Oberursel - 12. Juni 2024 Politik
Oberursel (gt). Es war eine schwere Geburt, aber immerhin hat Oberursel nun einen Haushalt. In der Stadtverordnetenversammlung wurden die Haushaltssatzung, das Investitionsprogramm sowie der Ergebnis- und Finanzplan zwar alle beschlossen, jedoch nur mit den Stimmen von CDU, SPD und OBG. Alle anderen stimmten dagegen. Nun muss er nur noch vom Landrat genehmigt werden. Der BSO-Wirtschaftsplan wurde mit großer Mehrheit genehmigt.
Martin Bollinger eröffnete für die CDU die Aussprache über den Haushaltsentwurf. Er zeigte sich dankbar dafür, dass die meisten Fraktionen aus „Vernunftsgründen“ von großen Änderungen zum Haushaltsplan abgesehen hatten. „Es ist nicht immer einfach, die richtigen Entscheidungen zu treffen“, sagte er und nannte als Beispiel die notwendige …
Oberursel - 05. Juni 2024 Politik
Oberursel (ow). Vor der Verabschiedung des Haushalts 2024 in der Sitzung der stadtverordnetenversammlung am heutigen donnerstag haben FDP und Grüne erklärt, dass sie das Zahlenwerk ablehnen werden.
„Seit Jahren lebt Oberursel von der Substanz - die Ausgaben übersteigen regelmäßig die Einnahmen und an der Einnahmeschraube wurde zum Beispiel mit der Erhöhung der Grundsteuer B auf zuletzt 947 Prozent schon kräftig gedreht“, sagt Katja Adler. Und trotzdem werde auch 2024 wieder mehr ausgegeben als eingenommen. Das über vier Millionen Euro große Haushaltsdefizit solle erneut mit den Rücklagen aus längst vergangenen guten Jahren ausgeglichen werden. „Das kann man machen, jedoch nicht unendlich lang, denn die Rücklagen werden so in wenigen Jahren aufgezehrt sein.“ …
Oberursel - 05. Juni 2024 Politik
Oberursel (ow). Am heutigen Donnerstag, 6. Juni, steht die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ganz im Zeichen des Haushalts 2024. Daneben gibt es noch weitere wichtige Vorlagen der Verwaltung und Anträge der Fraktionen.
Im Internet unter www.oberursel.de gibt es diverse Möglichkeiten, um sich vorab über diese Sitzung wie auch andere Gremientermine zu informieren. Direkt auf der Startseite findet sich unter „Schnelle Links“ die Rubrik „Sitzungstermine und Dokumente“. Dort öffnet sich eine weitere Seite, auf der alle Dokumente zu den einzelnen Gremiensitzungen gebündelt stehen. Rechts auf der Seite sind unter dem Titel „Kommunale Bürgerinfo“ …
Oberursel - 05. Juni 2024 Politik
Oberursel (gt). Ein großes überparteiliches Bündnis von über 45 Organisationen hatte zur Demonstration und Kundgebung am 1. Juni aufgerufen. Drei Gründe gab es für die Wahl des Termins: den 75. Geburtstag des Grundgesetzes acht Tage zuvor, die bevorstehende Europawahl am kommenden Sonntag und die Ermordung von Walter Lübcke vor fünf Jahren am 2. Juni 2019.
Der Bahnhofsplatz als Startpunkt war nicht so voll wie bei der Demonstration im Januar. Auf einem Lkw stand DJ Michel in einem „Pussy Riot“-T-Shirt und spielte Technomusik. Pünktlich um 16 Uhr sperrte die …
Oberursel - 05. Juni 2024 Politik
Oberursel (ow). Der Ortsverband der Grünen lädt Interessierte und Mitglieder für Donnerstag, 13. Juni, um 19.30 Uhr in die Jahnstuben, Korfstraße 4, zur Mitgliederversammlung ein. Außer Aktuellem aus der Kommunalpolitik und einer Nachbetrachtung zur Europawahl steht auch die Verabschiedung von Christof Fink aus seinem Amt als Erster Stadtrat auf der Tagesordnung.
Oberursel - 28. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Für Samstag, 1. Juni, rufen knapp 30 Organisationen als „Oberurseler Bündnis für Demokratie und Menschenwürde“ zur Teilnahme an einer Demonstration auf. Eine Woche vor der Europawahl möchten die Veranstalter gemeinsam ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Teilhabe setzen, so wie bei der Demonstration im Januar dieses Jahres. Schwerpunkt wird die Wertschätzung der Demokratie und der Aufruf an alle Demokraten sein, zur Wahl zu gehen. Die Veranstaltung soll eine Feier für die Demokratie sein.
Los geht’s um 16 Uhr am Bahnhof Oberursel, der Demonstrationszug wird sich über die Adenauerallee, Liebfrauenstraße und Henchenstraße in Richtung Innenstadt bewegen und etwa um 17 Uhr am Epinay-Platz ankommen, wo die Teilnehmer Wortbeiträge und Musik unter …
Oberursel - 22. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Nachricht über ein anhängiges Konkurrenten-Eilverfahren kurz vor der Wahl zum Ersten Stadtrat schlug auch unerwartet auf die Koalitionsfraktionen ein. CDU, SPD und OBG-Freie Wähler bedauern, dass die Amtseinführung von Jens Uhlig nicht wie geplant am 2. Mai habe stattfinden können. Erfreut zeige man sich allerdings davon, dass Jens Uhlig mehr Stimmen erhalten habe, als die Koalition Sitze im Stadtparlament hat. Dies zeige, dass es gelungen sei, nicht nur Stadtverordnete aus den eigenen Reihen auf die Reise zu zielführenden Beschlüssen im Sinne der Stadt und ihrer Bürger mitzunehmen.
Es bleibe nun nichts anders übrig als das weitere Verfahren abzuwarten. Die Fraktionsspitzen der Koalitionsfraktionen haben sich getroffen, um über den Zeitplan …
Oberursel - 22. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). Es war ein Termin, an dem Erster Stadtrat Christof Fink nach eigenen Angaben nicht freiwillig teilgenommen hat. Aber nachdem der Antrag auf seine Wiederwahl im vergangenen November gescheitert war und er beschlossen hatte, nicht wieder für das Amt zu kandidieren, endete seine reguläre Amtszeit eigentlich bereits Ende März. Dies wurde zunächst bis Ende Mai, nun aufgrund der Konkurrentenklage bis Ende Juni verlängert. An dem Termin für die Abschiedsfeier am vorigen Mittwoch hielt man dennoch fest.
Außer Mitarbeitern des Rathauses, Kommunalpolitikern …
Oberursel - 15. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Wahlberechtigte können ihre Stimmen entweder am Wahltag in einem der 28 Wahllokale oder vorab per Briefwahl abgeben. Alle Wahlberechtigten werden gebeten, genau auf ihrer Wahlbenachrichtigung zu schauen, welchem Wahllokal sie zugeordnet wurden, und zu beachten, dass das Wahllokal des Wahlbezirks 6 „Portstrasse Jugend & Kultur“ nicht barrierefrei ist.
Die Briefwahlunterlagen müssen gemäß dem darin enthaltenen „Wegweiser für die Briefwahl“ ausgefüllt und in den mitgelieferten Umschlägen, als Wahlbrief verpackt, spätestens am Wahltag, 9. Juni, um 18 Uhr, im Rathaus eingegangen sein. Für die Antragstellung kann der Vordruck verwendet werden, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, …
Oberursel - 07. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). Es war eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die von vielen Menschen mit Spannung erwartet wurde, was auch an den Livestream-Zuschauerzahlen zu erkennen war. Immerhin stand an diesem Abend die Wahl des neuen Ersten Stadtrats auf der Tagesordnung. Doch 15 Minuten nach dem geplanten Beginn der Sitzung war auf dem Bildschirm nur zu sehen, dass der Livestream „in Kürze“ beginnen werde. Was sie nicht sehen konnten: Nach einer Sitzung des Ältestenrats setzten sich die Fraktionen zusammen, um etwas Dringendes zu besprechen. Mit 23 Minuten Verspätung …
Oberursel - 03. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag wurde Stadtkämmerer Jens Uhlig (CDU) vom Wahlvorbereitungsausschuss aus 24 Bewerbern für das Amt des Ersten Stadtrats vorgeschlagen. In geheimer Wahl erhielt er 26 von 43 möglichen Stimmen.
Aufgrund eines Konkurrenteneilverfahrens hatten Juristen der Stadt empfohlen, die Wahl nicht im Internet zu übertragen. Der Livestream wurde daher für die Dauer der Wahl unterbrochen.
Mehr dazu in der nächsten Ausgabe der Oberurseler Woche, die wegen des Feiertags Christi Himmelfahrt bereits am Mittwoch, 8. Mai erscheint.
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (gt). Der neue Koalitionsvertrag ist fertig und wurde am vergangenen Donnerstag von den Vertretern von CDU, SPD und OBG unterschrieben. Der bisherige Partner, die Grünen, hatte die Kooperation mit der CDU auf Eis gelegt. Bereits im November hatten die neuen Partner mit den Verhandlungen begonnen.
Elenor Pospiech (SPD) erklärte, dass sie mit der neuen Koalition Handlungsfähigkeit und konstruktives Vorgehen verbinde. „Wir wollen Bewegung in die Politik bringen und nicht zum siebten Mal etwas besprechen“, sagte sie.Andreas Bernhardt (OBG) war wohl überrascht …
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 2. Mai, um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses steht im Zeichen einer wichtigen Weichenstellung für Oberursel. Nach der Ernennung eines Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst steht die Wahl eines neuen Ersten Stadtrats auf der Tagesordnung. Außerdem beraten die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über zwei Bebauungspläne sowie Anträge der im Stadtparlament vertretenen Parteien. Im Internet unter www.oberursel.de gibt es Möglichkeiten, sich vorab über diese Sitzung wie auch andere Gremientermine zu informieren. Direkt auf der Startseite findet sich unter „Schnelle Links“ …