Die Stadtverordnetenversammlung informiert über Tagesordnung

Am Donnerstag, den 2. Februar,um 19 Uhr findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3 im Großen Saal die 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Folgende Tagesordnungspunkte werden behandelt:

1. Aktueller Sachstand Burgsanierung

2. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 15.12.2022

3. Mitteilungen

4. Beantwortung von Anfragen

5. Anfragen

6. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019

7. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

8. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung – Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Gestaltung, Größe und Anzahl der Stellplätze oder Garagen und die Ablösung der Verpflichtung zu deren Herstellung sowie über die Herstellung von Abstellplätzen für Fahrräder vom 23.01.2020; hier: Satzungsbeschluss der 1. Änderung

9. Antrag der SPD-Fraktion

- Konzept Wirtschaftsförderung -

10. Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Arboretum der Bäume des Jahres -

11. Bebauungsplan M 13.1 „Oberstraße/ Vorderstraße“ 1. Änderung; Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

12. Änderung der Altstadtgestaltungssatzung vom 09.03.2022; hier: Satzungsbeschluss der 1. Änderung

13. Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus zur Förderung einer Photovoltaikanlage im Geltungsbereich der Altstadtgestaltungssatzung

Königstein im Taunus, den 27.01.2023

Der Stadtverordnetenvorsteher

der Stadt Königstein im Taunus

gez. Dr. Michael Hesse



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