Glashütten (kw/gs) – Die Freien Wähler Glashütten (FWG) hatten noch einmal genau nachgerechnet und konnten es nicht fassen: Die vom Gemeindevorstand vorgeschlagene Erhöhung der Glashüttener Müllgebühren um 25% schockiere nicht nur zahlreiche Bürger aller drei Ortsteile, sondern auch die eigene Fraktion. „Wir haben noch mal gründlich nachgerechnet und sind der Meinung, dass die von Frau Bürgermeisterin Bannenberg zur Diskussion und Abstimmung gestellte Erhöhung zum Großteil auf falschen Annahmen und Berechnungen fußt und daher nicht nur absolut unnötig, sondern auch unverhältnismäßig ist“, führt Dunja Mangold an.
Bereits im vergangenen Jahr, so die FWG, wurden die Abfallgebühren um ein Viertel erhöht und nun stehe eine erneute Erhöhung in der gleichen Größenordnung im Raum. Bereits im Haupt- und Finanzausschuss hatte sich die FWG vehement gegen die Erhöhung ausgesprochen. Sie widersprach dabei der Aussage, dass die Müllgebühren in den letzten Jahren nicht kostendeckend berechnet gewesen wären und sich hierdurch erhebliche Fehlbeträge aufsummiert hätten. Es sei zwar richtig, dass durch die Einführung der Biotonne Fehlbeträge entstanden seien, jedoch seien die tatsächlichen Gebühreneinnahmen der Jahre 2016 bis 2019 in der entsprechend prognostizierten Höhe vereinnahmt worden. Vielmehr wären die Defizite, so die FWG, durch erhöhte Verwaltungsgebühren entstanden, die ihren Grund in einer Systemumstellung gehabt hätten und deshalb den Bürgern nicht nachträglich in Rechnung gestellt werden dürften. Darüber hinaus wäre unklar, ob die Kosten der in den Jahren 2018 und 2019 von der Gemeinde vorfinanzierten neuen Mülltonnen in das Defizit eingeflossen seien.Für das Jahr 2021 wären darüber hinaus in der Vorlage die Kosten für die Leerung der im Gemeindegebiet aufgestellten öffentlichen Mülleimer in die Gebührenkalkulation einbezogen worden. Dies könne die FWG nicht nachvollziehen und hat im Ausschuss zu diesem Thema eine Prüfung gefordert. Ergebnis: Diese Kosten dürfen den Bürgern eben nicht in die Abfallgebühren eingerechnet werden. Dies allein mache bereits eine Summe von ca 40.Tsd. Euro aus, was rechnerisch einem 10%igen Anteil an der geplanten Gebührenerhöhung entspräche.
Alle diese von der Freien Wähler Gemeinschaft eingebrachten Aspekte hätten dazu geführt, dass die Beschlussfassung zu den Abfallgebühren zunächst zurückgestellt wurde und nach Neuberechnung darüber nochmals im Haupt- und Finanzausschuss beraten wird.
Die FWG hofft, dass dadurch, wenn überhaupt, eine Gebührenerhöhung in erheblich niedrigerem Umfang notwendig sein wird.