Die FDP-Fraktion meldet sich zur Stellungnahme der Bürgerinitiative zu Wort

Kelkheim (kez) – Zur Stellungnahme der Bürgerinitiative Kelkheim 2018 in der letzten Ausgabe der Kelkheimer Zeitung nimmt jetzt der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Kelkheimer Stadtverordnetenversammlung, Michael Trawitzki, Stellung:

„Die Stellungnahme der Bürgerinitiative Kelkheim 2018 zum Stand der Sanierung des ehemaligen Pfarrzentrums in der Feldbergstraße überrascht nicht.

Es ist richtig, dass im Dezember 2022 ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu dieser Sanierung erfolgt ist. Allerdings handelte es sich dabei nur um einen Teilausbau des Gebäudes. Das von der Initiative genannte Museumskonzept, das der Museumsverein seinerzeit als Grundlage einer Einrichtung des Museums in den neuen Räumen erarbeitet hat, lässt sich allerdings in einem teilsanierten Gebäude gar nicht umsetzen. Und ein auf eine kleinere Version ausgerichtetes neues Konzept ist bis heute nicht bekannt.

Für ein ähnliches Projekt in Hattersheim nennt die BI Sanierungskosten von 3 Millionen Euro. Diese Sanierung ist damit jedoch abgeschlossen.

In Kelkheim stehen derzeit aber schon 2,7 Millionen Euro im Raum, und das Museum könnte lediglich das, was derzeit auch in der Frankfurter Straße geboten wird, in neuen Räumen anbieten. Ein kompletter Ausbau, wie ihn die BI anstrebt, würde die Kosten schnell um mehrere Millionen erhöhen.

Das alles entspricht nicht der im Rahmen des Bürgerentscheids von der BI gemachten Aussage: Die Finanzierung ist gesichert. Und vielleicht wäre die BI gut beraten, mal auf die heutige Stimmung der Kelkheimer Bürgerinnen und Bürger zu achten.

Denn inzwischen überwiegt wegen der erheblich gestiegenen und für die Zukunft nicht kalkulierbaren Kosten eher eine breite Ablehnung gegenüber einer Fortführung dieses Projekts.

Der Vorwurf an die FDP, dass man mit der Ablehnung der Sanierung gegen den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP handeln würde, ist an den Haaren herbeigezogen. Der Vertrag sieht vor, dass zum Zeitpunkt des Abschlusses (Frühjahr 2021) getroffene Entscheidungen nicht infrage gestellt oder annulliert werden.

Damals lag der Kostenrahmen bei 1,7 Millionen Euro und wurde von der FDP notgedrungen akzeptiert. Mit einer weiteren Kostenexplosion galt es jedoch, neue Entscheidungen zu treffen. Im übrigen sollte die BI die Auslegung des Vertrags den drei Koalitionspartnern überlassen und sich nicht in deren interne Belange einmischen“.



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