Bad Homburg (js). Moderne Zeiten erfordern moderne Medien. Audio-Aufnahmen von den Sitzungen des Stadtparlaments gab es auch bisher schon, nachzuverfolgen auf der städtischen Homepage www.bad-homburg.de im kompletten Wortlaut und damit oft in epischer Länge. Die Änderung hin zum Bild, also zum Live-Stream aus dem jeweiligen Sitzungsraum, ob Kurhaus oder Bürgerhaus Kirdorf, kommt auch dem Besucherschwund in Corona-Zeiten entgegen. Mehr als zehn Bürger waren zuletzt nicht mehr im „Hohen Haus“ geduldet. Künftig werden die Sitzungen der Stadtverordneten live übertragen, es war der erste Beschluss des neuen Parlaments, das auf Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BLB eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen hat. „Um die Bürger besser einzubinden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Oliver Jedynak, der Antrag kurz begründete. Das bisherige Angebot sei für interessierte Bürger „sehr unattraktiv“ gewesen.
Neu ist auch die Erweiterung der parlamentarischen Ausschüsse, zu den sechs bereits bestehenden Gremien kommt nun ein Klimaschutz- und Umweltausschuss. Da alle städtischen Vorhaben in Zukunft hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Klimabelange vorbereitet werden sollen, sei dies eine vernünftige Sonderstellung, hieß es. Die weiteren sechs Fachausschüsse bleiben bestehen, zum Teil werden ihnen neue Aufgabenbereiche zugeordnet. Dem Wirtschafts- und Finanzausschuss wird das weite Themenfeld Digitalisierung zugeordnet, das eigentlich in alle Fachbereiche fällt, aus dem Verkehrsausschuss wird ein Mobilitätsausschuss, der bisherige Hauptausschuss bekommt den langen Zusatz „Bürgerbeteiligungsausschuss“. Der Beschluss nahezu einstimmig, nur AfD-Vertreter Peter Münch wollte statt auf Erweiterung auf Zusammenfassung der Arbeit in fünf Ausschüssen setzen.
Nicht einig war sich die neu konstituierte Stadtverordnetenversammlung bei einem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich der zulässigen Zahl der Anträge pro Fraktion in einer Sitzung. Da bekam die FDP das erste Nein der Konkurrenz serviert, zumindest von Seiten der CDU und der SPD, die weiterhin über eine Mehrheit verfügen. Zwei Anträge pro Fraktion seien genug, so Jedynak, mehr könnten in den Sitzungen der Fachausschüsse eingereicht werden.
Grüne und BLB stimmten in dieser Frage mit der FDP, beide versprachen der Koalition ohne Widerhall in deren Entscheidung, dass es nicht zu ausufernden Debatten bis in die Nachtstunden kommen würde, wenn bei einzelnen strittigen Fragen Zusatzanträge gestellt würden.