ALK: Nicht siebtes Rad am Wagen

Königstein – Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) hat beschlossen, in städtischen Gremien nur mitzuwirken, wenn sie ungefähr entsprechend ihrer vom Wähler bestimmten Stärke beteiligt wird. Deshalb arbeite die ALK nicht im Arbeitskreis Mieten Vereinsheime mit, der sich aus vier Vertretern der vier Bündnisfraktionen und zwei Vertretern des Magistrats (beide CDU) zusammensetzt, erklärte Fraktionsvorsitzender Robert Rohr.

Die ALK wolle nicht das siebte Rad am Wagen des Bündnisses sein. Bei einer derartigen Zusammensetzung des Arbeitskreises hätte man nicht viel zu sagen und solle wohl eher als Alibi dienen. Bei einem Gremium von sieben oder acht Mitwirkenden erwarte die ALK, die von 35,5 Prozent der Wähler in das Stadtparlament geschickt wurde, mit mindestens zwei Vertretern berücksichtigt zu werden.

Jahrelang hatten Verwaltung, Magistrat und Sportdezernent vergebens nach einer Regelung für die Nutzung von Vereinsheimen, Bürgerhäusern und Dorfgemeinschaftshäusern gesucht, zwischenzeitlich waren in die neuen Heime am neuen Sportplatz Schneidhain bereits zwei Vereine eingezogen, ohne dass eine Nutzungsvereinbarung unterzeichnet worden wäre. Die ALK hatte im Rahmen einer Fraktionssitzung mit Vertretern der betroffenen Vereine diskutiert und anschließend ohne Erfolg empfohlen, Vereinsvertreter zu einer Sitzung des Magistrats einzuladen. Jetzt folge die Stadt offenbar der deutschen Spruchweisheit: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis.“

Die ALK hatte frühzeitig in einem Schreiben auf ihren Wunsch nach einer angemesseneren personellen Beteiligung hingewiesen, aber darauf nicht einmal eine schriftliche Antwort erhalten. Ohnehin sei der Informationsfluss aus dem Rathaus seit der Kommunalwahl im Frühjahr 2016 und der Bildung des Viererbündnisses etwas versiegt. In den Jahren zuvor hatte der Bürgermeister in der Regel vor jeder Sitzung des Stadtparlaments die Vertreter aller fünf Fraktionen zu Gesprächen eingeladen, in denen vertraulich Hintergrundinformationen vermittelt, intern auf anstehende Entwicklungen hingewiesen und die Meinung der Fraktionen abgefragt wurde. Seit der Gründung des politischen Viererbündnisses habe es derartige vertrauliche Gespräche nicht mehr gegeben, bedauerte die größte Fraktion des Stadtparlaments.



X