Kronberg (kb) – Bürgermeister Christoph König (SPD) bezieht zu dem „Offenen Brief“ der KfB bezüglich der Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Offenlegung des Winkelbachs am Bahnhof wie folgt Stellung:
Sehr geehrte Frau Dr. Esen-Baur,
sehr geehrter Herr Dr. Pampel,
auf Ihren „Offenen Brief“ vom 6. August, den Sie mir am 9. August per E-Mail übermittelten, darf ich Ihnen auf gleichem Wege antworten, zumal der Brief leider einige Unrichtigkeiten enthält, die so nicht unkommentiert bleiben sollen. Sie bemängeln, es seien weder die Kostensteigerung noch die Hintergründe der Dringlichkeit und der „Forderungen“ des Regierungspräsidiums dargestellt worden. Das ist falsch und steht auch im Gegensatz zu den Äußerungen anderer Fraktionen, die den Informationsfluss, trotz der Kürze der Zeit, ausdrücklich gelobt haben.
Sowohl der Erste Stadtrat als auch ich selbst haben sehr ausführlich über die genannten Punkte informiert; auch und gerade über die rechtlich und technisch schwierige Angelegenheit und unsere Versuche, im Gespräch mit dem Regierungspräsidium andere Lösungen zu finden. Gerade die Hintergründe der Dringlichkeit, nämlich erheblichen Schaden von der Stadt abzuwenden, wurden sehr deutlich dargestellt und sind Ihnen bekannt.
Zudem habe ich im Anschluss an die HFA-Sitzung, in der die Vorlage ausführlich diskutiert wurde, allen Fraktionen ausdrücklich angeboten, für nähere Informationen in die Fraktionssitzungen zu kommen. Leider hat gerade die KfB hiervon keinen Gebrauch gemacht, so dass wir sie auch nicht weiter informieren konnten. Sie bemängeln ferner, ich hätte Ihre per E-Mail übermittelte Bitte um weitere Auskünfte „aus formalen Gründen“ abgelehnt. Auch das ist falsch.
Sowohl Erster Stadtrat Robert Siedler als auch ich sind jederzeit bereit, einfache Fragen auf dem „kurzen Dienstweg“ mündlich oder auch per E-Mail zu beantworten. Für umfangreichere Fragen, vor allem, wenn Recherchen angestellt werden müssen oder die Antwort durch die Mitarbeiter des Fachreferats vorbereitet werden muss, ist der formalere Weg über den Stadtverordnetenvorsteher vorgesehen. Dies dient vor allem der Transparenz, denn so können alle Stadtverordneten sowohl die Anfrage als auch die Antwort erfahren. Dieser Weg stellt aber auch sicher, dass der Magistrat die ihm zustehende Verantwortung für die Information der Stadtverordneten wahrnehmen kann.
Auf diesen Weg – der Ihnen natürlich bekannt ist – habe ich Sie in meiner E-Mail noch einmal hingewiesen. Es wäre daher ein Leichtes für Sie gewesen, Ihre Fragen postwendend an den Stadtverordnetenvorsteher weiterzusenden; dies haben Sie nicht getan.
Die Information und der Meinungsaustausch mit allen politischen Mandatsträgern ist ein wichtiger Teil meiner Arbeit; ich bedaure es sehr, dass gerade die KfB offenbar kein Interesse daran hatte, diese Angelegenheit im direkten Gespräch zu erörtern, sondern nun stattdessen den Weg über einen „Offenen Brief“ wählt. Ich würde mich freuen, wenn Sie künftig wieder zu den üblichen, bewährten Wegen der Kommunikation zurückkehren, sodass wir im Interesse der Stadt in der Sache vorankommen können.