Am heutigen Donnerstag, dem 2. Juli 2020 – 19 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung vom 14.05.2020
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein I (Kernstadt)
II/6. Wahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein III (Mammolshain)
II/7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung der Dorfschänke im Dorfgemeinschaftshaus Mammolshain
II/8. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 8.000.000,00 Euro
II/9. Satzung des Wirtschaftsplanes 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
II/10. Bebauungsplan K 78 „Gewerbegebiet am Kreisel“; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
II/11. Bebauungsplan M 14 „südlich des Ortskerns“; hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB
II/12. 1. Änderung des Sachlichen Teilplanes Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplanes Südhessen / des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB, der Behörden und Kommunen nach § 4 (1) BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
II/13. Antrag der CDU-Fraktion: Planaufstellungsbeschluss für das Gebiet F 20 in Falkenstein
III/14. Einbringung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2021
III/15. Darlehensneuaufnahme für das Haushaltsjahr 2019
III/16. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Rückbau des als städtisches Baulager genutzten Geländes der ehem. Kläranlage am Drosselweg – Wiesbadener Straße im Stadtteil Schneidhain und weiteres zukünftiges Vorgehen
III/17. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 4.350.000,00 Euro
III/18. Städtebauliche Verträge zwischen den Städten Kronberg im Taunus und Königstein im Taunus und der von Opel Hessischen Zoostiftung, Bürgerbegehren in Königstein „Philosophenweg für alle!“ Bürgerentscheid „Philosophenweg/Vertrag Opel-Zoo“
III/19. Kündigung des bestehenden Vertrages der Tagespflegevermittlung mit der Caritas
III/20. Antrag der ALK-Fraktion: Einrichtung von Trinkbrunnen in der Kernstadt und den Stadtteilen
III/21. Antrag der ALK-Fraktion: Verbesserung der Wegequalität auf dem Wiesenweg zwischen Schneidhain (Wiesengrundstraße) und dem Freibad Woogtal (Forellenweg)
Königstein im Taunus, den 26.06.2020
Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Königstein im Taunus
gez. Alexander Hees