Kronberg (pu) – Seit dem ausgebrochenen Streit um die vonseiten der Lokalpolitik als Unding bezeichnete Bebauung in der Merianstraße, die im letzten Jahr auf Initiative des FDP-Ortsverbands von einem Akteneinsichtsausschuss überprüft wurde (wir berichteten), haben in Fragen der Stadtentwicklung Misstrauen und schärferer Umgangston deutlich zugenommen.
22 Ja, fünf Enthaltungen
Zu den jüngsten Beispielen zählt zweifellos das hart diskutierte Bauvorhaben der Metzgerei Klein. Für den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 211 „Am Henker“ ab, auf dessen Basis die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt wird, votierten im Verlauf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung final zwar 22 Parlamentarier bei fünf Enthaltungen der KfB. Abgesehen davon herrschte allerdings sowohl in den Reihen der Parlamentarier als auch denen der Stadtverwaltung – aus dem jeweiligen Blickwinkel betrachtet – Einigkeit darüber, dass das Verfahren besser hätte laufen können.
Mangelhafte Einbindung
Nach Meinung des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU), Max-Werner Kahl, lag der schwarze Peter eindeutig in den Händen der Stadtverwaltung. „Die Begleitung des Verfahrens war mehr als unglücklich, dies darf sich nicht wiederholen“, erneuerte er seine Kritik in Richtung Rathaus.
Er spielte dabei ebenso auf die seiner Ansicht nach unrichtigen vorherigen Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und Bauherren an, bevor der Vorgang in die politischen Gremien ging, wie KfB-Stadtverordneter Dr. Jochen Eichhorn. „Das Verfahren und die dabei geführte Diskussion waren aus Sicht der KfB völlig unangemessen“, nahm er den zugespielten Ball auf.
„Die Einbindung des ASU und der Stadtverordnetenversammlung war äußerst mangelhaft. Wir haben erst aus der Presse und vom Vorhabenträger erfahren, dass mit dem Ersten Stadtrat über mehr als anderthalb Jahre zäh verhandelt wurde. Erst in der Stadtverordnetenversammlung vom letzten November haben wir Stadtverordnete dann die Entscheidungsvorlage erhalten mit der Erwartungshaltung, diese schnell abzusegnen“, monierte er.
Des Weiteren sprach er von „aufgebauten Drohszenarien, wonach die Metzgerei Klein abwandern würde, wenn man ihren Vorstellungen nicht gänzlich entspricht“ und erneuerte die Position der KfB, wonach am B-Plan noch geringfügige Änderungen hätten vorgenommen werden müssten, „damit sich das Vorhaben besser in den Dorfcharakter Oberhöchstadts einfügt.“
Adäquate Entwicklung im Ortskern
Baudezernent Robert Siedler (parteilos) konterte, aus Sicht der Stadtverwaltung „haben wir mit städtebaulicher Vernunft agiert, das Vorhaben passt sich unserer Auffassung nach zur Seite des landschaftlichen Betriebs in die bestehende Bebauung ein!“
Mit allem Nachdruck stellte er nochmals heraus, das gesamte Vorhaben sei im Rahmen der innerörtlichen Bebauung im legitimen Bereich, weshalb auch keine Ausgleichsbilanzierung erforderlich gewesen wäre. „Wir halten das für eine adäquate Entwicklung im Ortskern!“
Versöhnlichere Worte stimmte er dagegen in Bezug auf die Vorwürfe der mangelnden Transparenz an. „Ich werde mir das zu Herzen nehmen, das kann man eventuell künftig besser machen.“