Transparenz und Umgangsformen

Herbert Wallersheim, Akazienweg, Schloßborn, spricht sich für mehr Transparenz beim Baugebiet Silberbach aus und plädiert dafür, „andere so zu behandeln, wie du selbst von ihnen behandelt werden möchtest“

Um es gleich festzustellen, ich bin ein Grüner. Christoph Barth, Vorsitzender „Der Grünen“ in Glashütten wohl auch, allerdings unterscheiden wir uns, zumindest in Teilen, in unserer Werteorientierung. So akzeptierte Herr Barth zwar als Ausschussvorsitzender des Bau- und Siedlungsausschusses zunächst einen protokollarisch dokumentierten Beschluss nach Alternativen des Vorentwurfes des Bebauungsplanes des geplanten Neubaugebietes „Am Silberbach“, nachdem diese Alternativen jedoch vom beauftragten Dienstleister nicht vorgelegt wurden, gab es von seiner Seite kein Veto, sondern man gibt sich – trotz protokollierter Anforderung – mit der vorgelegten, eher schlichten Vorlagenvariante zufrieden. Anstatt einer Begründung wird einfach behauptet, dass im Rahmen der Erstellung der vorgelegten Fassung alternative Planungsvarianten geprüft und abgewogen wurden, weil dies ja sowieso üblich sei. Hier fehlt es an Transparenz. Wir verstehen unser Land vom Grundsatz her als Demokratie und praktizieren üblicherweise entsprechende Umsetzungsverfahren. Und halten uns in wichtigen politischen Verfahren üblicherweise auch an getroffene Vereinbarungen. Diese sind beispielsweise in der hessischen Gemeindeordnung dokumentiert. Dazu gehört es auch, Verpflichtungen und Verfahrensordnungen einzuhalten. Wenn per Protokoll ein Sachverhalt zu klären ist, muss dazu konkret Stellung bezogen werden. Dies ist offensichtlich so nicht geschehen. Deshalb beklagt Klaus Hinrichs mit Recht, dass die geforderten Alternativen nicht vertieft und nachvollziehbar dargelegt, auf jeden Fall nicht präsentiert wurden. Wenn man ökologisch hochwertige und zukunftsgerichtete Impulse durchsetzen will – und das sollten die Grünen –, dann ist es nötig, auch in den entsprechenden hessischen Behörden Vorschläge zur Prüfung vorzulegen beziehungsweise nachdrücklich einzufordern. Und dies wäre meiner Ansicht nach die Aufgabe des Ausschussvorsitzenden gewesen. So wäre es denkbar, dass im Baugebiet Silberbach, einem der attraktivsten Baugebiete im Taunus, welches ab 2021 in der Gemeinde Glashütten/ Ortsteil Schloßborn entstehen soll, ökologische und zukunftsweisende Technologie einsetzbar gewesen wäre wie beispielsweise ein Blockheizkraftwerk auf Holzschnitzelbasis. Hierfür stellt das Land Fördermittel zur Verfügung. In der hessischen Gemeinde Jossgrund im Spessart wurde dies vor einigen Jahren bereits erfolgreich und nach kurzer Zeit rentabel umgesetzt. Gerade aktuell wäre dies ein doppelter Gewinn für die Gemeinde. Der Wald ist voller Windbruchholz und die Kosten höher als der Erlös, der erwirtschaftet werden kann.

Wäre es nicht nur sinnvoll, sondern auch nötig gewesen zu ermitteln, wie sich die Kosten für eine notwendige Hebeanlage für Abwasser für das neue Wohngebiet dauerhaft auf die Steuerlast aller Gemeindemitglieder auswirkt? Oder zu ermitteln, ob es zur geplanten Wegeplanung, insbesondere zum Schutz der Kinder, Alternativen gibt, die den Hauptzufahrts- und Abfahrtsweg in und aus dem Baugebiet Silberbach nicht direkt vor die Grundschule leitet… Das wären meiner Meinung nach zum Beispiel „grüne“ Fragestellungen gewesen. Jeder, der in einem größeren Unternehmen arbeitet, weiß, dass bei Projekten verschiedene Umsetzungsvarianten vorgelegt und diskutiert werden müssen und bestenfalls zu den einzelnen Varianten die Pro- und Contra-Argumente aufgeführt und nach gemeinsamer Diskussion entsprechend protokolliert und in das Abschlussprotokoll miteinbezogen werden. So habe ich die Kritik von Klaus Hinrichs verstanden. Es ging darum, sinnvolle Alternativen zu prüfen. Dies fand so nicht statt oder wurde zumindest so nicht dargestellt. Es ist dabei vollkommen nebensächlich, in welcher Partei derjenige ist, der berechtigte Kritik äußert. Und es ist deshalb auch ein falscher Rückschluss und eine Unterstellung, dass mit dieser Feststellung Klaus Hinrichs Parteipolitik treiben würde. Seine nachdrückliche Forderung war und ist der Appell an eine demokratische Verfahrensweise und bürgernahe Gestaltung der Gemeindepolitik, in diesem Fall des Bebauungsplanes Silberbach – unter Einbeziehung ökologischer, sozialer und zukunftsorientierter gestalterischer Planung. Hier geht es für alle Bürger Glashüttens um ein wichtiges zukunftsorientiertes Beschlussverfahren mit vielen infrastrukturellen und ökologischen Belangen. Und deshalb ist es wichtig und nötig, eine demokratische Verfahrensordnung nachdrücklich einzufordern und einzuhalten. Die Entscheidungen, die hier vorbereitet, geprüft und bewertet werden mussten, betreffen eben nicht nur perspektivisch 60 bis 90 Wohneinheiten, sondern die Infrastruktur der Gesamtgemeinde und damit alle Bürger. Hieraus ergibt sich für alle daran mitverantwortlichen politischen Delegierten eine große Verantwortung, insbesondere für die Mitglieder des Bau- und Siedlungsausschusses. Wenn der Vorsitzende der Grünen, Herr Hinrichs, der sich seit Jahren mit hohem Engagement und fachlicher Kompetenz für die Bürger Glashüttens einsetzt und nachdrücklich transparente und nachvollziehbare Verfahrensweisen und Bürgernähe einfordert, als Person herabwürdigt, macht er genau das, was er anderen vorwirft, nämlich persönliche Diskreditierung. Dieses Verhalten ist politisch unredlich und sollte zukünftig von allen Beteiligten vermieden werden. Das führt in Folge zur Politikverdrossenheit bei allen Beteiligten, insbesondere auch den Bürgern.



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