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CDU: „Wir wehren uns gegen Legendenbildung zum Koalitionsende“

Kronberg. – „Wir verwahren uns entschieden gegen die derzeit wahrgenommene Legendenbildung zum Ende der Koalition aus CDU, SPD und UBG“, teilt die CDU Kronberg in einer Pressemitteilung mit.

„Derzeit versucht die SPD durch verschiedenen Kommunikationen den Eindruck zu erwecken, dass wir lediglich einen Vorwand gesucht hätten,, um die Koalition zu beenden. Dem treten wir entschieden entgegen“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Kronberg, Andreas Becker.

Die stellvertretenden CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Mathias Völlger und Felicitas Hüsing führenhierzu aus, dass einige Darstellungen der SPD schlicht als „unwahr oder zumindest stark irreführend“ bezeichnet werden müssten. SPD-Vertreter versuchten, in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass es sich bei der irrtümlich an die CDU gelangte SPD-Kommunikation um eine „einzelne, flapsig formulierte E-Mail eines einzelnen Absenders der SPD handelte, der sich dafür prompt entschuldigte.“ Auch werde von Seiten von SPD-Vertretern dargestellt, die CDU hätte den Vorfall erst mit einem Zeitverzug von zwei Wochen angemahnt. „Diese Darstellungen sind schlicht falsch“, so Becker, Hüsing und Völlger unisono. „Fakt ist, dass der SPD Mail-Verkehr, welchen die CDU bewog die Koalition zu beenden, weit mehr als diese Lappalie ist. Die CDU stellt klar, dass es sich bei dieser Kommunikation um mehr als eine Mail und um mehr als einen Beteiligten aus den Reihen der SPD handelte. Fakt sei auch, „dass es sich bei den an der Kommunikation beteiligten Vertretern der SPD um Fraktionsmitglieder in teilweise führender Position handelt und dass im Mailverkehr auch ein Mitglied des Magistrats adressiert wurde“. Hüsing und Völlger betonen: „Fakt ist weiterhin, dass es um ein aktives Handeln ging, mit dem ein in der Koalitionsabstimmung von CDU, SPD und UBG gemeinsam gefasste Entscheidung unterlaufen werden sollte und nicht etwa nur um ein passives ,Verschwinden lassen‘. Die CDU habe binnen 24 Stunden das Fehlverhalten der SPD per Mail angemahnt, verbunden mit der Ankündigung, dass man beraten müsse, ob die Koalition unter diesen Umständen weiter Bestand haben könne. Ein von der CDU angebotener Gesprächstermin sei von der SPD mit dem Hinweis auf Terminschwierigkeiten abgelehnt wurden, so die Faktendarstellung seitens der Christdemokraten. Außerdem habe der der Fraktionsvorsitzende der Kronberger SPD den Vertretern der CDU schriftlich mitgeteilt, „dass die CDU aus den Mails nicht zitieren dürfe“. „Diese Fakten stehen im krassen Gegensatz zu der Legende, die die SPD nun erzählt“, so Becker, der mit der Aufforderung schließt: „Die SPD kann gerne die Mails veröffentlichen. Dann kann jeder interessierte Kronberger sich sein eigenes Bild von der Situation machen.“ (mw)

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