Schwalbach - 09. Oktober 2024 Politik
Schwalbach (sbw). Wie die SPD Schwalbach in ihrer Pressemitteilung schreibt, wurde die SPD, anders als die CDU, die den Koalitionsausstieg geplant hat, von der Nachricht vor Kurzem komplett überrascht. Telefonisch informierte die Fraktionsvorsitzende Katrin Behrens ihren sozialdemokratischen Amtskollegen Eyke Grüning darüber, dass ihre Partei die seit der vergangenen Kommunalwahl bestehende – in Schwalbach erstmalige – Große Koalition aufkündigt. Zwar hat es natürlich in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten gegeben, die bei zwei unterschiedlichen Parteien nicht ungewöhnlich sind. Aber es hat niemand in der SPD damit gerechnet, dass die Christdemokraten auf ihrer Montagssitzung bereits den Bruch der Koalition auf der Tagesordnung hatten. „Wir sind darüber absolut …
Schwalbach - 09. Oktober 2024 Politik
Schwalbach (sbw). Am 23. November letzten Jahres hat die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan der Stadt Schwalbach für 2024 beschlossen. Seit 27. September 2024 ist dieser Haushaltsplan von der Kommunalaufsicht, einer unteren Landesbehörde beim Main-Taunus-Kreis, genehmigt. Er tritt nach seiner Auslegung im Rathaus am 15. Oktober in Kraft. Verzögert wurde die Genehmigung des Haushaltsplans 2024, weil durch den künftigen Wegfall von Erträgen aus der Gewerbesteuer ein Haushaltssicherungskonzept für die kommenden vier Jahre erforderlich wurde. Das Haushaltsicherungskonzept wurde erarbeitet, von der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai beschlossen und anschließend der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.
Erster Stadtrat und Kämmerer Thomas …
Schwalbach - 09. Oktober 2024 Politik
Schwalbach (sbw). Erster Stadtrat und Kämmerer Thomas Milkowitsch lädt zur Sprechstunde am Mittwoch, 16. Oktober, von 16 bis 18 Uhr sehr herzlich ein. Neben der Zuständigkeit für die Finanzverwaltung im Rathaus fallen in seinen Verantwortungsbereich als Ordnungsdezernent insbesondere die Themen Sicherheit und Sauberkeit im Stadtgebiet. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird eine Anmeldung unter der E-Mail-Adresse Erster-Stadtrat[at]schwalbach[dot]de oder unter Telefon 06196-804104 empfohlen. Wer nicht bis zur Sprechstunde warten möchte, kann sich unter den genannten Kontaktmöglichkeiten ebenfalls an Ersten Stadtrat Milkowitsch wenden.
Schwalbach - 09. Oktober 2024 Politik
Schwalbach (sbw). In ihrer Pressemitteilung „CDU Schwalbach setzt auf wechselnde Mehrheiten“ vom 23. September kritisiert der Stadtverband der CDU die Handlungsfähigkeit und Funktionalität der Arbeit des Magistrates. Bürgermeister Immisch weist diese Kritik entschieden zurück. „Als Kollegialorgan, das seine Beschlüsse mehrheitlich fasst, arbeitet das Gremium konstruktiv zusammen“, sagt Immisch. Dabei werde in der Sache zuweilen hart und auch kontrovers diskutiert. „Ungeachtet unterschiedlicher Meinungen und Standpunkte arbeitet der Magistrat sach- und lösungsorientiert, mit Blick auf das Wohl der Stadt und ihrer Bürger,“ so Immisch weiter. Dabei erforderten die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Stadt nicht zuletzt wegen des Wegzugs eines internationalen …
Schwalbach - 11. September 2024 Politik
Schwalbach (sbw). Erster Stadtrat und Kämmerer Thomas Milkowitsch, lädt zur Sprechstunde am Mittwoch, 18. September, von 16 bis 18 Uhr sehr herzlich ein. Neben der Zuständigkeit für die Finanzverwaltung im Rathaus fallen in seinen Verantwortungsbereich als Ordnungsdezernent insbesondere die Themen Sicherheit und Sauberkeit im Stadtgebiet. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird eine Anmeldung an die E-Mail-Adresse Erster-Stadtrat[at]schwalbach[dot]de oder unter Telefon 06196-804104 empfohlen. Wer nicht bis zur Sprechstunde warten möchte, kann sich unter den genannten Kontaktmöglichkeiten ebenfalls an Ersten Stadtrat Milkowitsch wenden.
Schwalbach - 11. September 2024 Politik
Schwalbach (sbw). Bürgermeister Alexander Immisch teilt mit, dass der Stadtverordnetenvorsteher in Absprache mit dem Magistrat die für Donnerstag, 12. September, geplante Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfallen lässt. Die Ursache: Die Vorlage zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingebracht werden. Dazu Kämmerer Thomas Milkowitsch: „Die Aufstellung des Haushaltsplans für das kommende Jahr stellt eine besondere kommunalpolitische Herausforderung dar. Denn der künftige Wegfall eines beträchtlichen Teils der Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat zur Folge, dass wir vieles auf den Prüfstand stellen müssen. Und das braucht Zeit.“ Da für die am 12. September vorgesehene Sitzung keine dringenden Tagesordnungspunkte zur …