Oberems
(kw) – Insbesondere in einer Gemeinde mit hoher Naturverbundenheit und Freizeitwert ist es nicht verwunderlich, dass schon Hinweise über ein mögliches Gewerbegebiet hohe emotionale Brisanz besitzen und ein breites Bürgerinteresse erzeugen. Zuletzt erlebbar auf der Bürgerversammlung am 18.Mai, wo der Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans von 2019 bis 2030 hohe Wellen schlug.
In der Versammlung stieß der Entwurf für das Gewerbegebiet bei Oberems überwiegend auf heftigen Widerstand. Damit hat das Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin höchstes Interesse und bewegt die Gemüter aller Gemeindeteile. Für die weitere Meinungsbildung ist es sicherlich förderlich, wenn man die Position der Parteien zu dem Projekt genauer kennt.
Bündnis 90/Die Grünen, für mögliche Konfliktthemen aus Natur und Ökonomie ohnehin besonders sensibilisiert, beziehen dazu eine klare Stellung:
Zunächst können wir die Sorgen und Befürchtungen aus der Bürgerversammlung vom 18. Mai zum Vorschlag eines Gewerbegebietes verstehen und gut nachvollziehen.
Für uns leitet sich daraus zwingend ab, dass es im ersten Schritt notwendig ist, eine konstruktive und solide Bedarfsprüfung vorzuneh-
men. Dabei gilt im Grundsatz, dass jeglicher Flächenverbrauch eine Ausnahme darstellt und sehr gut begründet sein muss. Gleichzeitig bekennen wir uns aber auch zu einer aktiven Förderung möglicher Gewerbe, die zum Charakter und zur Zukunftssicherung der Gemeinde beitragen können. Neben einem „wohnortnahen“ Arbeiten durch geeignete Dienstleister, gilt es die Abwanderung wichtiger und gewachsener Handwerksbetriebe zu verhindern.
Aktuell stehen wir hinsichtlich der Planung eines Gewerbegebiets aber erst am Anfang eines Diskussionsprozesses. Bevor es überhaupt um mögliche Standorte und Größen geht, muss aus unserer Sicht zunächst geklärt werden, wie groß denn überhaupt der Bedarf für ein neues Gewerbegebiet ist. Hierzu unterstützen wir jegliche Bemühungen, die uns eine für heute und morgen präziseres Bild über den tatsächlichen Bedarf liefern. Sollte sich dabei herausstellen, dass überhaupt kein echter Bedarf besteht, ist aus unserer Sicht zur Zeit eine vertiefende Diskussion nicht zielführend. Sollte sich allerdings ein Bedarf herausstellen, gilt es zu diskutieren, wo und in welcher Größe ein solches Gebiet anzusiedeln ist. Bei dieser Diskussion werden wir natürlich darauf achten, dass ökologische, soziale und verkehrstechnische Aspekte gleichermaßen berücksichtigt werden. Gleiches gilt auch in Bezug auf die Ausweisung von potenziellen Bauflächen für Wohngebiete. Hierbei erhalten ökologisch sensible und gefährdete Gebiete, wie beispielhaft die Streuobstwiesen, unser volles Engagement, sie zu schützen und zu bewahren.
Hinsichtlich eines möglichen Gewerbegebiets ist für uns die Frage besonders wichtig, welchen aktuellen und zukünftigen Nutzen die Gemeinde als Ganzes von einem solchen Gewerbegebiet haben kann. Für uns ist dabei auch ein Abwägungsgrund, in welche Richtung sich die Gemeinde entwickeln will – hier erwarten wir ein Zukunftskonzept für Glashütten, in dem Ziele und Prioritäten genannt werden, anhand derer solche anstehenden Entscheidungen zu bewerten sind.
Da der Prozess zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans noch am Anfang steht und bis zu einer Verabschiedung die vorgegebenen Abstimmungs- und Abwägungsrunden unter Offenlegung und aktiver Anteilnahme der Bürger verpflichtend sind, steht ein ausreichender Zeitraum für eine Diskussion des Bedarfs und dann erst einer möglichen Platzierung und Größe zunächst bis 2024 zur Verfügung.
Dabei betrachten wir jegliche Bürgeraktivität oder Initiative als konstruktive Bereicherung für eine gemeinsam getragene Entwicklung Glashüttens. So ist es für uns selbstverständlich, dass wir offen sind, gemeinsam konsensfähige und kooperative Lösungen zu finden.
Wir hoffen, damit unseren Standpunkt für diesen wichtigen Aspekt der Gemeindeentwicklung deutlich gemacht zu haben. Wir werden die weitere Entwicklung begleiten und uns dazu einbringen.