Kronberg - 05. Mai 2021 Politik
Kronberg (kb) – Die UBG hat für die laufende Sitzungsrunde den städtischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, der Magistrat möge Sofortmaßnahmen und langfristige Maßnahmen zur Entschärfung der Hochwassersituation in den Ortsteilen Kronberg und Oberhöchstadt ergreifen.
Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig das Versagen der Hochwasserschutzmaßnahmen in 2020 und 2021 im Bereich des Rentbach / Talstraße zu prüfen und die baulichen Rückhaltmulden wieder so an den Zufluss anzubinden, dass diese wieder funktionsfähig werden. „Sollte der Magistrat feststellen, dass diese nicht mehr ausreichend sind, sind Maßnahmen zur Erweiterung des Hochwasserschutzes zu ergreifen“, heißt es in dem Antrag. Eventuell erforderliche …
Königstein - 05. Mai 2021 Politik
Am Donnerstag, 6. Mai, findet um 19 Uhr im Großen Saal des Hauses der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, die konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2. Konstituierung des Haupt- und Finanzausschusses
2.1 Wahl der/des Vorsitzenden
2.2 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
3. Wahl einer Schriftführerin und von stellvertretenden Schriftführer(n)/innen
4. Mitteilungen
5. Anfragen
6. Wahl eines Ortsgerichtsschöffen/Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
7. Wahl eines Ortsgerichtsschöffen/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht …
Falkenstein - 05. Mai 2021 Politik
Kurz nachdem Lilo Majer-Leonhard am Montag ihr Amt als Ortsvorsteherin an ihren Nachfolger Walter Schäfer übergeben hatte, bedankte sich Evi Dorn, Vorsitzende des Heimatvereins und derzeitige Vorsitzende des Vereinsrings, im Namen aller Vereinsringmitglieder bei beiden jeweils mit einem köstlichen Schokokuchen, den Christoph Trabert extra zu diesem besonderen Anlass gebacken hatte.
In den 15 Jahren ihrer Amtszeit hatte Lilo Majer-Leonhard immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Vereine, nahm an jeder Jahreshauptversammlung teil und sparte dabei nicht mit Lob für das große …
Kelkheim - 05. Mai 2021 Politik
Der Ruppertshainer Wolfgang Männer, seit Jahren Vorsitzender des Kreistages, wurde erneut von den Kreistagsabgeordneten mit diesem Amt als „Erster Bürger des Kreises“ betraut. Es gab lediglich eine Gegenstimme und eine Enthaltung, ein Ergebnis, mit dem der Ruppertshainer mehr als zufrieden sein kann. Damit unterstrichen die Kreispolitiker auch die faire und ausgleichende Amtsführung Männers. Foto: MTK
Falkenstein - 05. Mai 2021 Politik
Gabriela Terhorst (ALK) hat auf die Annahme ihres Mandats als Mitglied im Ortsbeirat Falkenstein verzichtet. Nach § 34 Abs. 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) rückt vom Wahlvorschlag ALK der nächste noch nicht berufene Bewerber Dominik Scheliu, geboren 1991 in Bad Soden am Taunus, wohnhaft in Falkenstein, als Mitglied in den Ortsbeirat Falkenstein nach.
Königstein im Taunus, 27.4.2021
Der Gemeindewahlleiter
Leonhard Helm
Bürgermeister
Kronberg - 05. Mai 2021 Politik
Kronberg. – Kronbergs Grüne zeigen sich erfreut darüber, dass seit Anfang Mai auf der L 3015 in Oberhöchstadt zwischen der Einmündung „Schöne Aussicht“ und der abknickenden „Oberurseler Straße“ nur noch Tempo 30 erlaubt ist. Auf den neuen Schildern wird als Grund „Lärmschutz“ genannt. Die Änderung bedurfte der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt.
Dazu sagt Grünen-Stadtverordnete Anja Weinhold: „Uns ist jeder Grund recht, die schnelle Autofahrt durch eine Stadt oder einen Stadtteil infrage zu stellen. Noch verlangen die Bestimmungen, dass die antragstellende Kommune Lärmbelästigung oder aber Sicherheitsprobleme nachweist. Dieses „entweder - oder“ lässt sich rational nicht nachvollziehen: Jedes Auto, das langsamer durch die Stadt fährt, macht …
Königstein - 05. Mai 2021 Politik
Königstein (kw) – Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) bekräftigt, dass es ihr mit dem Vorhaben ernst sei, den interfraktionellen Austausch wieder ins Leben zu rufen, der in den Sondierungsgesprächen nach der Wahl von allen Gesprächspartnern begrüßt wurde. Sobald das kommunalpolitische Tagesgeschäft einsetze, werde man sich mit diesem Angebot an die anderen Fraktionen wenden.
Mit leichter Verwunderung hat die ALK daher die Äußerungen der Königsteiner SPD und FDP im Nachgang zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung aufgenommen. Die Sozialdemokraten beklagen sich, wie berichtet, wortreich, dass man ihnen keinen Posten als Stellvertreter des Stadtverordneten zuerkannt habe und postulieren „Anstand“ im Umgang miteinander. „Während des …
Königstein - 05. Mai 2021 Politik
Königstein
– Mit Überraschung hat der FDP-Ortsverband nach Aussage von Fraktionsvorsitzendem Ascan Iredi und seinem Stellvertreter Michael-Klaus Otto zur Kenntnis genommen, dass ALK und CDU in Königstein ein Bündnis geschlossen haben und man zahlreiche Gemeinsamkeiten entdeckt habe.
„Bemerkenswert ist, wie konsequent ALK und CDU diese Gemeinsamkeiten die letzten vierzig Jahre den Königsteiner Bürgern verheimlicht haben. Selbst aufmerksame Beobachter konnten bis zur Kommunalwahl 2021 in allen wesentlichen Fragen der Königsteiner Politik zwischen diesen Parteien nur einander ausschließende Gegensätze erkennen“, bemerkt die FDP-Fraktionsspitze spitz.
Es dränge sich vor …
Königstein - 05. Mai 2021 Politik
Königstein – Die jüngste Pressemitteilung der Königsteiner Liberalen gibt wiederum dem Stadtverband Christdemokraten (CDU) Anlass zur Sorge über den Zustand der FDP in der Kur- und Burgenstadt, die ihrerseits nicht an Kritik an der CDU spart (siehe Bericht dazu in dieser Ausgabe).
„Kritik ist völlig in Ordnung, wenn sie denn konstruktiv ist“, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Hees. „Die weitere Attacke der FDP ist völlig über das Ziel hinausgeschossen“, stellt er im weiteren Verlauf heraus. Die Königsteiner Christdemokraten hätten bereits im Wahlkampf und in den Wochen danach viel aus Richtung der FDP einstecken müssen, aber deren jüngsten Äußerungen wolle die Union nicht unkommentiert lassen.
„Wer anderen ‚vergeigte Chancen‘ vorhält, …
Schwalbach - 05. Mai 2021 Politik
Mit dem Aufbau eines öffentlichen Volleyballnetzes am Waldspielplatz wurde ein weiterer Vorschlag des Jugendparlaments Schwalbachs umgesetzt. Das dort aufgebaute Netz ist speziell für öffentliche Grünanlagen konzipiert und ist vandalismussicher. Aus Sicherheitsgründen ist es kein Beachvolleyballfeld, sondern auf einer Wiese aufgestellt. Neben dem Volleyballnetz gibt es auch neue Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet, die speziell auf die Bedürfnisse von Jugendlichen ausgerichtet sind. Diese befinden sich am Waldspielplatz, auf der Wiese vor dem Atrium am Westring und …
Steinbach - 05. Mai 2021 Politik
Steinbach (HB). Auf den Koalitionsvertrag zwischen FDP und SPD hat die CDU wohlwollend reagiert. „Die meisten Punkte wären auch in einem Bündnis mit der Union enthalten“, erklärte Fraktionschef Christian Breitsprecher. Er merkte aber an, das Papier enthalte „zu viele Versprechen für Freizeiteinrichtungen.“ Immerhin wolle die Koalition deren Realisierung von der Haushaltslage abhängig machen und schließe Steuererhöhungen in diesem Zusammenhang aus. Diese würden bei der Union auf „entschiedenen Widerstand“ stoßen, heißt es in der Erklärung. Man sehe der Umsetzung des Koalitionsvertrages mit Interesse entgegen und werde sich „bei der inhaltlichen Ausgestaltung der einzelnen Punkte positiv engagieren.“ In einem Punkt formuliert die CDU …
Steinbach - 05. Mai 2021 Politik
Steinbach (stw). Am vergangenen Mittwoch wurde der Steinbacher Paul Laslop mit 93 Prozent ohne Gegenkandidatur zum Bundestagsdirektkandidaten der Linken gewählt.
Er tritt für den Wahlkreis 181 an. Als Betriebsrat bei LSG Sky Chefs kämpfte Laslop in den vergangenen Jahren an der Seite der Beschäftigten vehement gegen die Ausgliederung aus dem Lufthansa-Konzern. Dementsprechend begründete Thomas Völker, Kreisvorsitzender der Linken, Main-Taunus, den Wahlvorschlag: „Paul Laslop ist kein Berufspolitiker, sondern ein engagierter Gewerkschafter, der sich tagtäglich für die Interessen seiner Kolleginnen und Kollegen einsetzt. Er kennt die Sorgen und Nöte, die Wünsche und Hoffnungen der Menschen. Paul Laslop wird …
Oberursel - 05. Mai 2021 Politik
Oberursel (js). Die angestrebte und angekündigte neue Zeit im Oberurseler Stadtparlament hat mit einer von sechs Fraktionen gemeinsam initiierten Änderung der Hauptsatzung begonnen. Unterschrieben von sechs Fraktionsvorsitzenden, der Wille zum gemeinsamen Weg dokumentiert. Ein symbolischer Akt nur, denn noch ging es nicht um Sachbeschlüsse, wohl aber um ein symbolisches Bekenntnis zum Klimaschutz. Dieses Thema soll nun auch in der Ausschussarbeit manifestiert werden, weil es, so die Grünen-Fraktionschefin Christina Herr, ein „Querschnitt-Thema“ sei, von allen Parteien im Wahlkampf herausgestellt. Aus dem bisherigen Bau- und Umweltausschuss (BUA) wird nun ein „Bau- und Umwelt, Klimaschutzausschuss“, der auch für Verkehr zuständig ist.
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