mehrheit der Gemeindevertreterzahl bedarf. Somit hätten 16 Gemeindevertreter zustimmen müssen, weshalb die zwölf Ja-Stimmen aus den Reihen von CDU und FDP nicht ausreichten.
„Wir freuen uns, dass trotz der Aufregung zumindest im Gemeindevorstand alles bleibt wie bisher“, äußerte sich Daniela Verges zu dem Geschehen. Unabhängig von dieser Unstimmigkeit verlief die Versammlung jedoch sehr harmonisch, und die SPD sei immer offen für fraktionsübergreifende Lösungen. Verges zeigte sich überzeugt, dass eine für Sulzbach bereichernde Sachpolitik in Zusammenarbeit zwischen allen Fraktionen möglich sei. Gegenseitige Anerkennung und Wertschätzung seien ein Grundstein dafür.