Oberems - 29. Juni 2022 Politik
Oberems – Im in Glashütten am 18. Mai und in der Königsteiner Woche am 2. Juni veröffentlichten Bericht „Rückblick auf die Bürgerversammlung“ hat sich nach Auffassung der Bürgerinitiative Oberems offenbar der Fehlerteufel verirrt. So habe es sich keineswegs um eine Veranstaltung gehandelt, zu der, wie im Bericht suggeriert, die CDU Glashütten eingeladen hatte, sondern um eine Bürgerversammlung gemäß der HGO Hessischen Gemeindeordnung, zu der generell die betreffende Gemeinde einlädt.
Darüber hinaus bekomme man nach Aussage von Beate Löber-Kieslich beim Lesen des Berichtes durch Zitate der CDU-Chefin Glashüttens, Carmen Mildenberger, den Eindruck, sie hätte dort selbst referiert. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen. Vielmehr habe sie sich weder an den …
Königstein - 29. Juni 2022 Politik
Königstein (kw) – Der Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Königstein, dessen langer Name nicht mehr und nicht weniger bedeutet, als dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gleich behandelt werden, wird nunmehr nach den Worten der ALK-Co-Fraktionsvorsitzenden Nadja Majchrzak „auf Initiative der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) endlich fertiggestellt.“
Im Dezember 2018 hatte es heftige Auseinandersetzungen über den Plan gegeben, der für jede Kommune gesetzlich vorgeschrieben ist. „Damals beschloss die Mehrheit der Stadtverordneten, den Plan anzunehmen, obwohl die ALK darauf hinwies, dass das von der Verwaltung beschlossene Vorgehen rechtswidrig war. Der Plan hätte vor Abstimmung der Gleichstellungsbeauftragten …
Königstein - 29. Juni 2022 Politik
Königstein (kw) – Mit ihrem bereits im Mai eingereichten Antrag zur Senkung der Energiekosten im Kurbad hatte die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) auf die kritische Gasversorgungslage reagiert. „Dass der ALK-Vorstoß zur Senkung der Wassertemperatur im Kurbad um 2 °C bei der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung keine Mehrheit fand, überraschte dann doch, vor allem, da am selben Tag Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) die zweite von drei Stufen des Notfallplans Gas ausgerufen hatte“, kritisiert ALK-Co-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak.
Was andernorts im ganzen Land zur Einsparung und Speicherung von Erdgas für den kommenden Winter unternommen werde, stieße in Königstein „leider auf wenig Verständnis, sondern auf …
Kronberg - 22. Juni 2022 Politik
Kronberg. – „Wir danken Ihnen für Ihren ,offenen Brief‘ wegen der Wohnungssituation in Kronberg, die viele Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Herkunft und nationaler Zugehörigkeit, betrifft. Seit vielen Jahren setzen wir uns auf allen Ebenen für die Schaffung günstigen und bezahlbaren Wohnraums ein. Leider ist es schwierig und langwierig, dafür Mehrheiten zu bekommen und wir teilen Ihre Sorge, dass sich die Situation in absehbarer Zukunft nicht ändern wird“, so die SPD-Fraktion.
Dies habe vielerlei Gründe und hänge auch damit zusammen, dass die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen zwar alle die Notwendigkeit zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums anerkennen, aber die sowieso schon langwierigen Planungsprozesse immer wieder durch Anträge …
Kronberg - 22. Juni 2022 Politik
Kronberg. – Hocherfreut zeigt sich die CDU Kronberg darüber, dass der von ihr in der Stadtverordnetensitzung im Oktober 2021 beantragte Ferienpass für Kronberger Kinder und Jugendliche noch rechtzeitig vor den Sommerferien umgesetzt werden soll.
Der Magistrat und die Stadtverwaltung, insbesondere das Fachreferat Kinder & Jugend, haben hierzu die Weichen gestellt und dem Kultur- und Sozialausschuss zu seiner Sitzung einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorgelegt.
Mit dem von der CDU beantragten Ferienpass können Kronberger Kinder und Jugendliche im Alter von drei bis einschließlich 17 Jahren eine ganze Reihe von attraktiven Freizeiteinrichtungen in Kronberg und Umgebung jeweils einmal kostenfrei während der Sommerferien besuchen. Mit dabei sind der …
Bad Soden - 22. Juni 2022 Politik
Mit einem symbolischen ersten Spatenstich haben die Arbeiten für die Regionaltangente West begonnen. Den Auftakt bildet ein Brückenbauwerk am Bahnhof Stadion.
Foto: RTW-Planungsgesellschaft
Bad Soden (bs) – Eines der wichtigsten regionalen Schieneninfrastrukturprojekte der Rhein-Main-Region geht in die Bauphase: die Regionaltangente West (RTW). Auf der rund 50 Kilometer langen Strecke wird eine Zweisystem-Stadtbahn Bad Homburg, das Nordwestzentrum Frankfurt und das Gewerbegebiet Praunheim sowie Bad Soden am Taunus über Eschborn, …
Königstein - 22. Juni 2022 Politik
Am Mittwoch, 29. Juni, findet um 20 Uhr im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum „Altkönig“, die 14. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
1. Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2023 – Fortsetzung
Königstein im Taunus, den 15.06.2022
Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Thomas Boller
Kronberg - 22. Juni 2022 Politik
Kronberg. – Der Ortsverband Kronberg von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN lädt am Dienstag, 28. Juni, um 18 Uhr in die Stadthalle, Berliner Platz, Raum Fuchstanz (1. Stock), zur Mitgliederversammlung ein. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte sind der Bericht des Vorstands sowie die Wahl des Vorstandes Ortsverband Kronberg. Im Anschluss an die Mitgliederversammlung findet die turnusmäßige Fraktionssitzung statt. Die Grünen weisen darauf hin, dass ihre Fraktionssitzungen öffentlich sind, sich Interessierte gerne ein Bild von der Fraktionsarbeit machen können. Wer sich von den „neuen“ Mitgliedern für die Mitarbeit im neu zu wählenden Vorstand interessiert, kann sich vorab natürlich bei einem der „erfahrenen“ Vorstandsmitglieder informieren. (mw)
Königstein - 22. Juni 2022 Politik
Königstein (kw) – Seit 2006 ist der Kreisel umgebaut und seit dieser Zeit ist die geplante zweite Kreiselspur von der Le-Cannet-Rocheville-Straße kommend gesperrt. Aus Sicht der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) könnte eine Lärmschutzwand die Lösung des Problems sein. Daher wollte die Wählergemeinschaft bereits 2014 Gelder für diese in den Haushalt einstellen. Dieses Ansinnen fiel jedoch nicht auf fruchtbaren Boden bei den Fraktionen anderer Coleur. Nach Aussage der ALK war die Mehrheit der Stadtverordneten zum damaligen Zeitpunkt davon überzeugt, dass es nicht die Aufgabe der Stadt sei, den Streit zwischen Anwohnern und Hessen Mobil durch die Finanzierung einer Lärmschutzwand beizulegen. Die ALK wiederum habe jedoch allem voran den fließenden Verkehr …
Königstein - 22. Juni 2022 Politik
Königstein – Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen zieht ein erstes positives Resümee der gedrehten Verkehrsführung und des Sperrens der Durchfahrt für den Individualverkehr in der Königsteiner Innenstadt. „Diese erfolgte nicht grundlos, sondern soll die gesetzlich vorgeschriebene Barrierefreiheit im ÖPNV und zudem für die Gastronomie in der Georg-Pingler-Straße eine bessere Atmosphäre ermöglichen“, unterstreicht Fraktionsvorsitzende Dr. Bärbel von Römer-Seel. Bisher seien deren Außenflächen durch die Abgase der dort haltenden oder parkenden Busse „nicht wirklich einladend“ zu betreiben sowie der Kapuzinerplatz durch den ständigen Verkehr von der übrigen Stadt abgeschnitten gewesen, fasst sie zusammen.
Hier zeige die neue Verkehrsführung deutliche …
Kronberg - 22. Juni 2022 Politik
Kronberg. – Die Kronberger Senioren-Union (SU) befürchtet, dass viele Rentner durch die aktuellen Preiserhöhungen für Energie, Mieten und Lebensmittel in existenzielle Notlage geraten. „Es drohen allein bei der nächsten Nebenkostenabrechnung böse Überraschungen mit hohen Nachzahlungen“, warnte Brigitte Möller, Vorsitzende der Kronberger Senioren-Union. „Auf jeden Fall muss die Politik verhindern, dass Menschen, die hierdurch in finanzielle Zwangslagen geraten oder Zahlungsfristen nicht einhalten können, die Wohnung gekündigt wird.“
In diesem Zusammenhang erneuerte die Senioren-Union die Forderung, die geplante Energiepauschale von einmalig 300 Euro auch an Empfänger von Versorgungsbezügen zu zahlen. „Alles andere wäre ein Skandal“, so Möller.
Zudem …
Königstein - 22. Juni 2022 Politik
Königstein (kw) – Bis Mitte Juni versenden die hessischen Finanzämter rund 2,8 Millionen persönliche Informationsschreiben. Mit dem Schreiben gibt die Steuerverwaltung den Eigentümerinnen und Eigentümern von Grundbesitz in Hessen wichtige Hinweise zur Grundsteuerreform und liefert obendrein individuelle Daten, die für die Erklärung benötigt werden. „Damit möchten wir bestmöglich unterstützen! Deshalb sind der telefonische Bürgerservice in den Finanzämtern und unsere landesweite Servicehotline im Juni und Juli auch samstags erreichbar“, sagte der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg jüngst in Wiesbaden.
Die neue Grundsteuer kommt, in ganz Deutschland. Deshalb müssen bereits in diesem Jahr auch alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Hessen …
Kelkheim - 22. Juni 2022 Politik
„Ines, ich geh grad mal in die Stadt, um 12 Uhr beginnt der CSD-Umzug.“
Um 12.20 Uhr kam ich an der Kreuzung Frankfurter Straße / Frankenallee an, wo mir schon die Spitze des Umzugs, vorneweg Polizei und der Bürgermeister, ordnend und regulierend, hochengagiert, entgegenkam. Das Ganze sehr bunt, heiter, fröhlich – ich begleitete den Umzug bis weit in die Hauptstraße. Das war‘s.
Unser Besuch, Sohn mit Freundin, verabschiedete sich, und das war so gegen 17.30 Uhr, für mich die Gelegenheit: „Ines, ich geh mal zum Rathaus, da ist die CSD-Fete (Bemerkung meiner Frau: „Ooch ...“), mein Sohn aber: „Ich fahr euch grad hin.“ Also dann, Ines mit.
Auf dem …
