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Schwalbach/Eschborn (MS). Der Weg zum Ausbau der Obermayr-Schule scheint frei zu sein. Nach jahrelangem Streit haben sich die Städte Schwalbach und Eschborn über die Verkehrserschließung der Privatschule in der Straße „Am Weißen Stein“ und die Folgen für den Verkehr rund um das Gewerbegebiet Camp-Phönix-Park geeinigt. Doch die Änderungen, die jetzt am Bebauungsplan vorgenommen werden, sind marginal.
Die Stadt Eschborn hatte gegen den Bebauungsplan der Stadt Schwalbach aus dem Jahr 2021 geklagt. Eschborn fürchtete, dass sich durch den Ausbau der Obermayr-Schule von 440 auf 850 Schülerinnen und Schüler die Verkehrsprobleme rund um den Kreisverkehr beim Möbelhaus „XXXLutz“ noch vergrößern werden. Obwohl in Eschborn stets betont wurde, dass der Ausbau der renommierten Schule begrüßt werde, legte die Stadt mit ihrer Klage den Ausbauplänen einen dicken Stein in den Weg.
Vor dem Verwaltungsgericht Kassel verständigten sich Schwalbachs Bürgermeister Alexander Immisch und sein Eschborner Kollege Adnan Shaikh schließlich vor zwei Jahren auf ein Mediations verfahren, in dem der Verkehr noch einmal genau untersucht werden sollte. Denn das war die Schwachstelle des Schwalbacher Bebauungsplans. Alle Erhebungen wurden während der Corona-Zeit durchgeführt und die Eschborner Kommunalpolitiker gingen davon aus, dass die prognostizierten Zahlen der Realität nicht standhalten und es zu Dauerstaus rund um die Schule kommen würde.
Die Obermayr-Schule musste ein komplett neues Verkehrsgutachten in Auftrag geben. Im Herbst 2023 wurden noch einmal die Autos gezählt und jetzt liegen die Ergebnisse vor. Das Ergebnis: Der Verkehr rund um die Obermayr-Schule ist heute auch nicht stärker als vor sechs Jahren. Zur Situation am Kreisverkehr an der Elly-Beinhorn-Straße sagte die Untersuchung: „Der Kreisverkehrsplatz kann auch die prognostizierte Verkehrsnachfrage gut bis sehr gut abwickeln.“
Die Stadt Schwalbach muss jetzt zwar den Bebauungsplan für die Obermayr-Schule noch einmal ändern. Die Änderungen sind aber so winzig, dass sie so gut wie keine Auswirkungen haben. Es handelt sich im Wesentlichen um kleine, redaktionelle Änderungen. So geht man jetzt von 1.750 zusätzlichen Pkw-Bewegungen durch den Ausbau der Schule aus. Vor dem ganzen Hick-Hack standen 2.500 Pkw-Bewegungen in den Unterlagen. Insgesamt sind die Änderungen im Bebauungsplan so gering, dass sie im so genannten „vereinfachten Verfahren“ über die Bühne gebracht werden können.
Am Ende bleibt alles wie es war. So heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Städte Eschborn und Schwalbach: „Eine Änderung des mit der Obermayr International School geschlossenen Durchführungsvertrags ist nicht erforderlich, da weder aus der aktualisierten Verkehrsuntersuchung noch aus anderen Gründen eine Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplanes erfolgt.“
Gleichwohl heben die Städte Schwalbach und Eschborn in der Mitteilung die Bedeutung der Einigung hervor. „Wir haben die in unserer Nachbargemeinde nun eingeleiteten Schritte positiv wahrgenommen, da das neue Verkehrsgutachten hinsichtlich der verkehrlichen Erschließung entscheidende Verbesserungen aufzeigt“, sagt Eschborns Bürgermeister Adnan Shaikh über die Mini-Korrekturen am Bebauungsplan.
Sein Kollege Alexander Immisch erklärt: „Die im Raum stehende Klage war für beide Seiten unerfreulich, da Schwalbach und Eschborn abgesehen von diesem Ereignis eine gute partnerschaftliche und nachbarschaftliche Zusammenarbeit pflegen. Daher war es uns ein Anliegen, im engen Austausch und konstruktiven Dialog eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Wir freuen uns, dass es mit den neuen Erkenntnissen aus der aktualisierten Verkehrsuntersuchung nun zu einer Einigung in diesem Verfahren kommen kann.“
Vor zwei Jahren trafen sich die Bürgermeister Alexander Immisch (links) und Adnan Shaikh vor dem hessischen Verwaltungsgericht in Kassel. Archivfoto: Stadt Eschborn
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