Darmstadt/Frankfurt/Wiesbaden (kw) – Während der aktuellen Corona-Pandemie ist es wichtig, Kontakte zwischen Menschen zu vermindern. Das hessische Umweltministerium hat deshalb im Bereich der Abfallentsorgung Erleichterungen eingeführt. Wie das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt informiert, das für die Überwachung der Abfallströme in Südhessen zuständig ist, betrifft dies etwa die Belegführung und die Teilnahme an Lehrgängen.
Die Belegführung bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle erfolgt schon seit 20 Jahren digital. Unternehmen, bei denen nur geringe Mengen solcher Abfälle anfallen, können jedoch die Belege in Papierform führen und von Hand unterschreiben. Zu diesem Kundenkreis zählen etwa Dachdecker, Autohäuser und Werkstätten. An sich als Erleichterung gedacht, stellt die Übergabe von Papieren ein Infektionsrisiko dar. So ist es derzeit ausreichend, wenn derjenige, der den Abfall übernimmt, den Beleg unterzeichnet. Die weitere Kommunikation kann dann kontaktlos mit dem RP per E-Mail oder Post erfolgen.
Eine weitere Erleichterung gibt es bei der Teilnahme an Lehrgängen. So wird beispielsweise von Entsorgungsfachbetrieben oder Betriebsbeauftragten für Abfall gefordert, dass sie sich regelmäßig durch die Teilnahme an Lehrgängen fortbilden. Der Besuch solcher Lehrgänge ist derzeit aber nicht möglich. Daher hat das Umweltministerium beschlossen, alle zwischen dem 1. März und dem 1. November 2020 auslaufenden Lehrgangsbescheinigungen bis zum 1. Dezember weiter anzuerkennen. Unternehmen verfügen so über Rechtssicherheit und können ihren Betrieb in gewohnter Art weiterführen.
Ziel der Erleichterungen ist es, unter den gegenwärtigen Ausnahme-Bedingungen auch im abfallrechtlichen Nachweisverfahren mit praktikablen Lösungen den Kontakt zwischen Menschen auf ein Minimum zu beschränken. Weitere Informationen zu den genannten und weiteren Erleichterungen gibt es auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter https://rp-darmstadt.hessen.de/umwelt/abfall/abfallnews.