Unser Leser Bertram Springer, Falkensteiner Straße, Königstein, geht im Folgenden auf den Leserbrief von Dr. Lukas Weber (KöWo Nr. 48, Seite 25) ein, der sich mit der geplanten Erhöhung der Grundsteuer beschäftigt.
Man kann zur Kurbadsanierung stehen, wie man will. Mir wäre eine (kleinere) Stadthalle auf dem ehemaligen Minigolfgelände, wie sie einmal geplant war, auch lieber gewesen als die teure Sanierung des HdB. Dann würden wir über die Finanzierung der Kurbadsanierung heute nämlich gar nicht diskutieren.
Wenn man allerdings mit Zahlen um sich wirft, um die geplante Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer B zu kritisieren, sollten die Zahlen stimmen. Dies trifft aber leider nur für die Zahlen aus Bad Homburg zu. Ich führe hier in dieser Reihenfolge jeweils die Zahlen von Herrn Dr. Weber, die tatsächlichen Hebesätze für die Grundsteuer B im Jahr 2014 und die beschlossenen oder geplanten Hebesätze für die Grundsteuer B für das Jahr 2015 auf, soweit ich die Zahlen aus dem Internet entnehmen konnte:
Kronberg: 330, 430, 430
Oberursel: 300, 450, 450
Usingen: 250, 350, 396 (?)
Kelkheim: 295, 330, 430
Hofheim: 310, 400, 450
Die Steigerungen in den letzten beiden Jahren waren also auch in anderen Städten verhältnismäßig hoch. Schauen Sie sich Ihre Nebenkostenabrechnung oder den Grundabgabenbescheid Ihrer Gemeinde einmal ganz genau an. Bei mir würde eine Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer B auf 630 eine Grundsteuererhöhung um zirka 100 Euro ausmachen. Natürlich gibt es auch in Königstein Menschen, die nicht auf Rosen gebettet sind. Auch ich gehöre nicht zu den Großverdienern in der Stadt, aber 8 Euro im Monat, um weiter die kulturellen Angebote der Stadt aufrechtzuerhalten (dazu zähle ich außer Kinderbetreuung und Seniorenangeboten explizit auch das Freibad und das Kurbad), das können wir noch irgendwie abzwacken. Und zu der pauschalen Beschimpfung über die Stadtverordneten, die nicht mit Geld umgehen könnten, kann ich nur sagen: Machen Sie es besser, Herr Weber. Lassen Sie sich für die Stadtverordnetenversammlung aufstellen. Vielleicht werden Sie dann ja sogar gewählt und können versuchen, alle anderen Stadtverordneten mit Ihren Argumenten zu überzeugen.
In Zeiten, in denen immer weniger Bürger bereit sind, sich konstruktiv in die Parlamentsarbeit einzubringen, sind solche Verunglimpfungen absolut kontraproduktiv. Viele Leute schimpfen: „Der Staat muss was machen!“. Macht der „Staat“ dann mal was, ist es auch nicht recht. Das kann und darf es meiner Meinung nach nicht sein.