Steinbach (HB). Die Corona-Pandemie gefährdet Existenzen in Handel und Gewerbe. Aber sie geht auch an der Stadt nicht spurlos vorüber. Ende des Monats erwartet der Bürgermeister verlässliche Aussagen des Landes über das Steuervolumen. Steffen Bonk hofft, dass die Zahlen kein Erdbeben auslösen werden. Mindereinnahmen in der Größenordnung von 20 Prozent kalkuliert er ein, und deshalb wird ein Nachtragsetat unumgänglich sein. Doch die großen Investitionen stellt er nicht in Frage.
Das Finanzamt in Bad Homburg hat der Kommune bereits mitgeteilt, die Vorauszahlungen Steinbacher Firmen seien im ersten Quartal um 50 000 Euro zu hoch ausgefallen. Insgesamt stehen Gewerbesteuereinnahmen von 3,9 Millionen Euro im Etat. Die Top-Zahler, so heißt es im Rathaus, seien von dem Konjunktureinbruch bislang weitgehend verschont worden. Die Stadt profitiert immerhin von einem besonders hohen Gewerbesteueraufkommen 2018, überdies hofft sie auf Hilfestellung des Landes. Der Bürgermeister wäre froh über eine „Marscherleichterung“ bei den kommunalen Ausgleichsraten für die Hessenkasse, die Steinbach in diesem Jahr mit 275 000 Euro belasten.
Bei den Investitionen schlägt sich vor allem der an der Bahnstraße geplante Feuerwehr-Stützpunkt nieder. Für dieses Jahr sind Grunderwerb in der Größenordnung von 300 000 Euro und Planungskosten von 175 000 Euro in den Etat eingestellt. An dem Projekt, das 2021 mit drei Millionen Euro Baukosten und einem Zuschuss von 750 000 Euro im Finanzplan steht, führt kein Weg vorbei, denn das Gerätehaus am Rathaus ist nicht nur marode, sondern platzt auch noch aus allen Nähten. Die Maßnahmen für die Soziale Stadt stehen nicht zur Disposition, weil sie wegen der Co-Finanzierung durch Bund und Land eine kostengünstige Chance zur Stadtentwicklung bieten, die sich die Kommune nicht entgehen lassen möchte. Der Tiefbau in Untergasse und am Pijnacker Weg ist bereits im Gange, und in den folgenden Jahren kommen Berliner Straße und Herzbergstraße an die Reihe. Die Rathaus-Sanierung, für die 80 000 Euro vorgesehen sind, steht auch nicht in Frage, weil sie in die Jahre gekommene Sanitäranlagen und die Installation einer bislang nicht vorhandenen Brandmeldeanlage betrifft. Ein weiterer Aufschub ist aus Sicherheitsgründen ausgeschlossen.
Die Realisierung einer neuen Kita im Wingertsgrund beginnt in diesem Jahr mit 100 000 Euro relativ moderat. In der Finanzplanung für die beiden kommenden Jahre ist das Projekt mit jeweils 1,7 Millionen Euro aufgeführt. Gelingt es der Stadt, in ein Förderprogramm des Landes aufgenommen zu werden, dann reduziert sich die Eigenleistung auf zehn Prozent der Gesamtkosten. Ein solches „Schnäppchen“ darf man aus Sicht des Magistrats nicht ungenutzt lassen. Sollte der Antrag der Kommune allerdings nicht berücksichtigt werden, wird die Maßnahme vermutlich zunächst auf Eis gelegt. Für eine Übergangszeit kann der Bedarf an Kindergartenplätzen mit der Containerkita abgedeckt werden, die durch den Umzug in den neuen katholischen Kindergarten gerade freigeworden ist. Die Behelfseinrichtung wird vom Verein zur Förderung der Integration Behinderter (VzF) betrieben, der auch den Neubau im Wingertsgrund übernehmen wird. Die Einrichtung hat im Kreis einen guten Ruf.