Am Donnerstag, 8. Juli um 19 Uhr, findet im Großen Saal des Hauses der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung vom 20. Mai 2021
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vorhaben- und Erschließungsplan Sporthalle St. Angela-Schule“; hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
II/6. Bebauungsplan M 13.1 „Oberstraße / Vorderstraße“ 1. Änderung, Mammolshain; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans M 13.1 gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
II/7. Bebauungsplan M 14 „Südlich des Ortskerns“, Mammolshain; hier: Beschluss über die Verlängerung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes M 14 „Südlich des Ortskerns“, Mammolshain
II/8. Antrag der FDP-Fraktion – Erwerb Erbbaurecht Falkenstein
III/9. Einbringung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2022
III/10. Darlehensneuaufnahme für das Haushaltsjahr 2020
III/11. Darlehensaufnahme – Wirtschaftsjahre 2020/2021
III/12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Soziales Wohnprojekt Am Kaltenborn 8“; hier: Antrag
III/13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Soziales Wohnprojekt Am Kaltenborn 8“; hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 (1) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
III/14. Vorhaben- und Erschließungsplan „ehemaliger Sportplatz BNS“; hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
III/15. Antrag von Herrn Schneider (AfD) – Speicher für Brauchwasser zur Entlastung der Trinkwasserreserven in den Sommermonaten
III/16. Antrag der SPD-Fraktion – Einführung eines Online-Marktplatzes für das Königsteiner Gewerbe
III/17. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) – Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz
III/18. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) – Grundsatzbeschluss zur Reduzierung der CO2-Emissionen in Königstein
III/19. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) – Klimarelevanz der Anträge -
III/20. Antrag der FDP-Fraktion – Einrichtung einer Abfallkommission zur Vorbereitung der Ausschreibung der Abfallentsorgung
III/21. Antrag der FDP-Fraktion – Unterführung der B 8 am Hardtberg
III/22. Antrag der Fraktionen ALK und CDU – Wiederaufbau der Mauer am Aufgang zur Burg
III/23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Klimabilanzierung Königsteiner Bau- beziehungsweise Sanierungsmaßnahmen und Investitionen
III/24. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) – Bühne auf der Burg
Königstein im Taunus, den 2.7.2021
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse