Blockbildung und Themenwahl

Klaus Schwope, Im Fasanengarten, war bis 2011 für die CDU im Magistrat und interessiert sich natürlich auch weiterhin für die Kommunalpolitik:

Die in der letzten KöWo vorgestellten Ziele und Schwerpunkte der Parteien zum Haushaltsjahr 2021 sind mit ihren Akzenten, Anträgen und Herzensthemen stark auf die Kommunalwahl im März abgestellt.

Die Schwerpunkte liegen je nach Partei etwa bei der Abschaffung der Straßenbeiträge, den klimatischen Herausforderungen oder auch der Wohnraumentwicklung. Hier werden die zentralen Anliegen und Unterschiede der einzelnen Parteien sichtbar. Aus diesem bunten Strauß kann sich der Wähler je nach Vorlieben und Einsichten bedienen.

In diesem Zusammenhang von Blockbildung zu sprechen, wie es ein Leserbrief feststellt, ist sehr weit hergeholt und entbehrt jeder Grundlage.

Um bestimmte Ziele zu erreichen, ist es andererseits gang und gäbe, lose oder vertragliche Vereinbarungen zwischen den Fraktionen zu treffen.

Die „Blockbildungsmär“ erinnert mich eher an die Kinderklage „Mama, mit mir spielt ja keiner“.



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