Unser Leser Dr. Lutz Riehl schreibt zu der Veranstaltung der WGS und B.I.O. in Glashütten am 22. November Folgendes:
Am Dienstag, den 22. November, hatten die Bürgerinitiative Oberems (B.I.O.) und die Wählgemeinschaft Schloßborn (WGS) zu einer öffentlichen Veranstaltung über das Thema Ortsbeiräte ins Bürgerhaus Glashütten eingeladen. Unter dem Motto „Wem gehört mein Ortsteil“ wurde diese Thematik Zweieinhalbstunden diskutiert. Dabei wurden die Vorzüge von Ortsbeiräten von drei Referenten aus den Gemeinden Selters, Hofheim und Eppstein sachlich und verständlich dargestellt. Entscheidende Fragen blieben allerdings offen:
1. Wozu Ortsbeiräte in Glashütten?
Die drei Referenten machten deutlich, dass Ortsbeiräte ausschließlich eine beratende Funktion besitzen, die Entscheidungen werden in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand getroffen. Ortsbeiräte hätten aber die Möglichkeit, ortsteilbezogene Aktionen anzuregen, zu organisieren und auch durchzuführen, natürlich alles mit Ehrenamtlern (als Beispiel wurden Müllsammelaktionen erwähnt). Werden solche oder ähnliche Aktionen nicht bereits von den Vereinen geleistet? Auch seien Ortsbeiräte ein guter Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Gemeindevertretung, die Hemmschwelle der Leute, Probleme anzusprechen sei bei Ortsbeiräten geringer. Gleichzeitig wird von den Referenten bemerkt, dass Ortsbeiräte in den meisten Fällen auch Gemeindevertreter seien. Das klingt widersprüchlich, ist es auch. Was die Anzahl der Ortsbeiräte betrifft, schlug Christoph Klomann vor, jeweils sieben Ortsbeiräte in Glashütten und Schloßborn zu wählen, fünf in Oberems, Dem zufolge würde die Gemeinde Glashütten über 49 gewählte Mandatsträger verfügen (23 Gemeindevertreter, 7 Gemeindevorstandsmitglieder, 19 Ortsbeiräte) bei einer Einwohnerzahl von knapp über 5.000. Bürokratieabbau sieht anders aus!
2. Welche Kosten entstehen für die Gemeinde?
Hier wurden unterschiedliche Angaben gemacht, angefangen von 5.000 bis hin zu 20.000 Euro pro Jahr, wobei natürlich Größe der Ortsbeiratsgremiem sowie ein eventuelles Ausgabenbudget eingeplant werden können. Als häufigsten Hinderungsgrund zur Einführung von Ortsbeiräten wurde der Mehraufwand für die Gemeindeverwaltung angegeben. Es ist festzustellen, dass es gerade die WGS war, die sich massiv gegen eine Aufstockung des Stellenplans im Zuge der Abstimmung über den Gemeindehaushalt ausgesprochen hatte. Wieso dieser finanzielle Mehraufwand für die Einführung von Ortsbeiräten, und welche Stelle in der Gemeindeverwaltung soll die zusätzlich anfallende Arbeit mit übernehmen?
3. Welche Rolle spielt das Engagement von B.I.O. bei diesem Thema?
Bisher stand dieses Thema bei der Bürgerinitiative, zumindest nach außen hin, nicht auf der Agenda. Von größerem Interesse ist das geplante Gewerbegebiet, das auch an diesem Abend von Seiten der Bürgerinitiative ausführlich thematisiert wurde. In diesem Zusammenhang fiel auch der Satz: „Mit Ortsbeiräten wäre so etwas nicht passiert.“ Das ist schlicht und ergreifend Unsinn! Das derzeit bei Oberems angedachte Gewerbegebiet ist das Resultat einer Vorplanung aus dem Jahr 2019, die ausschließlich vom Gemeindevorstand bearbeitet wurde, die Gemeindevertretung hatte hierüber nicht abzustimmen, Ortsbeiräte wären erst recht außen vor geblieben. Des Weiteren ist die Gemeinde Glashütten, wie schon häufig dargelegt wurde, in dieser Sache derzeit nicht handlungsfähig, da die Entscheidung über den weiteren Planungsverlauf beim Regierungspräsidium in Darmstadt liegt. Ebenso ist der an diesem Abend häufig geäußerte Vorwurf mangelnder Transparenz vollkommen haltlos. Dass die Bürgerinnen und Bürger über das geplante Gewerbegebiet informiert wurden, ist allein dem Bürgermeister zu verdanken, der dadurch einer Pflicht nachgekommen ist, die im Grunde bei seiner Amtsvorgängerin gelegen hätte.
Im Verlauf dieser Veranstaltung ist bei mir der unauslöschliche Eindruck entstanden, dass hier politische Themen und Instrumente wie die Ortsbeiräte dazu dienen sollen, um eine Spaltung innerhalb der Gemeinde zu befeuern. Alleine schon der Titel der Veranstaltung „Wem gehört mein Ortsteil“ lässt nichts von einem Bemühen von einem Miteinander in unserer Gemeinde erkennen. Hier gilt es für uns alle wachsam zu sein und die weiteren Entwicklungen dieser Thematik kritisch zu begleiten.