Die Stadt Königstein im Taunus wurde als Pilotkommune für das neue digitale Beteiligungsportal des Landes Hessen ausgewählt. Das Portal ist ein wichtiger Baustein der Verwaltungsdigitalisierung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und ermöglicht eine moderne, transparente und bürgernahe Kommunikation.
Mit dem neuen Beteiligungsportal können Bürgerinnen und Bürger künftig einfach und digital an öffentlichen Beteiligungsverfahren teilnehmen – von Anhörungen über Umfragen bis hin zu Veranstaltungen und Genehmigungsverfahren.
Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko: „Das neue Beteiligungsportal macht es einfacher denn je, sich direkt zu geplanten Maßnahmen der Verwaltung zu äußern. Wir möchten die Bewohnerinnen und Bewohner mitnehmen, auch bei Maßnahmen, die normalerweise keine Beteiligung vorsehen. Denn die Meinungen sind mir wichtig.“
Erste Beteiligung: Parkplatzanordnung Am Wäldchen/Am Wickenstück
Zum Start lädt die Stadt Königstein Bürgerinnen und Bürger, die direkte Anwohnende sind, zur Beteiligung an einem aktuellen Thema ein: der geplanten Neuanordnung von Parkplätzen in den Straßen „Am Wäldchen“ und „Am Wickenstück“ im Stadtteil Schneidhain. Ziel der Neumarkierung ist die Hervorhebung des Charakters der betroffenen Straßenzüge als verkehrsberuhigter Bereich.
Die Stadtverwaltung hat eine Skizze erarbeitet, die die geplante neue Parkregelung visualisiert. Diese Skizze steht ab sofort im Beteiligungsportal zur Einsicht bereit. Betroffene haben dort die Möglichkeit, Anregungen, Hinweise oder Stellungnahmen direkt online abzugeben.
„Wir möchten den Bürgerdialog aktiv fördern und freuen uns über Rückmeldungen aus der Bevölkerung“, betont die Digitalisierungsbeauftragte Katrein Krause.
Die technische Umsetzung des Portals erfolgt durch die Firma XIMA. Das Land Hessen übernimmt die Betriebskosten, während die Kompetenzstelle Kommunale Verwaltungsdigitalisierung (KKV) die kommunale Einrichtung unterstützt.
Die Anwendung basiert auf einer länderübergreifend genutzten Softwarelösung: dem Beteiligungsportal Sachsen, das gemeinsam von Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen-Anhalt weiterentwickelt und betrieben wird. In Hessen übernimmt das Land die Kosten für Betrieb und Weiterentwicklung; die Kompetenzstelle Kommunale Verwaltungsdigitalisierung unterstützt die Kommunen bei der Anwendung.
Jetzt mitmachen – Ihre Meinung zählt!
Das Beteiligungsverfahren zur Parkplatzanordnung für die direkten Anwohnerinnen und Anwohner ist ab sofort auf der städtischen Homepage freigeschaltet.