Oberursel (gt). Drei Wochen sind seit der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vergangen, in der der Erste Stadtrat, Christof Fink, nicht wiedergewählt wurde. Er verließ damals vor der Debatte den Saal und kam erst nach der Abstimmung wieder zurück. Formal wurde nicht über ihn abgestimmt, sondern darüber, ob die Wahl ohne Ausschreibung durchgeführt werden könne. Dies fand jedoch überraschenderweise keine Mehrheit unter den Stadtverordneten.
Fink wurde über das Ergebnis informiert, als er wieder in den Saal gebracht wurde. „Es war eine sehr surreale Situation“, sagt er. Denn die Sitzung wurde einfach fortgesetzt. Weder Stadtverordnetenvorsteher Lothar Köhler noch eine der Fraktionen beantragten eine Unterbrechung. Lediglich Andreas Bernhardt (OBG) nutzte später am Rednerpult die Gelegenheit, öffentlich in der Sitzung zu sagen, dass es ein komisches Gefühl sei, einfach mit der Tagesordnung fortzufahren. Das heißt aber nicht, dass es gar kein Thema war: Rückmeldungen während der Sitzung erhielt Fink vor allem über den Chat-Kanal der Grünen-Fraktion.
Fink habe sich weder die Aufzeichnung auf YouTube angeschaut noch die interne Audioaufzeichnung im Rathaus angehört. Was über ihn gesagt wurde, kenne er daher nur aus Erzählungen und Zeitungsartikeln.
Kritik „befremdlich“
Trotzdem soll auch über dort angesprochene Themen gesprochen werden, die ihm möglicherweise „in die Schuhe geschoben“ wurden, für die er nichts kann. Als Beispiel: die Überführung der städtischen Kitas in andere Trägerschaften oder gar die Ausgliederung in eine gGmbH. Hier wurde in der Sitzung kritisiert, dass er den Themen nicht weiter nachgegangen sei. Beschlüsse zu diesen Themen wurden in der Vergangenheit von der Mehrheit der Stadtverordneten allerdings abgelehnt. „Ich bin da, um Beschlüsse umzusetzen“, antwortet Fink. Es wäre „unverantwortlich“, Verwaltungsaufwand in etwas zu stecken, von dem man nicht erwarten kann, dass das Ergebnis am Ende umgesetzt wird. Gerade angesichts der Haushaltslage findet er die Kritik „befremdlich“, vor allem von Stadtverordneten, die sonst Steuersenkungen fordern.
Es ist ein klassischer Fall dafür, dass man es nicht allen recht machen kann. Wenn er Geld für Dinge ausgibt, die die Mehrheit der Stadtverordneten ablehnt, wird man sagen, er verschwendet Steuergelder. Tut er dies nicht, wird er von denjenigen kritisiert, die ihre Ideen dennoch umgesetzt sehen wollen.
Auf die Frage, ob es etwas gibt, was er gerne anders gemacht hätte, nennt er selbst das Thema Stadtelternbeirat. Er findet, dass das Thema zuletzt aufgeblasen wurde. Dass es jetzt zu der jetzigen Situation gekommen ist, „das finde ich schon sehr bedauerlich“. Fink betont zudem, wie wichtig ihm das Thema gewesen sei, schließlich sei das Gremium auf seine Initiative hin ins Leben gerufen worden. „Das ist nicht so gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte“, sagt Fink und wünscht sich, dass die Stadtverordneten in den vergangenen Jahren so viel Interesse am Stadtelternbeirat gezeigt hätten, wie sie es jetzt plötzlich tun.
Immerhin hat inzwischen ein erstes Vorgespräch mit der Referentin für Bürgerbeteiligung stattgefunden – ein Schritt, den Fink vorgeschlagen hatte. Denn als Bedingung für ein direktes Gespräch mit ihm habe der Stadtelternbeirat Forderungen gestellt, die nicht erfüllbar seien: einen Sitz im Sozial-, Kultur und Bildungsausschuss. Dies ist in der Hessischen Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Der Bad Homburger Lösung, ein Rede- und Vorschlagsrecht im Ausschuss zu haben, müssten die Stadtverordneten zustimmen. Der Erste Stadtrat kann dies nicht alleine entscheiden.
Überhaupt konnte man in den Sitzungen in jüngerer Zeit manchmal den Eindruck gewinnen, dass manche Gremienmitglieder die Zuständigkeiten der hauptamtlichen Magistratsmitglieder nicht immer so genau kennen. Die Bereiche Umwelt und ÖPNV sind seit mehr als 18 Monaten nicht mehr in seinem Ressort angesiedelt, aber trotz einer entsprechenden Pressemitteilung im Frühjahr 2022 werde er häufig mit diesen Themen in Verbindung gebracht. Wurden diese Änderungen eventuell nicht klar genug kommuniziert? Fink bleibt diplomatisch: „Die Kommunikation nach außen ist anders als es unter Hans-Georg Brum war.“
Doch wie geht es nun mit Fink im neuen Jahr weiter. Seine Amtszeit endet im Frühjahr. Die Stadtverordnetenversammlung hat in der vergangenen Woche den Antrag für einen Wahlvorbereitungsausschuss beschlossen. Damit wird die Stelle öffentlich ausgeschrieben. Ob sich Fink auf seine eigene Position bewerben wird? Noch hat er die Entscheidung nicht getroffen. Er will erst abwarten, bis der Wahlvorbereitungsausschuss die Kriterien für die Bewerber festlegt und die Stelle Ende Januar ausschreibt. Erst dann will er gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eine Entscheidung treffen.