Kelkheim - 13. November 2019 Politik
„Es sind hier zwei Parteien, die sich gegenüber stehen. Und beide liegen uns am Herzen.“ Einleitung der Diskussion durch Jürgen Schnabel (CDU) in der letzten Stadtverordneten-Sitzung zum Bebauungsplan zur Erweiterung des Privat-Gymnasiums Dr. Richter im Gagernring, nachdem es vor Monaten schon eine Veränderungssperre gab.
Hier das Privat-Gymnasium in der Konkurrenz mit anderen Privatschulen in der Umgebung. „Dann die Eigentümerfamilie Möller, die viel für Kelkheim getan hat, unsere Hochachtung und Wertschätzung verdient. Wir hoffen auf eine einvernehmliche Einigung. Wir bieten unsere Vermittlung anc.“
Die SPD habe zunächst der Veränderungssperre zugestimmt, um die Erweiterung des Gymnasiums zu …
Kronberg - 13. November 2019 Politik
Kronberg kb) – Die Stadt Kronberg lädt Donnerstag, 14. November um 19.30 Uhr im Rathaus Kronberg, Ausschusssitzungsraum, Katharinenstraße 7, zur Sitzung des Ausländerbeirates ein. Nach der aktuellen Fragerunde für die Bürger stehen unter anderem Mitteilungen und Anfragen sowie die Magistratsmitteilungen auf der Tagesordnung sowie die Beratung über anstehende Themen der nächsten Sitzungen der kommunalen Gremien und die im nächsten Jahr anstehende Ausländerbeiratswahl. Die Einwohner sind zu dieser Sitzung eingeladen.
Königstein - 13. November 2019 Politik
Königstein/Kronberg (pu) – Die seit Jahren die Gremien beschäftigende Frage zur von der Opel Hessischen Zoostiftung erhofften und von der Mehrheit des Kronberger Stadtparlaments bereits vor elf Monaten abgesegneten Schließung eines Teilstücks des Philosophenwegs geht vonseiten Königsteins in die nächste Runde.
Nachdem eine breite Mehrheit von 33 Stadtverordneten bei einer Enthaltung in der jüngsten Parlamentssitzung am letzten Donnerstag die Weichen dafür stellte, werden im kommenden Frühjahr, exakt am 26. April, die wahlberechtigten Königsteiner zum Bürgerentscheid aufgefordert, da, wie mehrfach berichtet, das Bürgerbegehren der Initiative „Philosophenweg für alle!“, die seit Ende Juli rund 1.600 Unterschriften gesammelt hatte, gemäß der Hessischen …
Königstein - 13. November 2019 Politik
Königstein/Kronberg (pu) – Die seit Jahren die Gremien beschäftigende Frage zur von der Opel Hessischen Zoostiftung erhofften und von der Mehrheit des Kronberger Stadtparlaments bereits vor elf Monaten abgesegneten Schließung eines Teilstücks des Philosophenwegs geht vonseiten Königsteins in die nächste Runde.
Nachdem eine breite Mehrheit von 33 Stadtverordneten bei einer Enthaltung in der jüngsten Parlamentssitzung am letzten Donnerstag die Weichen dafür stellte, werden im kommenden Frühjahr, exakt am 26. April, die wahlberechtigten Königsteiner zum Bürgerentscheid aufgefordert, da, wie mehrfach berichtet, das Bürgerbegehren der Initiative „Philosophenweg für alle!“, die seit Ende Juli rund 1.600 Unterschriften gesammelt hatte, gemäß der Hessischen …
Kronberg - 13. November 2019 Politik
Kronberg. – Die Stadt Kronberg lädt Dienstag, 19. November um 19.30 Uhr, zur 24. Sitzung des Ortsbeirates Kronberg im Raum Feldberg II, Stadthalle, Berliner Platz, Heinrich-Winter-Str. 1, ein. Auf der Tagesordnung stehen neben der Mitteilungen des Ortsvorstehers und den Mitteilungen des Magistrats die Behandlung des Antrags der Fraktionen von SPD sowie Bündnis 90 Die Grünen, Vorlagennummer 5270/2019, „Stadtmaler von Kronberg“ im Fritz-Best-Haus. Bei beiden Parteien schlagen in dem Antrag vor, dass die Stadt Kronberg die Stelle eines „Stadtmalers“ schaffen soll: „Als Stadtmalerin oder Stadtmaler wird eine bildende Künstlerin oder ein bildender Künstler von einer fachkundigen Jury ausgewählt. Sie oder er darf jeweils für zwei Jahre im Fritz-Best-Haus, Talweg 41 …
Glashütten - 13. November 2019 Politik
Glashütten (kw) – Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Glashütten, Heike Kolter, lädt für Dienstag, 26. November um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle (Saal), Ringstraße 32, Ortsteil Schloßborn, zur Bürgerversammlung ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
2. Allgemeine Entwicklung/Statusbericht zu den aktuellen Projekten in der Gemeinde
3. Bisherige Straßenbeitragssatzung und weitere Vorgehensweise aufgrund der gesetzlichen Vorgaben
4. Sachstandsbericht zum Kanalausbau am Beispiel der Dattenbachstraße
Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind Vertreter von Fachbüros eingeladen.
Kelkheim - 13. November 2019 Politik
Am Rande der Pressekonferenz der CDU-Stadtverordneten-Fraktion zum Feuerwehrgerätehaus zwischen Fischbach und Hornau (Bericht an anderer Stelle) kam die Bürgermeisterwahl im Frühling des Jahres 2021 zur Sprache. Dazu die beiden Stadtverordneten Dirk Hofmann und Fabian Beine: Der Name des Bürgermeisterkandidaten der CDU werde am 3. Dezember während der Jahreshauptversammlung der CDU bekannt gegeben. Bis dahin gibt es keine offiziellen Informamationen über Namen, versicherten Hofmann und Beine. Das trotzdem spekuliert wird, liegt auf der Hand. Im „Gespräch“ sind CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Hofmann und Alexander Furtwängler. Die Rede ist auch von einem „Mr. X“, ein Bewerber von auswärts.
Bei der letzten Wahl unterlag die …
Kelkheim - 13. November 2019 Politik
In der letzten Stadtverordneten-Sitzung klang es bereits deutlich an. Die CDU-Fraktion macht sich Gedanken zum neuen Feuerwehrhaus, in dem die Wehren Mitte, Hornau und Fischbach einen neuen Standort erhalten sollen. Und natürlich gleichzeitig um die Situation des Baugeländes Hornau West. Beides zusammen mit der Planung einer Gagernspange, um die Fischbacher Straße mit dem Gagernring zu verbinden. Dies vor dem Hintergrund des Grundsatzbeschlusses vom 13. Dezember 2016 der Stadtverordneten für die genannten Wehren einen neuen Standort zu finden. Die CDU-Fraktion mit Dirk Hofmann und Fabian Beine: „Seitdem ist nicht viel passiert.“ Stattdessen bildete sich eine Bürgerinitiative in Hornau, die Front gegen diese Planungen macht, vor allem fürchtet man, dass der …
Oberhöchstadt - 13. November 2019 Politik
Kronberg (kb) – Im Alter von 93 Jahren ist Gerhard Brod gestorben, ein engagierter Kronberger Bürger, der in Oberhöchstadt wohnte, zuletzt im Altkönigstift. Der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen nimmt das zum Anlass, auf Brods Verdienste für die Stadt hinzuweisen. Zusammen mit einer sehr engagierten Bürgerinitiative hat er in den 90er-Jahren den Bau der STEL verhindert, der sogenannten „Stadtentlastungsstraße“, die vom Kronberger Süden vorbei an der Altkönigschule bis zur B455 führen sollte und nach Meinung der Kritiker die Stadt zerschnitten hätte. Außerdem wurde …
Kelkheim - 13. November 2019 Politik
Ein wichtiger Punkt der letzten Stadtverordneten-Sitzung, beobachtet von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses, in diesem Fall angeschoben durch einen Antrag der CDU-Stadtverordneten-Fraktion. Grundlage ist der Beschluss der Stadtverordneten aus dem Jahr 2016 zur Zusammenlegung der Wehren Mitte, Hornau und Fischbach. Allerdings wurde inzwischen eine Bürgerversammlung abgelehnt, in die auch die Probleme der Bebauung von Hornau West mit einbezogen werden sollten. Glücklich sei man nicht über die Absage, so Fanian Beine (CDU), denn bisher sei noch nicht viel passiert. Hinzu kommt, dass sich inzwischen eine Hornauer Bürgerinitiative vehement gegen eine Bebauung von Hornau West wehrt. Der Bürgermeister solle sagen, was …
Glashütten - 13. November 2019 Politik
Glashütten (kw) – Eine Initiative interessierter Bürger Glashüttens, die „Interessengemeinschaft zur Erhaltung der Landschaft Glashüttens“ (Bürgerinitiative IGEL), sorgt sich um den Erhalt der idyllischen Landschaft und der bisher noch weitgehend intakten Natur in ihrer Gemeinde. Sie sieht diesen guten Zustand durch mehrere Entwicklungen bedroht und möchte andere Anwohner hierüber informieren sowie mit ihnen über das weitere Vorgehen sprechen. Hierzu lädt sie alle Interessierten für Freitag, 22. November um 19.30 Uhr in die Bürgerklause Glashütten, Schloßborner Weg 2, ein.
Ausgangspunkt für den Zusammenschluss als Interessengemeinschaft waren die im Bundesverkehrswegeplan 2030 für die Bundesstraße B8 festgelegten Planungen einer „Ortsumgehung Glashütten“. Die …
Bad Homburg - 13. November 2019 Politik
Bad Homburg (hw). Die SPD-Fraktion hat einen Antrag erarbeitet, der eine interkommunale Zusammenarbeit der Betriebshöfe Bad Homburg, Friedrichsdorf und Oberursel beinhaltet. Der Antrag legt den Schwerpunkt bei der Findung von geeigneten Flächen für einen gemeinsamen Elektrobus-Fuhrpark.
„Fakt ist, dass wir in Bad Homburg mit der aktuellen Lage des Betriebshofs an unsere Kapazitätsgrenze stoßen. Dennoch wollen wir unsere Stadt und unsere Region zukunftsfähig ausbauen, und daher brauchen wir die Zusammenarbeit mit Friedrichsdorf und Oberursel“, sagt Fraktionschef Tobias Ottaviani. „Unter Karl-Heinz Krug als Stadtkämmerer gab es bereits vor einigen Jahren die Bemühungen, die Zusammenarbeit der Städte bei den Betriebshöfen …
Oberursel - 12. November 2019 Politik
Oberursel, 12.11.2019. Aus Sicht der OBG-Fraktion hinterlässt der scheidende Kämmerer Thorsten Schorr (CDU) zerschlagenes Porzellan. Seine Bilanz könne nicht befriedigen. Wie man es auch dreht und wendet, seien die Kosten unter Schorrs Ägide ausgeufert. Die Grundsteuer B wurde aktiv von 300 Punkten im Jahr 2012 auf 750 Punkte im Jahr 2020 erhöht. Selbst wenn man entlastende Faktoren, wie zum Beispiel hohe Gewerbesteuerrückzahlungen und zusätzliche Verpflichtungen aus der Kinderbetreuung berücksichtige, stoße das Grundübel sauer auf. Die Ausgaben werden permanent höher als die Einnahmen gesteigert.
In den vergangenen Jahren habe die Stadt die Aufwandsentwicklung nur durch Steuererhöhungen und durch den …
