Am Donnerstag, 25. Juni findet um 20 Uhr Uhr im Großen Saal des Hauses der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, die 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung vom 7. Mai
2. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
3. Anfragen
4. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein I (Kernstadt)
5. Wahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein III (Mammolshain)
6. Darlehensneuaufnahme für das Haushaltsjahr 2019
7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung der Dorfschänke im Dorfgemeinschaftshaus Mammolshain
8. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Rückbau des als städtisches Baulager genutzten Geländes der ehemaligen Kläranlage am Drosselweg/Wiesbadener Straße im Stadtteil Schneidhain und weiteres zukünftiges Vorgehen
9. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 4.350.000 Euro
10. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 8.000.000 Euro
11. Neubau des Aussichtsturmes auf dem Hardtberg; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
12. Satzung des Wirtschaftsplanes 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
13. Städtebauliche Verträge zwischen den Städten Kronberg im Taunus und Königstein im Taunus und der von Opel Hessischen Zoostiftung, Bürgerbegehren in Königstein „Philosophenweg für alle!“ Bürgerentscheid „Philosophenweg/Vertrag Opel-Zoo
14. Kündigung des bestehenden Vertrages der Tagespflegevermittlung mit der Caritas
15. Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Kronthaler Straße, Gemarkung Mammolshain, Flur 6, Teilfläche von circa 700 Quadratmetern aus dem Flurstück 44/35
16. Antrag der ALK-Fraktion – Einrichtung von Trinkbrunnen in der Kernstadt und den Stadtteilen
17. Antrag der ALK-Fraktion – Staffelung der Freibad Eintrittspreise
18. 4. Quartalsbericht zum Haushalt 2019
19. 1. Quartalsbericht zum Haushalt 2020
Königstein im Taunus, den 19.06.2020
Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Thomas Boller