Schwalbach - 03. März 2021 Politik
Schwalbach (sbw). Die CDU Schwalbach verzichtet im Wahlkampf zur Kommunalwahl auf die klassischen Elemente des Straßenwahlkampfs und möchte den Bürgern stattdessen das Angebot machen, per Telefon, Onlinekonferenzen, Post oder E-Mail mit den Kandidaten in Kontakt zu kommen. „Wir haben das Für und Wider des Straßenwahlkampfs mit unseren Kandidaten in langen Gesprächen abgewogen. Der Wunsch für persönliche Begegnungen stand hier im Gegensatz zur pandemischen Lage und der Gesundheit. Ein Richtig und Falsch gibt es hier nicht. Für uns stand am Ende aber fest, dass wir kein Risiko eingehen wollen. Wir hoffen mit unseren vielfältigen Erreichbarkeiten eine gute Alternative für das fehlende Angebot vor Ort bereitzuhalten“, so Dennis Seeger.
Schwalbach - 03. März 2021 Politik
Schwalbach (sbw). Es waren ungefähr vier Minuten, die am 19. Februar 1919 unser Land veränderten: So lange dauerte die erste Ansprache einer Frau in einem deutschen Parlament. Es war eine Abgeordnete der SPD, die in der Weimarer Nationalversammlung mutig ihre Stimme erhob und zur Belustigung des Plenums ihre Rede mit „Meine Herren und meine Damen“ begann. Ein kleiner Schritt für die Potsdamer Abgeordnete Marie Juchacz, ein großer Schritt für die Frauenbewegung. Dabei betonte die 39-jährige alleinerziehende Mutter selbstbewusst, dass das neue Frauenwahlrecht, das ihren Auftritt möglich machte, kein Grund zur Dankbarkeit sei, sondern „eine Selbstverständlichkeit“! Kein Zweifel, der Kampf um Gleichberechtigung und Frauenrechte ist eine …
Schwalbach - 03. März 2021 Politik
Schwalbach (sbw). Bürgermeister Alexander Immisch möchte seine Sprechstunden an verschiedenen Orten in der Stadt anbieten. Die Bürgersprechstunde im März findet deshalb am Freitag, 5. März, von 11 Uhr bis 13 Uhr auf dem Marktplatz, also beim Wochenmarkt, statt. Schwalbacher, die ein Anliegen haben, sind herzlich eingeladen, den Bürgermeister an seinem Stand zwischen dem Eingang des S-Bahnhofes und dem Blumenstand anzusprechen. Den Auftakt einer Bürgersprechstunde in den Stadtvierteln wurde übrigens im Dezember auf dem Dienstagsmarkt in Alt-Schwalbach gemacht.
Schwalbach - 24. Februar 2021 Politik
Schwalbach (swo). „Die Eulen“ sind eine unabhängige, nicht parteigebundene Wählergemeinschaft, die ausschließlich in Schwalbach antritt. Hiermit besetzen sie seit 2016 eine Leerstelle, die durch die Auflösung der UL (Unabhängige Liste) entstanden war. Politisch sind sie als sozial, ökologisch, interkulturell, entschieden demokratisch und eher links einzuordnen. Mangels Ausländerbeirat setzen sie sich vermehrt für die Belange der nicht wahlberechtigten Einwohner ein. Das Jugendparlament und andere Formen demokratischer Mitbestimmung, wie den Seniorenbeirat, unterstützen sie ausdrücklich. Mit vielfältigen Erfahrungen und Ideen wollen sie sich dafür einsetzen, die heterogenen und damit liebenswerten Strukturen in Schwalbach erhalten und …
Schwalbach - 03. Februar 2021 Politik
Schwalbach (sn). Seit kurzem hängen die Wahlplakate der Parteien und Wählergruppen in den Straßen von Schwalbach und sind ein deutliches Zeichen dafür, dass der Tag der Kommunalwahlen am 14. März stetig näher rückt. Das Wahlamt bereitet sich bereits seit einigen Monaten auf den Wahltag vor und trifft organisatorische Vorkehrungen, damit die Wahl auch unter Corona-Bedingungen sicher durchgeführt werden kann. Es wurden neue und größere Wahllokale ausgewählt, damit durch getrennte Ein- und Ausgänge auch bei eventuellen Wartezeiten die Sicherheitsabstände gewährleistet sind. Dennoch werden sich die Wahllokale für alle Wähler in derselben Einrichtung wie bisher (Schule oder Bürgerhaus) befinden, sodass das richtige Wahllokal leicht zu finden …
Limesstadt - 03. Februar 2021 Politik
Schwalbach (sn). Die Grünen hatten immer wieder darauf gedrängt, dass sich die Stadt um den Erwerb des Heizkraftwerkgrundstücks bemüht. Sie begrüßen es, dass über die lange angekündigten neuen Fernwärmeverträge nun nicht länger spekuliert werden muss. Die Verträge wurden jetzt in den allerletzten Tagen der Legislaturperiode den Stadtverordneten vorgelegt. Die Parlamentarier müssten nun noch ein komplexes Vertragswerk beraten; die Materie sei sehr speziell, bemerken die Grünen in ihrer Pressemitteilung zu diesem Thema. Unter den derzeitigen schwierigen Bedingungen der Corona Pandemie würden die Beratungen seriös nicht vor der Kommunalwahl abzuschließen sein.
Aus einer ersten groben Durchsicht der …
Schwalbach - 27. Januar 2021 Politik
Schwalbach (sn). Die Schwalbacher SPD teilt in ihrer Pressemitteilung die ihr wichtigen Themen zur Kreistagswahl mit.
Neben den vielen verschiedenen Themen rund um die Stadt Schwalbach, tritt die zweite Wahl, die am 14. März stattfindet, mitunter ein wenig in den Hintergrund. Doch auch die Kreistagswahl liegt der Schwalbacher SPD sehr am Herzen, und sie sieht in ihrem zehnköpfigen Team die Bevölkerung gut repräsentiert.
Mit Ausnahme von Bürgermeister Alexander Immisch und seiner Vorgängerin Christiane Augsburger treten alle Kreistagskandidaten auch für die Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung bzw. den Magistrat an und stellen sich zur Zeit u.a. im SPD-Winter- …
Schwalbach - 17. Dezember 2020 Politik
Schwalbach (sn). Kürzlich haben die Schwalbacher Grünen ihren Wahlvorschlag zur Kommunalwahl verabschiedet. Dieses Mal sind es mehr Kandidaten als je zuvor. An der Spitze führen die erfahrenen Kommunalpolitiker Fraktionsvorsitzende Barbara Blaschek- Bernhardt und Thomas Nordmeyer erneut die Liste an. Beide sind aktive Radfahrer und Thomas Nordmeyer ist noch dazu Gründer einer Initiative für E-Mobilitität.
Wie bei den Grünen üblich geht es im Reißverschlussverfahren mit starken Kandidatinnen auf den ungeraden …
Schwalbach - 09. Dezember 2020 Politik
Schwalbach (sn). Erstmals werden am 14. März die Vertreter des Stadtparlaments, des Kreistages und des Ausländerbeirates an einem gemeinsamen Wahltag ermittelt. Das Wahlamt/Ordnungsamt steckt deshalb schon mitten in den Vorbereitungen. Und dazu zählt auch die Suche nach ausreichend Wahlhelfern. Bürgermeister Alexander Immisch wirbt ebenfalls für dieses Ehrenamt: „Gerade in diesen Zeiten braucht das Wahlamt die Unterstützung der engagierten Bürger. Denn der Hessische Minister des Inneren und für Sport hat umfangreiche Empfehlungen und Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in Corona-Zeiten erlassen. Und diese haben weitreichende organisatorische und auch personelle Änderungen zur Folge.“
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Schwalbach - 11. November 2020 Politik
Schwalbach (sn). Kürzlich war im großen Saal des Bürgerhauses eine öffentliche Sitzung des Jugendparlaments. Auf der Tagesordnung des städtischen Gremiums stand eine ganze Reihe von Themen.
Das erste war eine Datenschutz-Schulung, an der zwei Mitglieder des Jugendparlamentes teilgenommen haben. Dort stellte sich heraus, dass zur Einrichtung eines Instagram- Accounts ein städtisches Smartphone benötigt wird, welches ausschließlich für die Arbeit des Jugendparlamentes benutzt werden darf. So ein Smartphone besitzt das Jugendparlament nicht, daran wird noch gearbeitet.
Nächster Punkt war die Weiterentwicklung des Europaparks. Hierzu hatte schon im Oktober ein Treffen …
Schwalbach - 28. Oktober 2020 Politik
Schwalbach (sn). Die Schwalbacher Grünen teilen in einer Pressemitteilung mit, dass es nach dem Fraktionswechsel des Vorsitzenden des Umweltausschusses von der CDU zu den Grünen, nach Vorstellung der Grünen keine Änderung der Sitzverteilung in den Ausschüssen geben soll. Die Grünen erheben keinen Anspruch auf den durch den Fraktionswechsel möglichen weiteren Sitz für die Grüne Fraktion und haben dies sofort auch ganz offiziell der CDU Fraktion und dem Stadtverordnetenvorsteher mitgeteilt.
Kürzlich hatte der langjährige Ausschussvorsitzende Jochen Zehnter klargestellt, dass er aus dem Anlass des Fraktionswechsels, das Amt des Vorsitzenden im Umweltausschuss niederlegt. Zehnter hatte sich durch sein …
