Königstein (kw) – Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) bekräftigt, dass es ihr mit dem Vorhaben ernst sei, den interfraktionellen Austausch wieder ins Leben zu rufen, der in den Sondierungsgesprächen nach der Wahl von allen Gesprächspartnern begrüßt wurde. Sobald das kommunalpolitische Tagesgeschäft einsetze, werde man sich mit diesem Angebot an die anderen Fraktionen wenden.
Mit leichter Verwunderung hat die ALK daher die Äußerungen der Königsteiner SPD und FDP im Nachgang zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung aufgenommen. Die Sozialdemokraten beklagen sich, wie berichtet, wortreich, dass man ihnen keinen Posten als Stellvertreter des Stadtverordneten zuerkannt habe und postulieren „Anstand“ im Umgang miteinander. „Während des Sondierungsgesprächs hatten die SPD-Vertreter allerdings explizit erklärt, keinerlei Posten besetzen und sich voll und ganz auf die Sachthemen konzentrieren zu wollen“, setzt ALK-Co-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak aus ihrer Sicht ins Bild. Bei einem Wahlergebnis von 5,87 Prozent und nur noch zwei Stadtverordneten für die SPD sei es allzu verständlich, dass die Sozialdemokraten eine Stellvertretung nicht wirklich wahrnehmen könnten.
In Königstein sei es immer guter demokratischer Brauch gewesen, dass die größte Fraktion entweder den Ersten Stadtrat oder den Stadtverordnetenvorsteher stellt. Majchrzak: „Entgegen ihres heutigen Anspruchs, war die SPD 2016 daran beteiligt, diese Tradition zu unterbrechen, indem sie mit den anderen Bündnisparteien den bis dahin amtierenden Stadtverordnetenvorsteher der ALK abwählte.“
In der Tat, erläutert dazu ALK-Vertreter Andreas Colloseus, habe man in der Vergangenheit dem Vertreter der Grünen, der die Partei damals noch allein vertrat und somit keinen Fraktionsstatus besaß, einen der Stellvertretersitze zugesprochen. Dies sei vor dem Hintergrund geschehen, dass diese Funktion ihm ein Rederecht in allen Ausschüssen ermöglichte, das ein Fraktionsloser nicht besitze. Da die SPD einen vollwertigen Sitz in allen Ausschüssen innehabe, könne sie mitreden und mitstimmen, sei somit nicht auf diesen Posten angewiesen. Die Enttäuschung der FDP angesichts der nun vereinbarten Kooperation der ALK mit der CDU sei nachvollziehbar, zumal die Liberalen als drittstärkste Fraktion den Posten des Stadtverordnetenvorstehers nun nicht mehr innehaben.
Im Übrigen hätten ALK und CDU gemeinsam dem Wunsch der Grünen entsprochen, einen von den vier Sitzen in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbands Hochtaunus zu erhalten. Dafür wäre es notwendig gewesen, getrennte Wahlvorschläge von CDU/Grüne und ALK einzureichen.
Ziel für die neue Wahlperiode sei es, sich fraktionsübergreifend darin zu unterstützen, die für sachgerechte Entscheidungen benötigten Informationen von der Verwaltung abzurufen und den Informationsfluss so zu organisieren, dass niemand ausgegrenzt werde. Man sei zuversichtlich, so Colloseus, dass das gemeinsame Interesse an einem kollegialen Austausch die anfängliche Enttäuschung über mitunter ausgebliebene Wahlerfolge überwinden werde.