Kronberg (pu) – Nach vorliegendem Empfehlungsergebnis aus dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) bringen die Fraktionen der Christ- und Sozialdemokraten sowie von Bündnis90/Die Grünen und der Unabhängigen Bürgergemeinschaft (UBG) in der Stadtverordnetensitzung am 23. Mai das entsprechend den europäischen Leitlinien für nachhaltige urbane Mobilitätsplanung (SUMP) erstellte gesamtstädtische, nachhaltige Mobilitätskonzept auf den Weg. Gegen die Beschlussvorlage des antragstellenden Magistrats der Stadt Kronberg im Taunus wird die Fraktion der Wählergemeinschaft „Kronberg für die Bürger“ (KfB) votieren. Die im ASU vertretene Abgeordnete der Freien Demokratischen Partei (FDP) enthielt sich.
Vor zwei Jahren in Auftrag gegeben
Ausgangspunkt ist der aus dem April 2022 datierende Auftrag der Stadtverordnetenversammlung zur Erstellung eines nachhaltigen, gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts für die Stadt Kronberg im Taunus (Drucksachennummer 5076/2021). Die darin enthaltene Agenda folgt einem strategischen und integrativen Planungsprozess, um sich mit den Herausforderungen von Mobilität und Verkehr effektiv auseinanderzusetzen. Das Kernziel besteht darin, „Erreichbarkeit und Lebensqualität“ zu verbessern, indem eine Verlagerung zu einer nachhaltigen Mobilität erzielt wird. Das Mobilitätskonzept baut auf bewährten Planungsansätzen auf, integriert die Maßnahmen vorhandener Konzepte, wie das Radverkehrskonzept des Hochtaunuskreises, das Klimaschutzkonzept der Stadt Kronberg sowie dem Nahmobilitätsplan und berücksichtigt in besonderem Maße Beteiligungs-, Zusammenarbeits- und Evaluationsprinzipien.
Beteiligung von Bürgern und Experten
Der Planungsprozess wurde unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit sowie politischer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in enger Abstimmung mit dem Fachzentrum für „Nachhaltige Mobilitätsplanung“ des Landes Hessen entwickelt. Die Öffentlichkeit konnte sich zusätzlich über den Fortgang des Prozesses über die Homepage der Stadt informieren. Zudem wurden den Stadtverordneten regelmäßig die Zwischenergebnisse und der Fortschritt des Prozesses (beispielsweise im Rahmen der ASU-Sitzungen und Magistratsinformationsveranstaltungen) vorgestellt, um somit bereits im Prozess die Möglichkeit der Diskussion zu eröffnen und dies mit in das nachhaltigen Mobilitätskonzept einfließen zu lassen.
Leitziele für die zukünftige Mobilität
• Die Stadt Kronberg im Taunus fördert und unterstützt eine nachhaltige und sichere Mobilität innerhalb des Stadtgebiets sowie ins Umland.
• Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden ist von höchster Bedeutung. Das Mobilitäts- und Verkehrssystem in Kronberg zeichnet sich durch Gerechtigkeit (zum Beispiel Flächengerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit) unter den Verkehrsarten aus.
• Der ÖPNV stellt das Rückgrat eines attraktiven Umweltverbundes dar. Ein hochwertiges Linien- und Fahrtenangebot bietet eine hohe Qualität und dient der Mobilitätssicherung. Flexible Mobilitätsangebote (OnDemand, Sharing-Angebote) können bedarfsgerecht digital gebucht und bezahlt werden und ergänzen somit das klassische ÖV-Angebot.
• Hochwertige, barrierefrei ausgestaltete Fußverkehrsanlagen fördern das Zufußgehen auf kurzen Wegen. Ein dichtes, durchgängiges Radverkehrsnetz mit komfortablen und verkehrs-sicheren Radverkehrsanlagen trägt zur Nutzung des Fahrrads bei. Radfahrende werden als gleichwertige Verkehrsteilnehmende respektiert.
Konzeptpläne
In den vier Konzeptplänen sind die Handlungsschwerpunkte für die Verkehrsmittel Fußverkehr, Radverkehr, Kfz-Verkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr inklusive der Verknüpfungspunkte grafisch zusammengefasst dargestellt. Sie stellen einen Idealzustand für die Zukunft dar und verorten die Handlungsschwerpunkte mit vergleichbaren Zielen.
Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen ist es laut Erstem Stadtrat Heiko Wolf (parteilos) und Sandra Poschmann (Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung und Umwelt) notwendig, bestehende Flächenkonkurrenzen abzuwägen, Prioritäten festzulegen und ortsspezifische Lösungen zu entwickeln. Hierfür sei jeweils eine vertiefende Betrachtung und Planung der Einzelmaßnahmen erforderlich, die im Rahmen eines strategischen, gesamtstädtischen Konzeptes so nicht abgebildet werden könnten. Die Umsetzung von Maßnahmenbündeln, oder von Einzelmaßnahmen könne erst durch einen gesonderten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, unter Berücksichtigung der finanziellen Ressourcen erfolgen.
Ausblick und weitere Schritte
• Das nachhaltige Mobilitätskonzept ist somit als zukünftige Handlungsempfehlung für die Weiterentwicklung der Mobilität in Kronberg zu verstehen und soll bei allen zukünftigen Planung Berücksichtigung finden. In diesem Zusammenhang sprach Sandra Poschmann von einer „realistischen Vision“, einem „Fahrplan, damit wir wissen, wo wir stehen und hinwollen.“ Inbegriffen sind außerdem ein Evaluations- und „Monitoringkonzept“. Diese gewährleisteten einen dynamischen Planungsprozess und ermöglichten die Fortschreibung sowie die Anpassung der Maßnahmen innerhalb des gesetzten Rahmens.
• Für die Umsetzung von konkreten Maßnahmen werden auch weiterhin entsprechende Gremienbeschlüsse sowie die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erforderlich.
• Die Geschwindigkeit der Umsetzung der Maßnahmen sei, so Wolf und Poschmann, an die zur Verfügung stehenden personelle Ressourcen gekoppelt. Das Land Hessen entwickle derzeit die Fördermöglichkeit einer Personalstelle zur Umsetzung der Maßnahmen. Für die Zuwendung der Fördermittel sei der Beschluss eines entsprechend den Leitlinien erstellten, nachhaltigen Mobilitätskonzeptes sowie die beschlossene Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen Voraussetzung. Das Nachhaltige Mobilitätskonzept gliedert sich durch die vorgegebenen Planungsprinzipien in eine Analyse des Verkehrssystems, eine Strategieentwicklung, definierte Handlungsfelder mit zugehörigem Maßnahmenkatalog und einem Monitoringkonzept. Die Umsetzung der unter Punkt 4.2 „Maßnahmensteckbriefe“ formulierten Einzelmaßnahmen und die dazugehörigen Umsetzungsstrategien unter Punkt 4.4 sind nach den Worten des Ersten Stadtrats dagegen nicht Bestandteil dieses Beschlusses..
Reaktionen im ASU
Kurz zusammengefasst lobte Dr. Rolf-Dieter Appuhn (Bündnis90/Die Grünen) das 100-seitige Konzept mit vielen detaillierten Ideen als „Handbuch für die kommenden Jahre“ und brachte mit dieser Aussage die Auffassung der Beschlussbefürworter treffend auf den Punkt. Dem hielt Dr. Marcus Bodesheim (KfB) als aus Sicht seiner Fraktion ausschlaggebenden Kritikpunkt entgegen, es handele sich um ein „irrsinniges Abstraktionsniveau“.
Abschlussveranstaltung geplant
Nach dem zu erwartetenden grünen Licht für das laut Poschmann „in einem sehr langen Prozess und mit sehr viel Bürgerbeteiligung“ entstandene Konzept ist eine öffentliche Abschlussveranstaltung geplant, in deren Verlauf die Ergebnisse im Detail vorgestellt werden. Mehr zu diesem Thema auch auf der Internetseite der Stadt Kronberg: www.kronberg.de.