Kronberg. – Die im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprojekts „Haushaltskonsolidierung“ aktuell durchgeführte Online-Bürgerbefragung läuft noch bis zum 27. Juni. Bis dahin ist es noch möglich, an der Befragung teilzunehmen. Zum Hintergrund: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag, zum Abbau des im Haushaltsplan 2017 für die Folgejahre prognostizierten strukturellen Defizits in Höhe von etwa 1 Million Euro konkrete Maßnahmen festzulegen. Nur so können dauerhaft schwarze Zahlen geschrieben und den Auflagen der Kommunalaufsicht entsprochen werden. Andernfalls riskiert die Stadt Kronberg ihre finanzielle Handlungsfähigkeit und kommunale Eigenständigkeit.
Die aktuell positive Entwicklung im Bereich der Einkommen- und Umsatzsteuer, einmalige Gewerbesteuermehreinnahmen sowie bereits eingeleitete Maßnahmen könnten jedoch dazu führen, dass das tatsächliche Defizit für die Haushalte 2018 und Folgende geringer ausfallen oder gar ausgeglichene Haushalte vorgelegt werden können.
Unabhängig davon hat die Stadt Kronberg die Auflage, das Haushaltssicherungskonzept weiterzuschreiben und muss damit rechnen, dass ein Defizit wieder auftreten kann, sollte sich beispielsweise die konjunkturelle Lage ändern oder sich nicht vorhersehbare Unternehmensentscheidungen negativ auf die Stadt auswirken. Deshalb ist es in jedem Fall wichtig, sich mit Maßnahmen zur Haushaltssicherung auseinanderzusetzen.
Im Rahmen der Online-Befragung, die am 12. Juni gestartet worden ist, können alle Bürgerinnen und Bürger sich nicht nur für oder gegen einzelne Maßnahmen aussprechen, sondern aus diversen Optionen einen Maßnahmenkatalog schnüren, bis eine Ergebnisverbesserung von 1 Million erreicht ist.
Der Maßnahmenkatalog hat keinen empfehlenden Charakter, sondern stellt lediglich mögliche Optionen zur Ergebnisverbesserung dar, welche jedoch mehr oder weniger mit gravierenden Konsequenzen verbunden sein könnten. Außerdem gibt es die Möglichkeit selbst Vorschläge einzureichen, die seitens der Stadtverwaltung geprüft und ggf. zusammen mit den Ergebnissen der Befragung der Stadtverordnetenversammlung zur Information vorgelegt werden. Ob, beziehungsweise welche Maßnahmen tatsächlich zur Umsetzung kommen sollen, obliegt dann die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Die Online-Bürgerbefragung ist einsehbar unter www.1million-fuer-kronberg.de. (mw)