Bad Homburg - 29. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Bei der Bad Homburger SPD ist es eine bewährte Tradition, die langjährigen Mitglieder im Rahmen einer vorweihnachtlichen Matinee, untermalt von Arbeiterliedern auf der Gitarre und bewirtet mit Sekt und Brezeln, im Hirschgarten zu ehren. Zu Beginn ließ SPD-Vorsitzende Elke Barth das Jahr Revue passieren: den Landtagswahlkampf mit dem für die SPD frustrierenden Ergebnis und dennoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU, die Streitigkeiten in der Bundespolitik, den andauernden Krieg in der Ukraine und den brutalen Angriff der Hamas auf Israel mit der …
Dornholzhausen - 22. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Bei der Mitgliederversammlung der CDU Dornholzhausen wurde nicht nur ein neuer Vorstand gewählt, auch einige Berichte standen auf der Tagesordnung. So informierten Martin Reißmann, der stellvertretende Vorsitzende, und Ortsvorsteherin Simone Loewen über Anträge im Ortsbeirat.
Die Stadt müsse sparen, das habe auch den Handlungsrahmen deutlich eingeschränkt. Das geplante Sport- und Vereinszentrum sei dem Kostensparen sofort zum Opfer gefallen, und auch der Kauf des Waldenserhauses sei auf der „Zielgeraden“ …
Bad Homburg - 22. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Turnusgemäß alle zwei Jahre stand bei der Mitgliederversammlung der Senioren-Union die Vorstandswahl an. 32 Mitglieder waren bei Kaffee und Kuchen zusammengekommen. Zur neuen Vorsitzenden wurde Helga Hahnenbruch gewählt. Wiedergewählt wurden zum Stellvertreter Hans-Eugen Priemer, die Schatzmeisterin Erika Baudisch, als Beisitzer Hugo Eube, Willi Höhl, Frohmute Loleit, Karl Dietrich Schindelwick und Theo Schwab. Das Amt der Mitgliederbeauftragten übernimmt Erika Baudisch zusätzlich. Der neue Vorstand hat sich vorgenommen, auch im kommenden Jahr seinen derzeit 72 Mitgliedern ein abwechslungsreiches Programm aus kulturellen, aber auch politischen Veranstaltungen zu bieten und hofft, damit noch weitere junge Senioren anzusprechen. Wer Interesse an der …
Bad Homburg - 15. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Turnusgemäß hat die CDU-Stadtverordnetenfraktion ihren Fraktionsvorstand für die zweite Hälfte der Wahlperiode gewählt. Dabei wurde Dr. Clemens Wolf in geheimer Wahl einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Bei der Wahl der fünf stellvertretenden Vorsitzenden setzen die CDU-Stadtverordneten auf Silvia Argyrakis, Annalena Gebhard, Stefan Schenkelberg und Michael Velten sowie auf Dr. Andrea Hüttmann, die 2021 ins Stadtparlament gewählt wurde und nun das Vorstandsteam komplettiert.
Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende blickt dabei auf eine herausfordernde Zeit zurück: „Die vergangenen eineinhalb Jahre, seitdem wir über die finanziellen Auswirkungen der überregionalen Krisen auf den städtischen Haushalt wissen, waren für uns als …
Ober-Eschbach - 08. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Die CDU Ober-Eschbach hat auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zu Beginn gedachten die Mitglieder ihrem im Juli verstorbenen, langjährigen Vorsitzenden Wolfram Kister mit einer Schweigeminute.
Als neuer Vorsitzender der CDU Ober-Eschbach wurde Stephan Zalud einstimmig gewählt. Ihm zur Seite stehen künftig als stellvertretende Vorsitzende Yvonne Velten und Dennis Gräbe, neuer Schriftführer wird Timo Damm. Zum Mitgliederbeauftragten votierten die anwesenden Mitglieder Gregor Bernhart. Neu im Vorstand ist Nino Kambegashvili …
Bad Homburg - 08. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). „Endlich!“, mit diesem Ausruf kommentierte die SPD-Stadtverordnete Beate Denfeld die Einrichtung einer Tempo-30-Regelung vor der Kita „Kleine Strolche“ und dem Spielplatz im Gluckensteinweg. „Eigentlich sollte der Stadt die Sicherheit unserer Kleinsten so wichtig sein, dass sie von sich aus handelt und nicht erst durch politische Initiativen aufs Pferd gehoben werden muss. Immerhin liegen in dem Bereich zwei Kindertagesstätten und ein Spielplatz“, so Denfeld, die die Initiative für den Antrag der Koalition im Verkehrsausschuss der Stadt angeregt hatte. Der verkehrspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Jürgen Stamm, ergänzte, dass die Maßnahme im Gluckensteinweg nur eine unter vielen sei, die noch auf ihre Umsetzung warteten. Stamm kündigte an, …
Bad Homburg - 08. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Um das Thema Wohnungsbau auf dem ehemaligen Klinikgelände in der Urseler Straße ging es in einem Pressegespräch, zu dem die Bürgerliste Bad Homburg (BLB) in der vergangenen Woche eingeladen hatte. Nur mit einem Achselzucken könne auf den geplatzten Deal mit dem Investor des alten Klinikgeländes nicht reagiert werde, meint BLB-Vorsitzende Beate Fleige. Jetzt sei die Zeit gekommen, um über Alternativen nachzudenken.
In einer Arbeitsgruppe hatte sich der BLB-Vorstand mit dem derzeitigen Status Quo der Wohnungssituation in der Stadt beschäftigt. Ausgehend von der Tatsache, dass auf dem ehemaligen Klinikgelände eine Grundstücksbrache entsteht und vor allem, dass bis auf Weiteres dort kein Wohnungsbau stattfindet, erscheine es an der Zeit, eine …
Bad Homburg - 08. November 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Die Bad Homburger CDU-Stadtverordnetenfraktion begrüßt die zügige Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses zur Einführung von Tempo 30 montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr im mittleren Gluckensteinweg. Ziel des Antrags der CDU/SPD-Koalition war, auf diese Weise die Kinder des Kindergartens „Kleine Strolche“ zu schützen – der einzigen Kita in der Stadt, vor der nicht bereits Tempo 30 gilt. Auch für zahlreiche Kinder auf dem Weg zur Ketteler-Francke-Schule sowie zur Caritas-Kita in der Weberstraße biete Tempo 30 im Gluckensteinweg mehr Sicherheit, betont Dr. Roland Mittmann, Sprecher der CDU-Fraktion im Mobilitätsausschuss. „Wichtig ist uns dabei, dass mit der Tempo-50-Strecke über Götzenmühlweg und Heuchelheimer Straße – in Gegenrichtung über …
Bad Homburg - 11. Oktober 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Mit 25 Ja-Stimmen (von insgesamt 42 Stimmen) wählte das Stadtparlament in seiner Sitzung am Donnerstag Tobias Ottaviani in geheimer Wahl zum neuen Stadtrat. Der aktuelle SPD-Fraktionsvorsitzende übernimmt im Frühjahr kommenden Jahres das Amt von Lucia Lewalter-Schoor. Der Gegenkandidat des 26-Jährigen Andreas Oesselke, Abteilungsleiter Organisation, Wahlen und Statistik im Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen der Stadt Brakel in Nordrhein-Westfalen, erhielt sechs Stimmen.
Mit einer Rede an die gesamte …
Bad Homburg - 04. Oktober 2023 Politik
Von Astrid Bergner
Bad Homburg. „Was ist eigentlich typisch deutsch? Was ist da am wichtigsten für mich? Dass wir eben kein Zentralstaat sind, sondern mit unseren vielen unterschiedlichen Bundesländern ein Land der Vielfalt. Und dass wir, diesseits und jenseits der ehemaligen Grenzen, eine verwobene Kunst-, Kultur- und Freiheitsgeschichte haben. Und wir haben nach wie vor eine wache, belastbare Bürgergesellschaft, deren kleinsten Einheiten – den einzelnen Menschen, den Familien und vor Ort Verantwortlichen – unsere …
Bad Homburg - 04. Oktober 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Die Stadt teilt mit, dass nach Rücksprache mit der Ortsvorsteherin die Sitzung des Ortsbeirats Berliner Siedlung/Gartenfeld am Montag, 9. Oktober, mangels Tagesordnungspunkten ausfällt. Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 6. November statt.
Bad Homburg - 04. Oktober 2023 Politik
Bad Homburg (hw). Aufgrund der erfolgten Haushaltsgenehmigung für 2023 und 2024 und dem im letzten Finanzausschuss vorgelegten Finanzbericht zieht die CDU-Fraktion ein erstes positives Fazit zu den seit 2022 ergriffenen Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen. „Wir wissen, dass wir mit Sparmaßnahmen und Steuer-und Gebührenerhöhungen den Bürgern sehr viel zumuten und wir weiter um Verständnis werben müssen“, bekennt Dr. Clemens Wolf, Fraktionsvorsitzender der CDU, „um aber die finanzielle Kontrolle zu behalten und nicht den Entscheidungen des Regierungspräsidiums ausgeliefert zu sein, mussten viele unangenehme Schritte gemacht werden, damit die durch Corona und Ukrainekrieg verursachten Gewerbesteuereinbrüche kompensiert werden konnten.“
So sei es gelungen, dass das …