Kronberg (mw) – Dem Haushaltsentwurf 2022/2023 in den meisten Punkten entsprochen wurde vergangenes Wochenende (siehe auch Titelbericht) im Haus Altkönig, auch im Teilhaushalt 3, Soziales, Kultur & Bildung. Leiterin Marion Bohn-Eltzholtz jedenfalls konnte sich entspannt zurücklehnen, verglichen mit den Haushaltsjahren, in denen die Haupt- und Finanzausschussmitglieder das strukturelle Haushaltsdefizit über die freiwilligen Leistungen versuchten, zu verringern. Damals musste sie den Atem anhalten ob der gravierenden Streichungen, die bei der Stadtbücherei und der Kunstschule vorgenommen wurden. Der damaligen Haushaltsschräglage geschuldet waren unter anderem auch die Einschränkungen der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zwecks Personaleinsparung. „Diese Jahre hat die Stadtbücherei dank eines sehr kreativen Kollegiums gut überstanden“, lobte Bohn-Eltzholtz das Stadtbücherei-Team vor den HFA-Ausschussmitgliedern. Natürlich habe man Rückgänge bei der Ausleihe zu verzeichnen, von denen ein Teil sicherlich auch Corona geschuldet seien. Gerade setze das Team wieder ein innovatives Projekt, sogenannte „MakerSpaces“, für das es Fördermittel gibt, um. Hier werden in der Stadtbücherei Räume geschaffen, in denen man etwas zusammenbauen oder nähen kann. Stefan Griesser (FDP) stellte den Antrag, die Öffnungszeiten der Stadtbücherei wieder zu verlängern. Die HFA-Mitglieder folgten schließlich nach Rücksprache mit der Fachbereichsleitung seinem Vorschlag (die CDU enthielt sich in allen Anträgen, um sich mit der Fraktion noch beraten zu können), das Personal um 30 Stunden aufzustocken, um donnerstags zukünftig zwischen 15 und 20 Uhr öffnen zu können. Dafür wurden 30.000 Euro zusätzlich veranschlagt.
Neben diesem Angebot für die ganze Familie waren sich die Ausschussmitglieder ebenfalls schnell einig, den in die Jahre gekommenen Minigolfplatz im Victoriapark als Familienfreizeitangebot nicht aufgeben zu wollen. Wie der HFA-Vorsitzende Andreas Becker für die CDU zum Antrag machte, sollten für den abgängigen Platz 50.000 Euro für ein Konzept und weitere 250.000 Euro im Folgejahr für die Umsetzung veranschlagt werden. Erster Stadtrat Siedler erläuterte dazu, dass man dort sicherlich einen neuen Bereich schaffen könne, der sich zur Bühne im Park hin öffne und Minigolf, Getränke & Snacks sowie ein Toilettenangebot unter einen Hut bringe. Da der zuständige Fachbereich für 2022 bereits ausgelastet ist, entschied der Ausschuss einstimmig, die Planungskosten erst für 2023 einzustellen und die genannten Mittel für die Umsetzung in die mittelfristige Planung zu übernehmen, die nicht haushaltsrelevant ist.
Skaterpark
Spannende Neuigkeiten für die Jugend, wenn sie denn realisiert werden können, hatte Bürgermeister Christoph König (SPD) für die Ausschussmitglieder im Gepäck. Er informierte darüber, dass der Hochtaunuskreis (HTK), nach geplantem Abriss der ehemaligen Schulcontainer an der Altkönigschule Ende Januar 2022 (zwischen AKS und dem neuen Sportplatz der SGO gelegen), den Verkehrsübungsplatz aus Stierstadt dorthin umsiedeln möchte. „Da das für einen Verkehrsübungsplatz aber sehr viel Fläche ist, kam mir die Idee, den Hochtaunuskreis darauf anzusprechen, der Stadt ca 1.000 Quadratmeter davon für einen Skaterpark für Jugendliche zur Verfügung zu stellen.“ König zeigte sich zuversichtlich, hierfür vom Kreis eine Zusage zu erhalten. Vorläufige Zusagen für Spenden in Höhe von 75.000 Euro habe er ebenfalls schon. Ein Skaterpark beispielsweise in Form einer sogenannten „Bowl“ sei heiß begehrt. Die Gesamtkosten für eine solche Anlage bezifferte er auf 300.000 Euro. Auch dieser Antrag stieß zunächst auf Zustimmung bei 4 Ja-Stimmen, 1-Nein-Stimme (KfB) und 4 Enthaltungen.
Für den frischgewählten Jugendbeirat ist im Haushalt ein einmaliges Budget von 18.000 Euro für Kooperationen beispielsweise mit dem evangelischen Dekanat Kronberg vorgesehen. Marion Bohn-Eltzholtz bestätigte, dass die Jugendarbeit durch Personalfluktuation längere Zeit brachlag, inzwischen aber unter neuer Leitung in anderer Form (aufsuchender Jugendarbeit) wieder angelaufen sei.
Unterkunft für Flüchtlinge
Bezüglich der Flüchtlingssituation berichtete Bohn-Eltzholtz darüber, dass inzwischen allen anerkannten Flüchtlingen, bis auf zwei, erfolgreich Wohnungen zugewiesen werden konnten und die vom Kreis angemietete Flüchtlingsunterkunft an der AKS bereits aufgelöst werden konnte. „Wir haben aber nach wie vor keine eigene Unterkunft für die vom Kreis uns zugewiesenen Flüchtlinge. Das macht uns große Sorgen“, befand die Leiterin des Fachbereichs Soziales, Kultur & Bildung, die davon ausgeht, dass es in naher Zukunft wieder mehr Zuweisungen geben wird.
Wohnungen mit Sozialbindung
Wie Bürgermeister Christoph König beim Nachtrag zum Teilhaushalt Soziales, Kultur & Bildung berichtete, hat der Magistrat beschlossen, 43 Wohnungen, die nächstes Jahr ansonsten aus der Sozialbindung herausfallen würden, ein Bindungsrecht für weitere zehn Jahre zu sichern.
Die Zwei- bis Vier-Zimmerwohnungen in Kronberg sind im Besitz der Nassauischen Heimstätte. Damit die Mieten für die Bewohnerinnen und Bewohner dort nicht höher werden, als das vom Kreis gezahlte Wohngeld, will der Magistrat 380.000 Euro investieren.
Die Ausschussmitglieder folgten auch diesem Antrag auf Mittelbereitstellung.